News am Dienstag, 15.05.2012.
N24 Dienstag 18:47 Uhr
Hollande muss Reise nach Berlin unterbrechen
Wegen eines Unwetters hat der neue französische Präsident François
Hollande seinen Flug nach Berlin abbrechen und vorübergehend nach Paris
zurückkehren müssen.
Das Flugzeug sei womöglich von einem Blitz
getroffen worden, teilte das Verteidigungsministerium am Dienstag in
Paris mit.
"Aus Sicherheitsgründen ist es umgekehrt."
Der Sozialist sei
aber bereits wieder per Flugzeug nach Berlin gestartet.
Der französische Staatschef, der am Vormittag sein
Amt angetreten hatte, wollte am Abend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) in Berlin über den Spar- und Wachstumskurs in Europa sprechen.
Bereits
nach seinem Amtsantritt am Vormittag hatte der Sozialist wenig Glück
mit dem Wetter:
Bei seiner Fahrt im offenen Auto über den
Prachtboulevard Champs-Elysées regnete es in Strömen. Völlig durchnässt
legte der Präsident dann am Grabmal des unbekannten Soldaten einen Kranz
nieder.
(RTR, N24)
15.05.2012 18:40 Uhr
tagesschau 18:35 Uhr Link: http://www.tagesschau.de/
Nachdem in Griechenland der letzte Versuch,
eine Regierung zu bilden,
gescheitert ist,
steht das Land vor Neuwahlen.
Die Parteien sind dabei
in zwei unversöhnliche
Lager gespalten:
Sparer und Spargegner.
Für wen
die Wähler sich entscheiden werden,
ist schwer vorherzusagen.
Unversöhnliche Parteienlager in Griechenland
Von Thomas Bormann, ARD-Hörfunkstudio Istanbul
Erst
vor neun Tagen haben die Griechen ein neues Parlament gewählt.
Und seit
heute Nachmittag steht fest:
Nächsten Monat müssen die Griechen schon
wieder wählen.
Alle Bemühungen, eine regierungsfähige Mehrheit zu
finden, sind gescheitert.
Die griechische Parteienlandschaft ist
tief in zwei Lager gespalten.
Die einen, die den Sparkurs als einzige
mögliche Rettung Griechenlands unterstützen, und die anderen, die den
Sparkurs verdammen, weil er die Krise nur verschlimmere.
Staatschef Karolos Papoulias hatte heute bei den Parteien für eine
Experten-Regierung geworben.
Nach dem Vorbild Italiens sollten
Wirtschaftsfachleute die Regierung führen.
Ihr Hauptziel sollte sein,
Griechenland in der Euro-Zone zu halten.
"Neuwahlen unter schlimmen Bedingungen"
Die bisherigen
Regierungsparteien Nea Demokratia und Pasok hätten eine solche Regierung
gestützt.
Die Parteien aus dem Lager der Sparkurs-Gegner lehnten das
ab.
Pasok-Chef Evangelos Venizelos ist entsetzt:
"Wir bekommen leider
Neuwahlen unter schlimmen Bedingungen, weil einige die Interessen ihrer
Parteien
über die Interessen des Landes stellen.
Ich bin mir sicher,
dass diejenigen, die das tun, den Auftrag des Volkes missverstanden
haben."
Aber jede Partei interpretiert den Auftrag des Volkes
anders.
Für die Parteien aus dem Lager der Sparkurs-Gegner war
wichtigstes Ziel, alle Lohnkürzungen und Steuererhöhungen
zurückzunehmen, weil das Volk sonst verarme.
Das wiederum war mit Pasok
und Nea Demokratia nicht zu machen.
"Die Gespräche waren ohne
Ergebnis, es gab keinen Konsens", sagte Fotis Kouvelis von der
gemäßigten Anti-Sparkurs-Partei Demokratische Linke frustriert.
Scharfe Worte auf beiden Seiten
Jetzt ist in Griechenland der Wahlkampf erneut voll im Gang.
Pasok-Chef Venizelos hatte schon im Vorfeld gewarnt:
Wenn die Gegner des
Spar- und Reformkurses die Wahl gewinnen, werden die Kreditgeber, also
EU und IWF, den Geldhahn zudrehen.
Dann werde Griechenland in den
Bankrott getrieben und es werde hier aussehen wie in Albanien in den
60er-Jahren, so Venizelos.
Die Sparkurs-Gegner hingegen schimpfen,
die Sparpolitik habe bereits jetzt Tausende Griechen in die Armut
getrieben.
Vor allem das Bündnis der Radikalen Linken Syriza wählt
scharfe Worte.
Dessen Politiker nennen die Sparpolitik ein Verbrechen
und die bisherigen Regierungspolitiker Gauner.
Gleichwohl fordert auch
das Linksbündnis Syriza:
Griechenland solle in der Euro-Zone bleiben.
Syriza könnte stärkste Kraft werden
Bei vielen Griechen kommt das an.
Syriza könnte laut aktuellen Umfragen
stärkste Partei werden.
Doch bis zur Wahl kann die Stimmung wieder
kippen.
Ob die Griechen am 17. oder bereits am 10. Juni wählen, will
Staatspräsident Papoulias morgen festlegen.
Der Ausgang dieser Wahlen
ist völlig ungewiss, ebenso die Zukunft Griechenlands.
SPIEGEL ONLINE Top
Griechische Politiker im Streitgespräch:
"Dann sind wir in einem Jahr raus aus dem Euro"
Link: http://t.co/3vDtrVnu
dapd
Gewitter über der Akropolis: Stillstand in Griechenland
Griechenland steht vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch,
dennoch wollen Linke den Sparkurs aufkündigen.
Gibt es noch eine
Alternative zum Euro-Austritt?
Und was käme danach?
SPIEGEL
ONLINE bat den Führer der griechischen Liberalen zum Streitgespräch mit
einer Syriza-Abgeordneten.
Athen/Thessaloniki - Man stelle sich vor:
Deutschland steckt in einer
existenziellen Krise und Parteien
von der FDP bis zur Linken müssten
gemeinsam eine Regierung bilden.
Ziemlich genau die Herausforderung, vor der Griechenland derzeit steht.
Konservative (Nea Dimokratia) und Sozialisten (Pasok) wollten
vergeblich
die linksradikale Syriza als zweitstärkste Partei für eine
Koalition gewinnen
Doch alle Vermittlungsversuche sind gescheitert, nun muss neu gewählt werden.
Soll Griechenland die Sparverträge aufkündigen,
gar aus dem Euro austreten?
SPIEGEL ONLINE hat zwei Vertreter unterschiedlicher Lager in
Griechenland zum Streitgespräch geladen.
Per Videodienst Skype
diskutierten Stefanos Manos, Chef der wirtschaftsliberalen griechischen
Partei Drasi (übersetzt: Bewegung), und Despoina Charalambidou,
Abgeordnete der linksradikalen Syriza.
Manos - in Business-Kleidung - schaltete sich aus seiner eleganten
Wohnung in Athen zu.
Charalambidou saß in Jeans und T-Shirt in ihrem
Büro in einem Arbeiterviertel in Thessaloniki.
Beide stritten erbittert -
und waren sich in manchen Punkten doch erstaunlich einig.
SPIEGEL ONLINE:
Frau Charalambidou, Herr Manos, 80 Prozent der
Griechen wollen den Euro behalten.
Gleichzeitig gibt es auch eine
Mehrheit gegen das Sparpaket. Wäre es möglich, dass Griechenland in der
Euro-Zone bleibt und zugleich die Verträge mit EU und IWF widerruft?
Manos:
Wenn wir morgen zu unseren Kreditgebern sagen
"Hallo, wir
wollen unsere Vereinbarungen rückgängig machen", fliegen wir aus dem
Euro.
Wir können natürlich versuchen, den Sparkurs und die Bedingungen
zu ändern.
Aber dafür brauchen wir zumindest einen Primärüberschuss -
also ein Haushaltsplus, wenn man die Zinsen für Kredite herausrechnet.
Um das zu schaffen, müssen wir erst einmal tiefgreifende Reformen
durchziehen.
Charalambidou:
Wir von Syriza sagen:
Die Vereinbarungen mit der
Troika müssen sofort gelöst werden.
Der Rettungsplan verdammt das
griechische Volk zu Armut, Arbeitslosigkeit und treibt die Menschen zur
Auswanderung.
Die Schulden wurden nicht von den einfachen Arbeitern
gemacht, darum sollten sie auch nicht von ihnen bezahlt werden.
Kein
einziger Euro aus den Hilfen wird für Gehälter, Pensionen, das
Gesundheitssystem oder Bildung verwendet.
Mit dem Geld werden nur
Schuldenlöcher gestopft und Kredithaie ausbezahlt.
Die Warnung "Entweder
Sparkurs oder Drachme" dient nur dazu, den Griechen Angst einzujagen.
Manos:
Bei Frau Charalambidou zeigt sich, wie weit Wunsch und
Wirklichkeit in Griechenland auseinander liegen.
Der unrechtmäßige
Schuldenberg, von dem Syriza spricht, ist fast ausschließlich dadurch
entstanden, dass die Griechen über ihre Verhältnisse gelebt haben.
Erst
wenn wir uns das eingestehen, werden wir langsam unsere Wirtschaft
wieder aufbauen können.
Wenn wir aber unsere Verpflichtungen gegenüber
den europäischen Helfern aufkündigen, dann betrügen und schaden wir uns
selbst.
Dann fliegen wir aus dem Euro und der Europäischen Union.
Charalambidou:
Und warum sollen wir uns bei Darlehen immer an
dieselben Kreditgeber halten?
Wir leben in einer globalisierten Welt und
könnten uns von anderen Partnern zu besseren Konditionen Geld leihen.
Wie wäre es zum Beispiel mit Russland und China?
Manos:
Das ist schon wieder so ein Fall von Wunschdenken.
Sie
werden von diesen beiden Ländern nicht einen einzigen Rubel oder Yuan
bekommen, bevor Griechenland nicht Reformen umgesetzt hat.
Übrigens
bekommen wir durch die europäischen Hilfen Geld zu Konditionen, die uns
der Markt nie gewähren würde.
Wenn wir unsere Sparverpflichtungen nicht
erfüllen, dann gibt uns nicht mal Hugo Chávez noch Geld...
SPIEGEL ONLINE:
...der Präsident von Venezuela. Allerdings greift
die harte Sparstrategie der Troika bisher nicht.
Sollte der Kurs also
nicht geändert werden?
Manos:
Wir müssen es schaffen, dass wir abgesehen von
Zinszahlungen mehr Einnahmen als Ausgaben haben.
Dann können wir Steuern
kürzen, Vereinbarungen aufkündigen - also all das machen, wovon
Syriza-Chef Alexis Tsipras und Frau Charalambidou träumen.
Und wie
schaffen wir das?
Indem wir alles einsparen, was wir nicht brauchen und
was uns nichts bringt.
Charalambidou:
Ich stimme ihnen zu, dass wir erst mal Ordnung
schaffen müssen.
Aber das ändert nichts daran, dass wir in Griechenland
aktuell mehr als eine Million Arbeitslose haben.
Ich bin eine von ihnen.
Im vergangenen Jahr habe ich meinen Job in der Bekleidungsindustrie
verloren.
Ich habe ein Jahr lang Arbeitslosengeld in Höhe von monatlich
460 Euro bekommen.
Kürzlich wurde dieser Betrag auf 360 Euro gekürzt.
Ich habe verzweifelt nach Arbeit gesucht - aber es gibt schlicht nichts.
Mein Sohn ist nach zweieinhalb Jahren vergeblicher Jobsuche nach
Deutschland gegangen.
Meine Tochter arbeitet Teilzeit - zwölf Stunden
die Woche - obwohl sie Abschlüsse und Fremdsprachenkenntnisse hat.
Sie,
Herr Manos, und die anderen Befürworter des Sparkurses unterstützen,
dass das Leben von Arbeitern und Rentnern zerstört wird, dass Griechen
das Land verlassen, dass große Firmen und Reeder viel zu wenig Steuern
zahlen.
Manos:
Ich weiß, dass es das alles gibt.
Ich glaube dennoch, dass
ich die Interessen der Arbeiter besser vertreten kann als Syriza-Chef
Tsipras.
Viele der Probleme sind entstanden, weil die Sozialisten im
öffentlichen Sektor nicht kürzen wollten.
Und Herr Tsipras ist vom
selben Schlag.
Der öffentliche Sektor ist ein Monster, das Steuern
verschlingt. Und kleine Firmen müssen schließen, weil sie zu hoch
besteuert sind.
SPIEGEL ONLINE:
Viele Leute sagen inzwischen:
Macht es denn einen
Unterschied, ob wir den Euro oder die Drachme haben, wenn ich arm und
arbeitslos bin?
Und sie berufen sich auf Ökonomen, die sagen, dass
Griechenland mit der schwächeren Drachme besser exportieren könnte und
so schneller auf die Beine käme.
Was meinen Sie dazu?
Manos:
Wenn wir den Euro verlassen, wird alles schlimmer.
Griechenland würde kaum mehr an Kredite kommen.
Mit der Abwertung der
Drachme würde alles im Land
teurer werden.
Überlegen Sie:
Fast alles,
was wir konsumieren, ist importiert.
Und was haben wir denn an Exporten?
Wir waren immer exportschwach.
Wir haben unsere Wettbewerbsfähigkeit
verloren,
das ist die bittere Wahrheit.
Es reicht nicht - wie von der
Troika gefordert -
Gehälter zu kürzen.
Warum geht es den Deutschen und
Schweizern gut?
Weil sie begehrte Produkte herstellen.
Wir haben keine
Spitzenprodukte.
Wir brauchen einen Kulturwandel - und diese Änderungen
sind das Gute am Sparkurs.
Es geht uns nicht um den Euro. Es geht uns darum,
den Menschen ein würdiges Leben zu ermöglichen.
Wir wollen nicht, dass
Griechenland in die sechziger Jahre zurückfällt, als die Menschen in
Länder wie Deutschland auswanderten, um eine Zukunft zu haben.
Manos:
Da stimme ich zu 100 Prozent mit ihnen überein.
Und wie wollen Sie das schaffen?
Charalambidou:
Wir brauchen Steuergerechtigkeit.
Vor allem Besteuerung der Reeder und der reichen Geschäftsleute.
Manos:
Sie haben mit Syriza eine reelle Chance, an die Regierung
zu kommen.
Da sollten Sie Ihr Wunschdenken mal der Realität anpassen.
SPIEGEL ONLINE:
Würden Sie darauf wetten, dass Griechenland in einem Jahr noch in der Euro-Zone ist?
Manos:
Wenn die Bürger in Griechenland weiter einen Kurs
verfolgen, der an der Realität vorbeigeht und Wunschdenken regiert, dann
sind wir in einem Jahr raus aus dem Euro.
Charalambidou:
Ich traue mir da keine Prognose zu.
Wir wollen ein
anderes Europa, in dem die Menschen die Hauptrolle spielen - und nicht
politische und wirtschaftliche Eliten.
Die Diskussion moderierte
Georgios Christidis; Übersetzung:
Maria Marquart
N24 16:32 Uhr 
Frankreichs furchtloser Präsident
Link: http://www.n24.de/
Frankreichs neuer Präsident François Hollande will Europa neue
Orientierung geben.
Eineinhalb Wochen nach seinem Wahlerfolg wurde der
57-Jährige am Dienstag in Paris offiziell ins Amt eingeführt.
Er ist der
erste sozialistische Staatschef seit 17 Jahren im Elysée-Palast.
Sein
Mandat bestehe darin, ein unter der Schuldenlast ächzendes Frankreich
wirtschaftlich wieder aufzurichten und Europa einen neuen Weg
aufzuzeigen, kündigte er an.
Es gelte, Hürden zu überwinden und die
Einheit der Nation herzustellen.
Auch in der Wirtschaft sei es Zeit für den Wandel:
"Es wird Zeit, die
Produktion vor die Spekulation zu setzen."
Wie schon im Wahlkampf
versprach Hollande eine Amtsführung in "Würde" und "Schlichtheit" sowie
einen unparteiischen Staat.
Beim ökologischen Umbau der
Energiewirtschaft seien ebenfalls neue Akzente notwendig, sagte
Hollande, bevor er - unbeeindruckt von einem plötzlichen Hagelschauer
und heftigen Regengüssen - nach dem Abschreiten einer Ehrenformation der
Republikaner-Garde in einem offenen Wagen über die Champs-Elysées zum
Arc de Triomphe fuhr.
Ayrault neuer Regierungschef?
Völlig durchnässt, aber mit einem Lächeln im Gesicht
winkte er stehend in seinem Wagen den Menschen entlang der Prachtstraße
auf dem Weg zum berühmten Triumphbogen zu.
Nach einer Rede am Pariser Rathaus wollte der neue
Präsident noch am Abend zu einem ersten Treffen mit Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) nach Berlin fliegen.
Zuvor wollte er seinen neuen
Regierungschef bekanntgeben.
Als Favorit galt der langjährige
Fraktionschef der Sozialisten im französischen Parlament, Jean-Marc
Ayrault.
Dem früheren Deutschlehrer dürfte vor
allem in den Verhandlungen mit dem wichtigen Bündnispartner Deutschland
eine wichtige Rolle zukommen.
"Ich denke, er wird gleich ernannt werden,
ja", hatte der Hollande nahestehende Chef der französischen
Finanzmarktaufsicht AMF, Jean-Pierre Jouyet, schon am Vormittag erklärt.
Sarkozy will wiedert als Anwalt arbeiten
Der scheidende konservative Präsident Nicolas Sarkozy
hatte seinen Nachfolger Hollande vor der Zeremonie im Innenhof des
Elysée empfangen. Anschließend teilte er Hollande in einer persönlichen
Unterredung die Nummerncodes für die französischen Atombomben mit. Als
Sarkozy wenig später den Präsidentensitz verließ, wurde er mit
"Merci-Nicolas"-Rufen seiner Anhänger verabschiedet. Nach Informationen
der Zeitung "Le Parisien" will er im Anschluss an einen zweiwöchigen
Auslands-Urlaub im Süden wieder als Anwalt arbeiten.
Hollande
war am 6. Mai zum Nachfolger von Sarkozy gewählt worden.
Anders als
sein Vorgänger gestaltete Hollande die Zeremonie der Amtseinführung eher
nüchtern.
Er wurde begleitet von seiner Lebensgefährtin, der
Journalistin Valérie Trierweiler (47).
In elegantes Schwarz gekleidet
schritt sie stets diskret hinter ihm.
Ihre Vorgängerin Carla
Bruni-Sarkozy hatte sie zuvor mit Küsschen auf beide Wangen
verabschiedet.
Royal blieb der Zeremonie fern
Hollandes frühere Partnerin, die sozialistische
Spitzenpolitikerin Ségolène Royal, war der Zeremonie ferngeblieben.
"Das
habe ich so entschieden", erklärte sie im TV-Nachrichtensender BFM.
Auch die vier Kinder, die sie gemeinsam mit Hollande hat, hätten trotz
Einladung eine Teilnahme abgelehnt - "um nicht vom Hauptgeschehen
abzulenken".
Auch Trierweilers drei Söhne fehlten.
Sarkozy hatte sich
bei seiner Amtsübernahme 2007 mit seiner gesamten Familie präsentiert.
Hollande
wurde bei der Zeremonie zum Großmeister der Ehrenlegion erklärt und mit
21 Schüssen Salut als neuer Präsident begrüßt. Er ist in der Geschichte
der Fünften Republik seit 1958 erst der zweite Sozialist im
Elysée-Palast. Sein sozialistischer Vorgänger François Mitterrand
regierte von 1981 bis 1995.
Seither waren mit Jacques Chirac und Nicolas
Sarkozy Staatschefs aus dem gaullistischen Lager an der Macht.
Unter
den Gästen bei Hollandes Amtseinführung war am Dienstag auch Mitterrands
Tochter, Mazarine Pingeot.
"Habe vor nichts Angst"
Als Hollande später klitschnass von seiner kleinen
Siegesfahrt in den Palast zurückkehrte und - diesmal als Präsident - die
Stufen abermals erklomm, rief ihm ein Reporter zu, ob er denn keine
Angst vor dem Regen gehabt habe.
Der Sozialist lachte und antwortete:
"Ich habe vor nichts Angst."
Überschattet wurde
die Amtsübernahme von einer schlechten Wirtschaftsnachricht:
Das
Statistikbüro bestätigte, dass Frankreichs Wirtschaft im ersten Quartal
ein Nullwachstum hatte.
Die Zahl der Beschäftigten dagegen blieb mit
einem leichten Zuwachs von 0,1 Prozent erstmals seit langem weitgehend
stabil.
(dpa, AFP, N24)
15.05.2012 16:28 Uhr
tagesschau
Syrien:
"Al-Nusra-Front" streitet Verantwortung für Anschläge ab
Link: http://t.co/LvkXDIPG
Terror in Damaskus
"Al-Nusra-Front" will Anschläge nicht verübt haben
Die Islamistengruppe "Al-Nusra-Front" hat bestritten, für den Doppelanschlag vom vergangenen Donnerstag
in der syrischen Hauptstadt Damaskus verantwortlich zu sein.
In einer
Erklärung, die jetzt auf islamistischen Webseiten veröffentlicht wurde,
bezeichnete die Gruppe ein angebliches Bekennervideo als Fälschung.
Gefälschtes Youtube-Video
Bei den Anschlägen in Damaskus am 10.05.2012 wurden mindestens 55 Menschen getötet.
Bei dem Doppelanschlag vor einem
neunstöckigen Gebäude der Sicherheitsdienste in Damaskus waren nach
offiziellen Angaben 55 Menschen getötet und fast 400 verletzt worden.
"Mehrere
Nachrichtenagenturen, Webseiten und Satellitensender" hätten "auf der
Basis eines auf Youtube veröffentlichten Videoclips" die beiden
Explosionen von Damaskus der "Al-Nusra-Front" zugeschrieben, hieß es in
der Mitteilung.
Das Video und die dazugehörige Erklärung seien aber
gefälscht, erklärte die Gruppe.
Verantwortlich für vergangene Anschläge
In dem Video hatte es
geheißen, die Gruppe reagiere mit den Anschlägen auf die "Bombardements
des Regimes auf Wohngebiete in den Provinzen Damaskus, Idlib, Hama,
Daraa und anderen".
Die "Al-Nusra-Front", die bis zum Beginn des
Aufstands gegen den syrischen Präsidenten Baschar al Assad im März 2011
unbekannt war, hatte sich in der Vergangenheit zu Anschlägen unter
anderem in Damaskus und Aleppo bekannt.
International wächst seit
Monaten die Sorge, dass die syrische Protestbewegung vom Terrornetzwerk
Al Kaida unterwandert werden könnte.
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