Donnerstag, 23. Mai 2013



Wir alle sind Deutschland Do.23.05.2013 

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Wieso braucht Europa ein Drohnenprogramm für 3 Milliarden Euro? Haben wir keine anderen Sorgen?
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"Im Debakel um das Drohnen-Projekt "Euro Hawk" mehren sich die Fragen an Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Warum wurde so spät die Reißleine gezogen? Warum darf der Rechnungshof bis heute nicht alle Akten sehen?

Das Debakel um das Drohnen-Projekt "Euro Hawk" bringt Verteidigungsminister de Maizière in Erklärungsnot.
Und es werden neue Informationen bekannt: Laut ARD-Hauptstadtstudio legte er dem Kabinett noch am 8. Mai einen Bericht vor, in dem von einem "strukturrelevanten Hauptwaffensystem" die Rede war. Das Drohnen-Projekt "Euro Hawk" sei ein Eckpfeiler für die Bundeswehr. Nur sechs Tage später fiel offiziell die Entscheidung gegen die Anschaffung. Die Opposition spricht von einem "Beschaffungsskandal". Ein Untersuchungsausschuss wird nicht mehr ausgeschlossen.

Vergangene Woche hatte das Bundesverteidigungsministerium das Drohnenprojekt "Euro Hawk" gestoppt. Grund waren zu hohe Kosten, die anfallen würden, um für den "Euro Hawk" eine luftverkehrsrechtliche Zulassung zu bekommen. Bislang wurden rund 562 Millionen Euro in das Projekt investiert.

Stopp auch für "Global Hawk"?

Inzwischen gerät de Maizière auch in der schwarz-gelben Koalition unter Zugzwang. Die FDP fordert von ihm, die deutsche Beteiligung am NATO-Aufklärungssystem AGS auszusetzen, bis die Zulassung der beteiligten "Global-Hawk"-Drohnen für den europäischen Luftraum geklärt ist. "Ansonsten droht eine weitere Fehlinvestition in Millionenhöhe", warnte Verteidigungsexpertin Elke Hoff. SPD und Grüne schlossen sich der Forderung an.

Die NATO will bis 2017 ein Aufklärungssystem namens AGS (Alliance Ground Surveillance) aufbauen, das zur Bodenkontrolle eingesetzt werden soll. Im vergangenen Jahr hatte das Bündnis dafür die Anschaffung von fünf unbemannten Großdrohnen vom Typ "Global Hawk" beschlossen. Die Gesamtkosten des Aufklärungssystems belaufen sich nach Angaben der FDP auf rund drei Milliarden Euro, der deutsche Anteil auf etwa 400 Millionen Euro.

Rechnungshof bemängelt fehlende Unterlagen

Noch vor der Sommerpause des Bundestags will der Bundesrechnungshof dem Haushaltsausschuss einen Bericht zu dem gescheiterten Projekt "Euro Hawk" vorlegen. Ein Sprecher sagte, darin werde auch auf die Schwierigkeiten des Rechnungshofes bei der Prüfung des Projektes hingewiesen. Bis heute habe der Rechnungshof nicht alle vom Verteidigungsministerium angeforderten Unterlagen erhalten, in manchen Unterlagen seien zudem Passagen geschwärzt worden. Der Rechnungshof könne seinem verfassungsmäßigen Auftrag, uneingeschränkt und umfassend zu prüfen und zu beraten, so nicht nachkommen.

Die Opposition wirft dem Verteidigungsministerium deshalb vor, die Aufklärung massiv behindert zu haben. "Es drängt sich der Verdacht der Vertuschung auf höchster Ebene auf", sagte der Grünen-Politiker Tobias Lindner. Fraktionschef Jürgen Trittin verlangte in der ARD Auskunft darüber, wer diese Entscheidung getroffen habe: "Das muss Herr de Maizière jetzt dem Parlament erklären, und zwar schnell."

Erst im Juni will sich de Maiziere zum "Euro Hawk" äußern.
De Maizière will sich erst Anfang Juni zu der Affäre äußern. Man wolle die Entscheidungsprozesse seit 2001 aufarbeiten, sagte eine Sprecherin seines Ministeriums. Dazu sei eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden. Das Ergebnis werde der Minister am 5. Juni im Verteidigungsausschuss des Bundestages vorlegen. "Vorher können wir nichts sagen.""
Quelle:
http://www.tagesschau.de/inland/drohnenprojekt102.html
Wir danken: http://www.harmbengen.de

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Erst im Juni will sich de Maiziere 
zum "Euro Hawk" äußern.
 
De Maizière will sich erst Anfang 
Juni zu der Affäre äußern. 

Man wolle die Entscheidungsprozesse 
seit 2001 aufarbeiten, sagte eine 
Sprecherin seines Ministeriums. 

Dazu sei eine Arbeitsgruppe 
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Das Ergebnis werde der Minister 
am 5. Juni im Verteidigungsausschuss 
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