News vom Montag 14.05.2012
stern.de
Massensterben an Perus Küste:
Das Rätsel um die toten Tiere:
Pelikane, Delfine und Seelöwen: An den Stränden...
Link: http://t.co/wzPnMbn6
http://www.stern.de/wissen/natur/massensterben-an-perus-kueste-das-raetsel-um-die-toten-tiere-1826971.html#utm_source=standard&utm_medium=twitter&utm_campaign=sternde
© Mariana Bazo/ReutersDiese beiden Sonnenanbeter scheint das Massensterben
nicht zu beeindrucken. Lokale Behörden haben mittlerweile
dazu geraten, sich von den Stränden fernzuhalten und besser
erst einmal auf Fisch zu verzichten.
© Wilfredo Sandoval/AFP
Doch der Vize-Umweltminister beschwichtigt:
"Mit den Fischen gibt es kein Problem.
Eine Virusinfektion im Meer liegt nicht vor",
sagte Gabriel Quijandrìa. Deshalb sei das Essen
von Meerestieren sicher. Hier vermessen Helfer
einen toten Delfin. Bei den meisten Kadavern handelt
es sich um Jungtiere.
© Heinz Plenge/DPAEin trauriges Bild: Helfer sammeln die toten Pelikane ein.
Ändert sich die Lage nicht, könnten auch noch andere
Spezies wie Pinguine betroffen sein, befürchten Naturschützer.
Es trifft vor allem Pelikane und Delfine: Massenhaft werden ihre toten
Kadaver zurzeit an die Küsten Perus gespült - vom Norden des Landes bis
zur Hauptstadt Peru.
Was das Tiersterben auslöst, ist bis jetzt unklar. Bekannt ist
lediglich: Die mindestens 5000 Pelikane und andere Seevögel sind
verhungert.
Die Mägen der meist jungen Tiere waren mit Sand und Müll
gefüllt.
Experten zufolge ist dies ein Zeichen dafür, dass die Tiere
verzweifelt nach Nahrung gesucht hätten.
Doch freiwillige Helfer finden nicht nur tote Pelikane an den Stränden.
Auch Delfine sind betroffen; hundert bis tausend ihrer Kadaver wurden
bereits eingesammelt und verbrannt.
Daneben sind auch andere Seevögel,
einige Seelöwen und Pinguine schon verendet.
Link: http://www.stern.de/panorama/mysterioeses-vogelsterben-absurde-geruechte-um-tote-tiere-1641045.html
Mysteriöses Vogelsterben
Absurde Gerüchte um tote Tiere
Seit Tagen fallen vielerorts unter mysteriösen Umständen tote Vögel vom
Himmel.
Außerdem werden an vielen Stränden verendete Fische gefunden.
Ist die US-Armee schuld?
Oder Erdbeben?
Oder haben gar Außerirdische
ihre Finger im Spiel?
Die Spekulationen um das massenhafte Sterben der
Tiere schießen ins Kraut.
© Bjorn Larsson Rosvall/Reuters
Der Rettungsleiter Christer Olofsson zeigt auf diesem
Archivbildeinen toten Vogel, der in Falkoping gefunden wurde.
Testeten Astronauten einen Abwehrstrahl gegen Außerirdische?
Experimentierte die US-Armee mit neuartigen Waffen? Haben Erdbeben Giftstoffe von der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko freigesetzt?
Oder droht gar der Weltuntergang?
Seitdem im US-Bundesstaat Arkansas in der Silvesternacht Tausende Vögel tot vom Himmel fielen und weitere ähnliche Fälle bekannt wurden, sind wilde Spekulationen über die Ursachen des rätselhaften Tiersterbens ausgebrochen.
Im Internet überbieten sich Verschwörungstheoretiker und Endzeitbeschwörer - Experten dagegen zucken nur mit den Achseln.
Alles beginnt in der Neujahrsnacht in der Kleinstadt Beebe in Arkansas.
Rund 5000 Vögel werden tot aufgefunden, die meisten von ihnen Rotschulterstärlinge.
Die Jagd- und Fischereikommission erklärt, es habe regelrecht tote Vögel geregnet.
Nur kurze Zeit später wird aus dem im Süden angrenzenden Louisiana ein ähnliches Phänomen mit Hunderten toten Vögeln gemeldet.
Zeitgleich gibt es in den USA Berichte von massenhaftem Fischsterben, allein in einer Bucht in Maryland sollen rund zwei Millionen Tiere verendet sein.
Und plötzlich gibt es weitere Meldungen - aus Schweden, Großbritannien, Japan, Thailand, Brasilien.
Auf der Webseite der "New York Times" wird "Vögel" daraufhin zu einem
der am häufigsten eingegebenen Suchbegriffe.
Zahllose Theorien machen
die Runde, unter anderem werden chemische Gase oder ein Meteoritenregen
für das Tiersterben verantwortlich gemacht.
Und gleich mehrere Nutzer
von religiösen Internetforen verweisen auf eine düstere Strafrede des
biblischen Propheten Hosea:
"Darum wird das Land dürre stehen, und alle
seine Bewohner werden dahinwelken; auch die Tiere auf dem Felde und die
Vögel unter dem Himmel und die Fische im Meer werden weggerafft", heißt
es in der Bibel im vierten Kapitel des Buchs Hosea.
"Die ganze Sache hat nichts Apokalyptisches", sagt dagegen Kristen
Schuler von der Abteilung für Tierforschung des Geologischen Dienstes
der USA (USGS).
"Ähnliches erleben wir fast jede Woche."
Tatsächlich
führt die USGS-Internetseite ein Verzeichnis mit Berichten über
Vogelsterben, wöchentlich gibt es Vorfälle mit dutzenden bis tausenden
toten Tieren.
Lärm und Kälte
Beim Vorfall in Arkansas gehen die Behörden davon aus,
dass heftiger Lärm etwa durch Silvesterfeuerwerk bei den Tieren Panik
auslöste.
Rotschulterstärlinge könnten nachts nur schlecht sehen, die
Tiere seien deswegen vermutlich gegen Bäume und Häuser geprallt, sagte
ein Vertreter des veterinärmedizinischen Dienstes von Arkansas.
Jedenfalls hätten die Vögel keine Krankheiten gehabt und seien auch
nicht vergiftet worden.
Die Todesfälle in Louisiana könnten auf die
große Kälte in der Region zurückzuführen sein, sagt USGS-Mitarbeiterin
Schuler.
Auch für das Fischsterben in Maryland machen
die Behörden die große Kälte verantwortlich.
Die betroffene Fischart
reagiert demnach äußerst empfindlich auf Kälte, und die Temperaturen in
den oberen Wasserschichten waren im Dezember die niedrigsten, die in den
vergangenen 25 Jahren in der Region gemessen wurden.
Eine Krankheit der Tiere schließt auch der Ornithologe Ingo Ludwichowski
vom Naturschutzbund (Nabu) Schleswig-Holstein aus.
Es sei extrem
unwahrscheinlich, dass dadurch auf einen Schlag so viele Tiere stürben.
Als Auslöser für den plötzlichen Massentod der Tiere im Städtchen Beebe
in den USA hält er einen Hagelschlag für am wahrscheinlichsten.
"Dafür
spricht, dass die Rotschulterstärlinge in Arkansas zum Teil verletzt
waren und gebrochene Flügel hatten."
Dass die Silvesterknallerei die
Tiere aufgeschreckt und sie in Panik gegen Gebäude habe fliegen lassen,
hält er dagegen für unwahrscheinlich.
"Weltweit wird zu Silvester
geböllert, warum sollten nur diese Vögel davon in den Tod getrieben
worden sein?", sagt er.
Ornithologe: Kein Zusammenhang zwischen den Vorfällen
Einen Zusammenhang zwischen den Vorfällen in den USA und in Schweden sieht Ludwichowski nicht.
Hinter dem Massensterben in Schweden vermutet der Fachmann den Einsatz von Giften.
Solche Fälle seien auch aus Deutschland bekannt.
So seien etwa in Schleswig-Holstein Anfang der 80er Jahre ein paar hundert Saatkrähen durch mit Quecksilber gebeiztes Getreide umgekommen.
"Die Anzahl der in Arkansas gefundenen toten Vögel ist zwar außergewöhnlich", sagt er.
"Doch auch dafür dürfte es eine ganz natürliche Erklärung geben."
Außergewöhnlich an der ganzen Geschichte ist deshalb wohl vor allem, welche Aufmerksamkeit sie erlangte.
Nach Ansicht des Kulturwissenschaftlers Robert Thompson von der Universität Syracuse hätte es vor 50 Jahren kaum jemand mitbekommen, wenn irgendwo in der Welt viele Vögel vom Himmel fielen.
Wegen des Internets würden sich solche Nachrichten nun aber in Windeseile verbreiten, wenn sie spannend klängen.
"Und seien wir ehrlich: Riesige Mengen von Vögeln, die vom Himmel fallen, oder Fischen, die mit dem Bauch nach oben schwimmen - das ist eine ziemlich fesselnde Geschichte."
Auch Nabu-Ornithologe Ludwichowski ist überzeugt:
"Die 50 bis hundert toten Dohlen in Schweden hätten es bestimmt nicht in die Weltpresse geschafft, wenn zuvor nicht 5000 Vögel in Amerika tot vom Himmel gefallen wären."
N24_de
Montag 14.05.2012 17:00 Uhr
Banden immer brutaler - Mexikos aussichtsloser Kampf
Links: http://t.co/PrcoGn78
http://www.n24.de/news/newsitem_7922687.html
http://www.n24.de/news/newsitem_7912488.html
http://www.n24.de/news/newsitem_7865446.html
Die mexikanischen Behörden reagieren zunehmend ratlos.
Das
Innenministerium sprach am Sonntag von
einer "irrationalen Gewalt".
Für
Verbrechen wie diese werde es keine Straflosigkeit geben.
Das glaubt in
Mexiko jedoch kaum jemand, denn die Unfähigkeit des Staates, die Täter
dingfest zu machen
und zu bestrafen, ist eines der größten Probleme des
Landes.
Bisher mehr als 50.000 Tote
Seit Ende 2006, dem Amtsantritt von Präsident Felipe
Calderón sind mehr als 50.000 Menschen im Drogenkrieg getötet worden,
pro Tag sind es zwischen 20 und bis zu 70.
Die Taten werden in der Regel
nicht aufgeklärt.
Die Behörden beruhigen sich mit dem Gedanken, dass
die Täter unter den Opfern sind.
"Die Verbrecher mögen Psychopaten sein,
irrational sind sie aber nicht", zitierte die Zeitung "Milenio" den
Experten Alejandro Hope.
"In der Regel töten sie keine Unschuldigen
(nur) aus Spaß."
Auch Sicherheitskräfte in der Kritik
Die Gewalt sei nicht gegen die Bevölkerung gerichtet,
sondern sie werde angewendet, um den Rivalen, aber auch der Regierung
Botschaften zu senden.
Die Rivalen sind etwa die Kartelle vom Golf,
Sinaloa und die "Los Zetas".
Sie sind in den 1980er Jahren von aus
Culiacán stammenden Familien entstanden, die die Kontrolle über die
verschiedenen Schmuggelrouten der Drogen in die USA übernahmen.
Doch kam
es immer wieder zu Kämpfen um die Plätze, vor allem wenn einer der
Anführer starb oder gefasst wurde.
Die Banden reagieren stets mit Gewalt auf Angriffe, und die Regierung
tut es wohl auch. Sie setzt Truppen in Marsch, die oft
Menschenrechtsverletzungen begehen und damit selbst zu einer
Verschärfung der Lage beitragen.
Normale Bürger haben keinen Überblick
darüber, wo die Fronten verlaufen.
Sie fühlen sich von der Anwesenheit
der Sicherheitskräfte selten geschützt.
Für Präsident Felipe Calderón
ist der Kampf gegen die organisierte Kriminalität zu einer Art Kreuzzug
geworden.
Seine Strategie aber, die Armee in den Krieg gegen die ganze
Regionen kontrollierenden Drogenkartelle zu schicken, wurde von Anfang
an kritisiert.
Doch der Präsident begegnet der Kritik mit Unverständnis:
"Angesichts
eines derartigen Feindes gibt es welche, die wollen, dass wir unsere
Truppen zurückziehen, die wollen das unsere Institutionen wegschauen und
den Verbrechern freie Fahrt lassen", sagte er neulich bei einer
Veranstaltung in der Hauptstadt.
Das aber komme nicht infrage, denn das
würde bedeuten, dass der Staat den Kriminellen eine Lizenz zum Töten,
Entführen und Erpressen der Bürger überlasse.
Präsidentschaftswahl am 1. Juni
Schon im Dezember 2006 hatte Calderón gesagt, der Kampf werde länger
dauern als seine Amtszeit.
Sein Nachfolger wird am 1. Juli gewählt.
Und
obwohl die Sicherheit die große Sorge der Menschen in Mexiko ist, haben
die vier Kandidaten keine Alternative zum Vorgehen Calderóns
vorgetragen.
Auch sie setzen vor allem auf eine stärkere Polizei und
plädieren für einen Verbleib der Armee in den Straßen.
(dpa, N24) 14.05.2012 16:59 Uhr
Pirat
Montag 14.05.2012 17:00 Uhr
Alles wird gut: Maya-Kalender:
2. Scheibe gefunden
Link: http://t.co/yciq655v
Aztec Calendar, an adaptation of the Mayan calendar,
consisted of a 365-day agricultural calendar,
as well as a 260-day sacred calendar.
(This is a digital composite. Color added for visibility.)
The discovery in a Guatemala jungle of a previously unknown version
of the Mayan calendar offers humankind a ray of hope: the world is not
going to end on December 21, 2012 and could most probably last for
another billion years – or more.
The ancient inscription is estimated to be the oldest Mayan almanac
found so far. It dates back some 1,200 years, at least 600 years older
than previous examples.
In many ways, however, the new calendar
corresponds with others.
The initial results of its study have
been published in Science magazine by experts from Boston University.
They say the calendar precisely describes solar and lunar cycles, as
well as the motion of the brightest stars.
Most probably it was used to
conduct ceremonies and rituals, synchronized with the positions of
celestial bodies.
The astronomical table was found in the ruins of
an ancient Mayan city, lost in a rain forest at Xultun in northeastern
Guatemala.
It was preserved in good condition, inscribed on the walls of
a tiny cell, measuring little more than half a meter square.
Its
calculations say the Mayan 6,000-year-cycle does not end with doomsday,
as cycles succeed one another for an unlimited period of time.
The
discovery means that December21, 2012 merely marks the beginning of a
new calendar cycle, not an apocalypse, as was previously thought.
On
one wall of the ancient astronomers’ workshop is a Moon calendar,
tracking the Moon's phases for about 13 years. The adjacent wall
contains figures indicating four time spans from roughly 935 to 6,700
AD.
The walls are also adorned with portraits of kings. It is
for them that the priests kept their records, to give sound advice when
times demanded a tough decision.
“What you have here is astronomy driven by religion,” says expert on Mayan astronomy, Anthony Aveni of Colgate University in Hamilton, New York.
Leider nur in englisch geschrieben.
Gibt keine Übersetzung.
Wer Lust hat und der englischen Sprache
Herr ist, kann es ja übersetzen, wenn Er oder Sie will.
N24_de
Link: http://t.co/pVRZSGKS
Nach den
Solarunternehmen Q-Cells und Solon muss nun auch der Zellen- und
Modulhersteller Sovello Insolvenz beantragen.
Die Branche hat derzeit
mit sinkender staatlicher Förderung zu kämpfen.
Die Pleitewelle in der deutschen Solarbranche reißt ein weiteres Schwergewicht mit sich.
Der Zellen- und Modulhersteller Sovello hat am Montag Insolvenzantrag beim Amtsgericht Dessau-Roßlau gestellt, wie das Gericht mitteilte.
Ziel sei eine Insolvenz in Eigenverwaltung.
Das Unternehmen zählte zuletzt rund 1200 Mitarbeiter.
News vom Montag 14.05.2012 16:55 Uhr
News vom Montag 14.05.2012 13.45 Uhr
Hans Chr. Stoodt
Die Perspektive der Reichen: Armut für alle!
Europa soll gesunden –
durch die Verelendung der Bevölkerung
Von Theo Wentzke
Foto: APDumpinglöhne und Abbau von Sozialleistungen:
Der
Druck auf die Bevölkerung in den Staaten
der Europäischen Union steigt
(Obdachloser in Athen, 31. Januar 2012)
Reihenweise sind in der EU Regierungen abgewählt worden,
weil sie ihren
Völkern rigide »Sparprogramme« verordnet haben, mit denen die Staaten
ihre Kreditwürdigkeit wiedergewinnen wollen.
Die betroffenen Länder
scheinen Opfer des Finanzkapitals zu sein, das ihr Rating herabstuft,
ihnen untragbare Zinsen abknöpft oder ihnen den Geldhahn völlig zudreht,
indem es ihnen neue Anleihen und die Refinanzierung der fälligen
Schulden verweigert.
Als Heilmittel predigen Ökonomen, Gewerkschaften und immer mehr
Politiker aller Couleur neue Schulden, also genau das, wovon viele
Euro-Staaten mehr haben, als sie bedienen können. Sparen, so die Kritik,
lässt die kriselnde Wirtschaft weiter schrumpfen.
Staatliche
Wachstumsprogramme müssten her, von einem neuen Marshall-Plan ist sogar
die Rede, z.B. im Mai-Aufruf des DGB.
Die »Pleitestaaten« als Opfer des Finanzkapitals, das kann nicht die
Wahrheit sein:
Sie haben sich Jahrzehnte lang locker verschuldet.
Die
Finanzindustrie sah darin ein so gutes Geschäft, das sie ihnen nicht nur
für neue Projekte Geld lieh, sondern völlig selbstverständlich auch für
die Tilgung von fälligen Verbindlichkeiten.
Die Banken wollten ihr Geld
gar nicht zurück, sondern mit der »Revolvierung« dieser Schulden
zusätzliche Gewinne einfahren.
Das in einer Reihe von Euro-Ländern die
Wirtschaft nicht in dem Maß gewachsen ist, wie es die Regierungen mit
den Staatsschulden herbeihebeln wollten, macht nicht sie zu Opfern ihrer
Geldgeber von gestern.
Und wenn der neue französische Präsident
Wahlkampf mit dem Versprechen der »Neuverhandlung des Fiskalpakts« und
der »Wachstumsförderung statt Sparpolitik« machte, dann sollte man genau
hinschauen, wo bei der Politik, die er demnächst durchsetzt, die Opfer
anfallen.
Prinzip Verschuldung
Um eine Staatsschuldenkrise handelt es sich, wenn die Banken und andere
Investoren einem Staat kein Geld mehr leihen, wenn sie ihm neue Papiere
nicht mehr abkaufen.
Dann muss der Staat nicht etwa mit dem auskommen,
was er sonst einnimmt, sondern ist pleite. Warum?
Weil er die neuen
Schulden machen muss, um alte zur Fälligkeit abzulösen; d.h. weil er
nicht irgendwann einmal in einer Sonderlage Schulden macht, sondern dies
die immerwährende Normalität ist.
Wenn er bei den Banken keine neuen
Kredite bekommt, dann fehlt ihm nicht nur Geld für Ausgaben, die er
tätigen möchte, sondern für Zahlungen, die er leisten muss.
Diese universelle Schuldenfinanzierung des Staates belegt der Bankrott,
der eintritt, sobald ihm keine Darlehen mehr gewährt werden.
Also
unterscheiden sich erfolgreiche von erfolglosen Staaten nicht darin, in
welchem Ausmaß sie in der Kreide stehen, und ob sie sie zurückzahlen
können oder nicht – das könnte keiner! –, sondern darin, ob ihnen die
Geldkapitalisten erlauben, bei ihnen immer neue Schulden zu machen.
Daran zeigt sich, in was für einem Verhältnis ein kapitalistischer Staat
zu seiner Ökonomie steht und worauf die Investoren setzen, wenn sie ihr
Kapital in Staatsanleihen anlegen:
Die Machtausübung nach innen ist
darauf gerichtet, das in der von ihm getrennten, von ihm aufs
Geldverdienen ausgerichteten, beaufsichtigten und geregelten Sphäre der
Privatwirtschaft auf seinem Standort Jahr für Jahr Wachstum produziert
wird, an dem er sich mittels seiner politischen Gewalt ausreichend
bedienen kann.
Schon in Zeiten der Prosperität ist klar:
Dafür braucht
es Armut, nämlich die einer ganzen Klasse von Leuten, die nur an Geld
für das Lebensnotwendige kommen, wenn sie ihre Arbeitskraft an
Kapitalisten verkaufen und sich zur Vermehrung von deren Eigentum
ausbeuten lassen.
Daran, das das auf dem von ihnen regierten Territorium
klappt, haben kapitalistische Staaten ein ureigenes Interesse.
Aber was sie über Steuern aus ihrer Gesellschaft ziehen, reicht ihnen
nicht. Sie leihen sich Geld, wälzen dabei ihre Schulden immer um und
vermehren sie noch laufend.
Das können sie in der Regel auch problemlos,
weil Staatsschulden normalerweise als konkurrenzlos sichere Anlage
gelten.
Die Finanzanleger haben staatliche Zinsversprechen zu
vergleichsweise niedrigen Zinssätzen gekauft, obwohl ein Staat kein
kapitalistisches Unternehmen ist, das seine Verbindlichkeiten aus einem
dann erwirtschafteten Profit bedienen kann.
Er gibt sein Geld nur
konsumtiv aus, egal ob für Straßen, Schulen oder Panzer. Die Investoren
setzen darauf, das der Staat Erfolg dabei hat, seine Ökonomie auf
kapitalistisches Wachstum auszurichten; und das er als politische Gewalt
selbst dann noch genug Steuern eintreiben kann, sollte das Wachstum mal
zu wünschen übrig lassen.
Sie wollen im Normalfall die Schulden gar
nicht zurückbezahlt bekommen, sondern verbuchen sie als sichere, Eigenkapitalgleiche Geldanlage, das sie höchstens den Zins bedient sehen
wollen .
Es ist ihnen eher daran gelegen, den Staat weitere Schulden
machen zu lassen.
Im Rechtfertigungskarussell
Wenn das alles klappt, dreht sich ein schönes wechselseitiges Rechtfertigungs- und Beglaubigungskarussell:
Der Staat verschuldet sich und rechtfertigt seine Schulden damit, das er sie für ein Regieren verwendet, bei dem Wirtschaftswachstum herauskommt, aus dem er sie bedienen kann.
Die Aussicht darauf rechtfertigt für das Finanzkapital wiederum, die Staatsschuldscheine in seiner Hand wie Kapital zu nehmen, mit dem wiederum das Wachstum befeuert wird, das der Staat braucht.
Für den Staat hat das allerdings Folgen:
Das, was er von sich aus will, nämlich seine Gesellschaft als Profitmaschine einrichten, die ihm Jahr für Jahr wachsende Steuererträge einspielt, mit denen er Zinsen bedient und seine Kreditwürdigkeit gegenüber den Banken beweist, steht ihm jetzt als Anspruch von Banken und Finanzanlegern gegenüber, bei denen er verschuldet ist.
Seine Handlungsfähigkeit hängt an der Kreditfähigkeit, also daran, das bzw. inwieweit er vom Finanzkapital als Regent einer dauerhaft prosperierenden Profitmaschine beurteilt wird. Allerdings verdient der Staat da kein Mitleid:
Das muss er nämlich nicht wegen der Banken, bei denen er verschuldet ist.
Umgekehrt verschuldet er sich, um in seiner Gesellschaft mit allen dafür nötigen Mitteln ein Wirtschaftswachstum anzustoßen, mit dem er in der Konkurrenz mit seinesgleichen – mit den anderen Staaten, die dasselbe tun – bestehen will.
Wie erfolgreich sein Standort dabei abschneidet, hat er allerdings mit seiner Verschuldung dem Urteil der Finanzmärkte überantwortet.
Diese Beurteilung ist seit dem Beginn der Weltfinanzkrise gegenüber immer mehr europäischen Staaten zunehmend negativer ausgefallen; die Zinsen für neue Staatsanleihen steigen, wobei gerade die verlangten hohen Zinsen es immer unwahrscheinlicher machen, das der Staat sie wird bedienen können.
Immer öfter fällt das Finanzkapital das Urteil:
Dieser Staat lohnt sich als Anlage nicht mehr; seine Schulden stehen in keinem tragbaren Verhältnis zu den Wachstumsaussichten dort.
Seine Ausgaben waren Verschwendung; dieser Staat ist zu teuer für das, was er aus seiner Gesellschaft herauszuholen versteht.
Das Bahnen und Fähren fahren, Brücken halten, Schulen und Krankenhäuser betrieben, Renten bezahlt werden etc. – alles das ist überflüssig, wenn es sich für diejenigen, die Geld in den Staatshaushalt investieren, nicht lohnt.
So bekommt die Gesellschaft zu spüren, das all das, was man gemeinhin so als »Errungenschaften der Zivilisation« verbucht, überhaupt nicht ein für alle mal errungen, sondern darauf berechnet ist, das es gut für das Wachstum des Kapitals ist und das von den Kreditgebern des Staats auch für die Zukunft so gesehen wird.
Abkassieren bei den Massen
»Die Banken auf die Anklagebank« –
Graffito im Treppenhaus einer Sozialbau
in Madrid (5. März 2012)
Foto: Reuters
Die Pleite eines (Euro-)Staats bedeutet nicht, das er aufhört zu existieren, sondern das er jetzt ohne den Kredit durchs Finanzkapital weitermachen muss.
Er muss sein Verhältnis zu den Banken und Anlegern »wieder in Ordnung bringen«.
Das heißt, er muss »sparen«.
Bei der Wirtschaft kann er unmöglich Abstriche machen: Das Kapital lohnt sich im Land ja ohnehin nicht oder viel zu wenig; Wachstum der Profite und der Investitionen, Wirtschaftstätigkeit, Einkommenserzeugung und Steuern kommen nicht im für den Schuldendienst erforderlichen Ausmaß zustande.
Die Klasse, die zu wenig unternimmt und mehr unternehmen soll, kann man nicht belasten.
Ihre Bereicherung ist ja die Bedingung aller Wirtschaftstätigkeit und aller anderen Einkommen, die dem Staat das für ihn Nötige abwerfen sollen.
Seine Einnahmen steigern kann der Staat nur durch das Abkassieren bei der breiten Bevölkerung, deren Einkommen sowieso konsumiert und nicht investiert werden.
Daher werden die Mehrwertsteuer und andere Abgaben, die die Massen treffen, erhöht, dito Studiengebühren, Wasser- und Fahrpreise usw.
Zugleich ist radikale Verelendung, absolute Armut angesagt.
Alles ist wie vor dem Bankrott des Staates für den Arbeits- und Lebensprozess der Gesellschaft vorhanden, aber all die vorhandenen Mittel lässt man verkommen, legt man brach, schließt sie oder fährt sie zurück, wenn sich ihre Anwendung für die kapitalistischen Unternehmen, damit für den Staat und darüber für die Investoren nicht lohnt.
Frühere Gesellschaften haben gehungert, weil es an Lebensmitteln wegen mangelnder Produktivität der Arbeit oder infolge von Missernten fehlte.
Heute gibt es vom Standpunkt der Investoren aus in einem Pleitestaat wie Griechenland viel zu viel: Straßen, Krankenhäuser, Schulen, ja, sogar Nahrungsmittel, die sich verarmte Griechen nicht mehr leisten können.
Und woran kann er sparen?
Wieder nicht an seinen Leistungen fürs Kapital, die sollen ja Einkommen kreieren, sondern an Ausgaben für das sonstige Funktionieren des gesellschaftlichen Lebens: an Schulen, Gesundheitswesen, Renten, Löhnen für Staatsdiener.
Die bewiesene Entschlossenheit, gegen das Volk rücksichtslos vorzugehen, ist darauf berechnet, bei den Finanzmärkten Vertrauen zurückzugewinnen. Wie weit das Erfolg hat, ist eine andere Frage.
Aber wenn die Märkte etwas honorieren, dann die Rücksichtslosigkeit der Staaten, ihre Bereitschaft, eine weitreichende Verarmung in ihren Ländern durchzusetzen.
Armut ist also nicht nur Folge des Misstrauens der Finanziers in die Kapitalqualität der Staatsschulden, sondern auch politisch gewolltes Mittel, dieses Misstrauen zu zerstreuen.
Zitat des Adlers:
Deshalb gibt es Unterhaltungsshows mit Dieter Bohlen.
Auf dem Holzweg
Der Widerspruch dieses staatlichen »Sparens« ist mittlerweile allgemein bekannt:
Mit ihm schrumpfen auch die Geschäftsgelegenheiten für die Wirtschaft, die Länder rutschen folglich erst recht in eine Rezession, und das Verhältnis von Staatseinnahmen und -ausgaben verschlechtert sich erstens sogar bei sinkenden Ausgaben weiter und zweitens entstehen durch die Rezession wieder neue Nöte.
Die »Sparpolitik« gilt daher als Holzweg.
Vernünftig soll dagegen Wachstumspolitik sein.
Daher wird in der EU nun anerkannt:
»Wir« brauchen nicht nur Sparsamkeit, sondern gleichzeitig auch Wachstum.
Ein offener, unvermittelbarer Widerspruch, wenn die entscheidende Voraussetzung von Wachstumspolitik, nämlich Geld für den Staat, also neue Schulden, wegfällt.
Weniger Staatsausgaben und zugleich ein Marshall-Plan für Griechenland oder den ganzen Süden – Wie soll das angehen?
Ist ein solcher Plan denn etwas anderes als eine neue Verschuldung beim Finanzkapital?
Wenn »die Finanzmärkte« aber nicht daran glauben, das Griechenland und Co. rentable Standorte sind, weil dort trotz geringerer Löhne zu wenig Rendite herausspringt, dann setzen sie das fort, was sie derzeit machen:
Wo kein Gewinn absehbar ist, gibt es auch keine Kredite.
Eines aber lässt sich fürs Wachstum auch bei reduzierten Staatsausgaben tun. Es gibt eine Sorte Kapitalförderung, die nichts kostet: dem Kapital die Arbeitskraft noch billiger machen, damit sie mehr Profit abwirft.
Also werden in Griechenland Tarifverträge durch staatlichen Beschluss außer Kraft gesetzt, wird der Mindestlohn, an dem alle anderen Löhne hängen, und das Arbeitslosengeld radikal gekürzt, so das die Unbeschäftigten jede Arbeit zu jeder Bedingung annehmen müssen.
Kündigungsschutz wird abgeschafft.
Also wird »liberalisiert« und »Bürokratie abgebaut«, dem Kapital werden Arbeits- und Umweltschutz erspart oder existierende Auflagen nicht mehr ernsthaft durchgesetzt.
Mehr Armut wird offen als Lebensmittel der Nation gehandelt:
Sie soll die nationale Wirtschaft, darüber das Wachstum, die Steuereinnahmen, darüber wieder die Kreditwürdigkeit des Staates stärken.
Tatsächlich ist die Armut der Arbeitenden in einem absoluten Sinn zwar die Grundbedingung aller kapitalistischen Wirtschaft, ihre Steigerung aber keineswegs das einzige und noch nicht einmal das stärkste Mittel zur Ankurbelung des Wachstums:
Viel wichtiger sind der Umfang der Anleihen, die ein Staat aufnehmen und für Standortförderung ausgeben kann, und die Größe der privaten Kapitalvorschüsse, die in einer Nation zu mobilisieren sind.
Diese ermöglichen die Erarbeitung oder den Einkauf wissenschaftlicher Ergebnisse und technischer Errungenschaften, welche für innovative Erzeugnisse und lohnende Arbeitsbedingungen sorgen.
Das erst macht Arbeit produktiv fürs Kapital:
Wenn die Arbeitsproduktivität höher ist als bei der Konkurrenz, hat man bei sich die Stückkosten gesenkt, ohne das der Wert der Waren allgemein schon entsprechend gesunken ist; man kann also auf dem Markt die anderen unterbieten und Marktanteile auf sich ziehen.
Aber es hilft nichts – die Verarmung der Arbeiter mag nicht das entscheidende Wachstumsmittel sein, es ist in den Ländern, die ihren Kredit verloren haben, das einzige, das ihnen zur Verfügung steht.
Dabei hat die Förderung des Wachstums durch die Vergrößerung der Armut der Arbeitskräfte ja auch ihren Widerspruch:
Leute die immer weniger verdienen, kaufen auch immer weniger.
Die zweite Funktion des Lohnes – Kaufkraft zu sein, die das Kapital zur Realisierung der in der Produktion erzeugten Gewinne braucht – entfällt für die Produzenten von Konsumgütern für die Arbeiter.
Aber auch dieser Widerspruch verhindert die Anwendung dieses Mittels nicht:
Die zweite Funktion des Lohnes rangiert immer hinter der ersten – das er lohnende Kost für die Erzeugung des Gewinns sein muss, nie umgekehrt.
Wäre ja noch schöner, wenn die Kapitalisten erst den Arbeitern den Lohn spendieren müssen, damit die ihnen dann die Waren abkaufen können.
Wo bliebe da das Geschäft?
Für Kapitalisten – und der Staat hat natürlich volles Verständnis dafür – ist der Lohn möglichst niedrig zu halten, und wenn er schon gezahlt werden muss, dann ist die eingekaufte Arbeitskraft effektiv und ausgiebig auszunutzen.
Das sie mit ihrer Kostensenkung an irgendeiner anderen Stelle der Gesellschaft die Kaufkraft verringern, ist nicht ihr, sondern das Problem jeweils anderer Kapitalisten.
Auf Märkte, wie immer die insgesamt dadurch, das jeder so verfährt, schrumpfen mögen, beziehen sie sich als welche, die es von ihnen gegen ihre Konkurrenten zu erobern gilt, gerade mit Stückkostensenkung per Rationalisierung und Lohnsenkungen.
Vorbild Deutschland
Bei allen Problemen und Widersprüchen – Merkel weiß, was die Problemländer brauchen, damit sie wieder Wachstum erzeugen und die Staatsfinanzen in Ordnung bringen können:
Sie müssen etwas dafür tun, das sie daheim und in Europa mehr Geld verdienen und dafür müssen sie ihre »Wettbewerbsfähigkeit« stärken.
Werdet eben auch Konkurrenzsieger – so wie wir, die alles rechtzeitig richtig gemacht haben! An uns könnt ihr doch sehen:
Es geht doch!
Merkel präsentiert den deutschen Erfolg, das Resultat der Konkurrenzanstrengungen, das sich naturgemäß nur für einige, nie für alle einstellen kann, wie eine Fähigkeit, die sich jeder Staat beschaffen kann, wenn er nur will.
Dabei ist erstens ja gerade der deutsche Konkurrenzerfolg nicht der geringste unter den Gründen für die Pleite Griechenlands und die Überschuldung Spaniens, Portugals, Irlands…
Daran merkt man, das es einen großen Unterschied macht, ob eine Nation, die Kapital, modernste Hightech-Produkte und hohe Produktivität hat, eine Wachstumsschwäche durch die Verarmung ihrer Arbeiter überwindet und die zusätzlich in der Standortkonkurrenz in die Waagschale werfen kann, oder ob dieses Mittel alles andere ersetzen soll.
So legt Merkel die Partnerstaaten darauf fest, die Verarmung des Volks, das einzige Mittel, das ihnen in ihrer Konkurrenz gegen den überlegenen Nachbarn verfügbar ist, immer radikaler anzuwenden, je weniger es leistet. Und damit zu leben, das ihnen das andere Mittel, die öffentliche und private Vorfinanzierung des Wachstums mit geliehenem Geld vorenthalten wird.
Zudem tut Merkel so, als ob sie das bislang Deutschland entgegengebrachte Vertrauen der Finanzmärkte in der Hand hätte – und das angesichts dessen, das die Verarmung's Rezepte für die Südeuropäer langsam aber sicher auch den deutschen Exporterfolg untergraben.
»Richtig gemacht« hat Deutschland laut Merkel alles – für wen eigentlich?
Für die Renditen und Wachstumsraten des hiesigen Kapitals, für Steueraufkommen und Kreditwürdigkeit Deutschlands.
Dafür schon.
Aber für die arbeitende Bevölkerung in der BRD? Von der malochen nun zehn bis 20 Prozent für Geld, das sie früher als Arbeitslosenunterstützung bekommen haben.
Für sie besteht der Fortschritt darin, das sie für ein elendes Minimaleinkommen auch noch arbeiten müssen.
Den Unternehmen eröffnet dieses Lohndumping neue Perspektiven im Land; manche Standortverlagerung in Billiglohnländer kann vielleicht unterbleiben, wenn Deutschland selbst so ein schönes Billiglohnland wird.
Und die Weltmarktführer, die deswegen hier bleiben und zusätzlich investieren, machen mit der Ausnutzung niedriger Löhne und dem Einsatz von Maßstab setzender Produktivität höhere Gewinne.
Dem Staat bringt der Fortschritt die Verwandlung von Leuten, die Steuern gekostet und Sozialkassen belastet haben, in welche, die Steuern und Sozialbeiträge zahlen; das Erobern von Marktanteilen durch deutsche Exportindustrien hat die durch Rationalisierungen verursachten Entlassungen mehr als wettmacht.
An der Armut der vorher Erwerbslosen hat sich wenig geändert, nur das diese Armut von einer für die staatlich verwalteten Sozialkassen unnützen und belastenden zu einer »nützlichen« geworden ist.
Die übrigen deutschen Arbeiter und Angestellten sind beständig von diesem Absturz in die Niedriglohn- und Hartz-IV-Zone bedroht und entsprechend erpressbar geworden.
Auch ihre Löhne sinken seit über einem Jahrzehnt, während die Arbeitsanforderungen radikal gesteigert wurden. Sie haben weniger von ihrer Arbeit, dafür immer mehr Arbeit pro Stunde und Tag.
Das sind die guten Verhältnisse, die Europa sich zum Vorbild nehmen soll.
Das sind die Bedingungen, die erfüllt sein müssen, damit ein Land gesunde Finanzen und dadurch überhaupt eine intakte und handlungsfähige Staatsmacht hat.
heo Wentzke ist Redakteur der
Zeitschrift GegenStandpunkt.
Weitere Informationen: www.gegenstandpunkt.com/
News vom Montag, 14.05.2012 13.52 Uhr
News vom Montag 14.05.2012 13:19 Uhr
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"Ich war genug besoffen" -
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Ewan McGregor hat seit zwölf Jahren keinen Alkohol mehr angerührt.
Und
auch in der Liebe ist er standhaft:
Der britische Schauspieler ist seit
17 Jahren verheiratet.
Der britische Schauspieler Ewan McGregor (41) trinkt seit zwölf Jahren
keinen Alkohol mehr.
"Für Exzesse ist in meinem Leben kein Platz mehr",
sagte McGregor ("Trainspotting", "Star Wars") der Zeitschrift
"Freundin".
"Ich war in meinem Leben genug besoffen." McGregor ist seit 17 Jahren
verheiratet ist und hat vier Kinder.
Er sei schon immer ein Romantiker
gewesen.
"Ich wollte nie einfach nur Sex haben, sondern mich verlieben,
die richtige Freundin finden, große Gefühle erleben."
"Ich habe früher getrunken, weil ich persönliche Probleme
hatte und abstumpfen wollte", sagte er.
(dpa, N24) 14.05.2012 13:19 Uhr
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