Attac und Piraten und Facebook News
Fr.05.04.2013
InfoPirat Betzdorf via Grecko Junior
Serie: Hartz IV verstößt
gegen internationales und
nationales Recht - norbertwiersbin.de
In
der anhaltenden und an Schärfe
zunehmenden Diskussion um die
rechtliche Bewertung des SGB II
(Hartz IV) wird ein unabdingbarer
juristischer Grundsatz nicht
ausreichend berücksichtigt.
zunehmenden Diskussion um die
rechtliche Bewertung des SGB II
(Hartz IV) wird ein unabdingbarer
juristischer Grundsatz nicht
ausreichend berücksichtigt.
Bild: Council of Europe
Dieser lautet:
Höheres Recht
bricht niedrigeres Recht.
(lex superior derogat legi inferiori)!
Im Rechtskreis des SGB II findet dieser Grundsatz
keine
Anwendung, eine Entwicklung, die eindeutig
die Prinzipien jeder
Rechtsstaatlichkeit außer Kraft
setzt – rechtswidrig, wie sich zeigen
wird, nationales
wie internationales Recht eindeutig verletzend.
norbertwiersbin.de
Markus Schneider und InfoPirat Betzdorf haben einen Link geteilt.
www.cicero.de
Hans Bestenfalls via Philipp Johannes
deutsche-wirtschafts-nachrichten.de
Piraten Bürgermeister hat Mut-zur-Realitaet.infos Foto geteilt.
Piratenpartei Brühl
Piratenpartei Köln |
Kreisverband Köln im
Landesverband NRW der
Piratenpartei Deutschland
Stärkung der Bürgerrechte, mehr Demokratie
und Mitbestimmung, Reform des
Urheber-
und Patentrechts, Grundeinkommen, freier Wissensaustausch,
informationelle
Selbstbestimmung, mehr Transparenz und....
www.piratenpartei-koeln.de
Piratenpartei Brühl via Piratenpartei NRW
www.piratenpartei-nrw.de
Piratenpartei Untergangwww.lokalkompass.de
Piratenpartei UntergangLachen!
Parteichef Sladek
geht von der Liste
Die
Basis der NRW-Piraten
ist sauer auf den Vorstand:
Die Landesliste für
die Bundestagswahl
ist möglicherweise rechtswidrig.
Chef der Piratenpartei NRW; Sven Sladek.
Parteichef Sladek
und Schatzmeisterin
Nöther haben nun Konsequenzen gezogen.
Sie ließen
sich von der Liste streichen.
Parteichef Sladek
geht von der Liste
Chef der Piratenpartei NRW; Sven Sladek.
Parteichef Sladek und Schatzmeisterin
Sie ließen sich von der Liste streichen.
Die
Basis der NRW-Piraten
ist sauer auf den Vorstand:
Die Landesliste für
die Bundestagswahl
ist möglicherweise rechtswidrig.
Chef der Piratenpartei NRW; Sven Sladek.
Parteichef Sladek und Schatzmeisterin
Nöther haben nun Konsequenzen gezogen.
Sie ließen sich von der Liste streichen.
www.ksta.de
Piratenpartei Untergang
Daniel Jalett hat ein neues Foto hinzugefügt.
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