Aktuelle News: vom 07.05.2012
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Fabio Reinhardt
Die Berliner mal wieder mit der passenden Karikatur...
Link zum Thema:
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Rosa Wölkchen
Wikinger und Piraten müssen zusammenhalten!
Freie Bahn in Schleswig-Holstein
Piraten wollen "Dänen-Ampel" tolerieren
Torge Schmidt, Chef der Piraten in Schleswig-Holstein, wünscht sich einfach "vernünftige Politik."
Foto: dapd, Nigel Treblin
Berlin (RPO). Die Piraten haben einem
Bündnis aus SPD, Grünen und der Kleinpartei SSW in Schleswig-Holstein
Unterstützung signalisiert.
Für das Dreierbündnis unter der Führung von
SPD-Spitzenmann Torsten Albig kommt die Zusage einer wichtigen
Überlebenshilfe gleich.
Die Piraten verstehen ihre Ansage als Absage
an
verkrustetes Lagerdenken.
"Die Piraten vor Ort werden jede sinnvolle Entscheidung,
die unseren
Werten entspricht, mittragen", kündigte der
politische
Bundesgeschäftsführer Johannes Ponader am
Montag in Berlin an.
Es gebe
deshalb keine knappe Mehrheit im Kieler Landtag.
SPD, Grüne und der
Südschleswigsche Wählerverband (SSW) erreichen zusammen gerade die
Mehrheit von 35 Stimmen.
Die Wähler der Piraten würden wahrscheinlich eher Bündnisse im
progressiven Lager bevorzugen als die Fortsetzung einer großen
Koalition, sagte Ponader auch im Hinblick auf die Bundestagswahl 2013.
Darum seien die Piraten "jederzeit bereit, für Regierungsfähigkeit zu
sorgen".
Der Piraten-Spitzenkandidat Torge Schmidt hatte zuvor lediglich gesagt,
eine Unterstützung sei nicht ausgeschlossen, sich dabei aber
ausdrücklich auf das andere Politikverständnis der Piraten berufen.
In
den Augen der Polit-Newcomer ist parteiliches Lagerdenken ebenso
überholt wie das Modell der Koalitionen "alter Art" wie Schmidt am
Montag in Kiel erläuterte.
SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig zeigte sich im Interview mit dem
TV-Sender Phoeniox aufgeschlossen.
Die Ein-Stimmen-Mehrheit sei
ausreichend, die Stabilität von Koalitionen mache sich an Inhalten fest.
Es werde einen "offenen und freundschaftlichen Dialog" mit der
Piratenpartei geben.
"Wir glauben, wir haben viele Schnittstellen, wo
wir Inhalte auch so darstellen können, dass sie für die Piraten
zustimmungsfähig sind", kündigte Albig an.
Unterstützung für den SPD-Spitzenkandidaten Torsten Albig gebe es aber nicht um jeden Preis, betonten die Piraten.
"Wir wollen sachorientierte, vernünftige Politik machen", sagte Schmidt.
Er bezeichnete die Rolle der Piraten deshalb als "indirekte
Regierungsverantwortung".
Sollte Albig auch von den Piraten als Ministerpräsident gewählt werden wollen, müsse er zu Gesprächen einladen. "
"Die Unterstützung für ihn hängt aber auch davon ab, ob es piratige
Themen gibt", sagte der Abgeordnete Ulrich König.
Dazu gehöre etwa ein
klares Bekenntnis gegen die Vorratsdatenspeicherung.
Da sieht der AdlerSchwierigkeiten.
Im Landtag wollen sich die Piraten als erstes um ihr
Kernthema Transparenz kümmern.
Ausschusssitzungen etwa sollten nach ihrer Ansicht künftig live übertragen und damit für jedermann zugänglich sein.
Zu Beginn werde man sich auch, wie für die Piraten üblich, mit der Geschäftsordnung des Landtags auseinandersetzen.
Die Piraten wollten eine "fraktionsübergreifende Zusammenarbeit"
erleichtern.
Bislang seien viele Antragsrechte den einzelnen
Fraktionen
vorenthalten.
Wer den ganzen Artikel lesen will, schaue unter:
Zitat vom Adler:
"Herr Ponader hat vollkommen Recht.
Ich als Pirat aus Thüringen stimme ihm zu.
Schwarz Gelb wollte der Wähler in SH nicht mehr.
Also ist es völlig legitim, das Piraten vernünftige Entscheidungen im Kieler Landtag zukünftig unterstützen.
Ich finde sogar, das dies ein gelungener Einstieg in die Realpolitik dieses Bundeslandes darstellen kann und wird".
Diese Zusammenarbeit und zwar Parteien übergreifend,
kann ein guter Testlauf für die Bundestagswahl 2013 sein.
Liebe SPD'ler, Grüne und SSW'ler !
Nutzt die Chance, die Euch von Uns jetzt gegeben wird
und
geht mit den Piraten zusammen gemeinsam in eine Zukunft. Es gibt viel zu tun.
Packen wir es an, für die Menschen in Schleswig Hollstein und in
ganz Deutschland.
Kämpfen wir zusammen für eine Gesellschaft, in der für Jeden wieder Platz ist und keiner zurück gelassen wird.
Bis bald euer Adler.
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