Bachmann News Montag, 18.06.2012
Johanna Bachmann via NachrichtenLink:
Google:
Regierungen verlangen mehr Zensur
Über 1.000 Mal haben Regierungen Google in den
letzten sechs Monaten gebeten, Videos und Sucherergebnisse mit politischen Inhalten zu löschen.
Bei mehr als der Hälfte der Anfragen kam der Such-Riese den Anfragen nach.
Sogar Google selbst spricht das Z-Wort aus. Laut dem halbjährlichen Google 'Transparency Report' erreichten 461 gerichtliche Anordnungen das Unternehmen, dabei sollten fast 7.000 Links vom Netz genommen werden. 546 Mal kam die Bitte von den Behörden selbst.
"Regierungen von überall richten ihre Anfragen an uns", sagte Google-Analysten Dorothy Chou in einem Blogbeitrag.
"Auch solche, mit denen wir nicht gerechnet hätten und die nicht unbedingt für politische Zensur bekannt sind."
Aus Deutschland kamen insgesamt knapp 900 Anfragen, darunter die, Blog- und Forumsbeiträge zu löschen, die negative Statements "zu einem Ministerium und einem bestimmten Mitarbeiter beinhalteten", hieß es in dem Bericht.
Rund 77 Prozent der deutschen Lösch-Anfragen gab Google statt.
"Freie Meinungsäußerung ist in Gefahr"
Die Anfragehäufigkeit sei "besorgniserregend", sagte Chou.
"Die freie
Meinungsäußerung ist damit in Gefahr.
Zumal die Anfragen auch aus
westlichen Demokratien kommen".
Kaum im Transparency Report vertreten
sind Zahlen aus China oder dem Iran.
Die Regierungen dort blockieren oft
Inhalte, ohne Google davon in Kenntnis zu setzen.
Meistens hat Google politischen Reden auf YouTube gelöscht. Bei 149 Videos setzte sich die thailändische Regierung mit ihrer Anfrage durch.
Meistens hat Google politischen Reden auf YouTube gelöscht. Bei 149 Videos setzte sich die thailändische Regierung mit ihrer Anfrage durch.
Immer ging es um kritische Stimmen zur Monarchie,
was in Thailand gegen
das Gesetz ist.
Gegen fünf Videos wehrte sich Großbritannien
erfolgreich, da sie Terrorismus verherrlichten.
Und die USA ließen 187
Inhalte sperren, von denen
die meisten zum Kampf gegen die Nation
aufriefen.
Politisch motiviert, aber abgelehnt wurde
beispielsweise
eine Anfrage aus Spanien, bei der
es um die Löschung mehrerer Hundert
kritischer Blogbeiträge über Politiker ging.
Und Polen wollte einen
Artikel über eine Entwicklungsbehörde offline nehmen lassen.
Beides
wurde abgelehnt.
Anträge nach Urheberrechtsverletzungen nehmen zu
Bereits Ende Mai hatte Google Zahlen zu Löschungsanträgen von Rechteinhabern veröffentlicht.
Anträge nach Urheberrechtsverletzungen nehmen zu
Bereits Ende Mai hatte Google Zahlen zu Löschungsanträgen von Rechteinhabern veröffentlicht.
Allein im April 2012 waren über eine
Million Anträge eingegangen, die die Löschung von Weblinks mit
dem
Hinweis auf eine Verletzung des Urheberrechts verlangten.
Über 1.000
Personen oder Unternehmen hatten
dabei rund 24.000 Webseiten im Visier.
Pro Woche muss der Suchmaschinengigant rund 250.000 Anträge bearbeiten.
Das sind mehr als im ganzen Jahr 2009, heißt es Transparency Report, den
Google vor zwei Jahren erstmals zusammengestellt hat mit dem Ziel, die
Offenheit und Durchlässigkeit der Informationen,
die auf Google-Servern
lagern, zu verbessern.
Der Aufsichtsratsvorsitzende Eric Schmidt
Der Aufsichtsratsvorsitzende Eric Schmidt
brachte anlässlich des Reports
bereits seine Sorge
zum Ausdruck, dass das Internet von Autokraten
balkanisiert - also gegen den Rest der Welt
abgeschottet und
zersplittert - und außerdem überzensiert werde.
Laut dem Belfast Telegraph forderte er die Internet-Gemeinschaft auf, aktiv für die Freiheit und allgemeine Zugänglichkeit des Internets einzutreten.
Immer mehr Copyright-Jäger unterwegs
Für die enorme Zunahme von Anfragen im Vergleich
Immer mehr Copyright-Jäger unterwegs
Für die enorme Zunahme von Anfragen im Vergleich
zu den Vorjahren seien
unter anderem Firmen verantwortlich, die bewusst im Internet surfen und
mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen aufspüren
und anzeigen.
"Wir
wollen nicht, dass User auf urheberrechtlich umstrittene oder
verletzende Inhalte geleitet werden", sagte Fred von Lohmann,
Copyright-Verantwortlicher
bei Google.
Man lösche alles, was dem Digital
Millennium
Copyright Act (DMCA) widerspreche.
Unbearbeitet blieben
Anfragen, die sich als "Konkurrenzklatsche" erweisen.
CHIP Online meint:
CHIP Online meint:
Viele
der Videos zeigen laut Google gesetzeswidrige Inhalte, weshalb man von
korrektem Verhalten
sprechen muss, wenn dem so ist.
Der Konzern
entscheidet aber auch über Inhalte,
deren Deutung womöglich schwierig
ist, zumal dann, wenn die Anfrage keine gerichtliche Anordnung, sondern
als Bitte einer Regierung kommt.
Die Entscheidung trifft Google dann
alleine –
eine ungute Vorstellung.
Der Anbieter verlangt Offenheit und
Transparenz
und kommt aber Löschanträgen vielfach nach.
Irgendwie passt
das nicht zusammen.
Und in Sachen Urheberrechte steht auch der
Suchgigant selbst immer wieder am Pranger und Musikverbände werfen ihm
vor, zu wenig gegen Copyright-Verstöße zu unternehmen.
(sis)
Copyrights: IP-Adresse reicht nicht für Klage
Johanna Bachmann
hat Goupil le Renards Foto geteilt.
Johanna Bachmann
hat Al-Ándalus || الأندلسs Foto geteilt.
Link: https://www.facebook.com/Andalusian.civilization
Johanna Bachmann
hat StreetArt in Germanys Foto geteilt.
Johanna Bachmannhat Prinz Alhassan Elias Foto geteilt.
Johanna Bachmann
hat Piratin Nikka Schokominzas Foto geteilt.
Johanna Bachmann
hat Andrei Andreescus Foto geteilt.
Johanna Bachmann
hat Lenora Atchleys Foto geteilt.
Link: https://www.facebook.com/lenora.atchley
Johanna Bachmann
hat HUMOR INDIGNADO 99%s Foto geteilt.
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Johanna Bachmannhat Occupy Canadas Foto geteilt.
Johanna Bachmann hat Remember when we were 'One's Foto geteilt.
Johanna Bachmann hat Anonymous Portugal Internacionals Foto geteilt.
Johanna Bachmann via NachrichtenLink:
Johanna Bachmann hat Neva FeArs Foto geteilt. Johanna Bachmann hat Anonymous Portugal Internacionals Foto geteilt.
Johanna Bachmann hat FDP bitte wieder unter 5%s Foto geteilt
Johanna Bachmann hat kurdistanakams Foto geteilt.
Link: https://www.facebook.com/kurdistanakam.kurd
Die Regie spielt falsch
Von Jürgen Kaube
Foto: dpa
Von einer Zensur würde Dieter
Gruschwitz nicht sprechen.
Der ZDF-Sportchef hätte gut auch formulieren können „würde ich lieber nicht sprechen“, das entspräche
der Sachlage mehr.
Denn Gruschwitz möchte Zensur nicht nennen, was
eine ist.
Die Fußballbilder, die uns aus Polen und der Ukraine erreichen, sind, sagen wir einmal: stark bearbeitet.
Als die Abgeordneten der Grünen Rebecca Harms
und Werner Schulz in Charkiw vor dem Spiel Deutschlands gegen die Niederlande ein Transparent hochhielten, das Fairplay auch in der Politik forderte, wurde das nicht gezeigt.
Auch nicht gezeigt wurde der kroatische Flitzer, der im Spiel gegen Irland den kroatischen Trainer Bilic herzte.
Ebenfalls nicht gezeigt werden auf Geheiß der Uefa
leere Ränge oder leere Ehrenplätze.
Dafür endlos Fans, die sich selbst auf dem
Videowürfel im Stadion sehen und das klasse finden:
Jubel über Bilder, der zu Jubelbildern verarbeitet
wird, reflexive Nullinformation.
Im Spiel der Deutschen gegen die Niederlande
wiederum wurde während der ersten Halbzeit
eine Szene eingeblendet, die vor dem Anpfiff stattgefunden hatte:
Joachim Löws spitzbübischer Durchschubser bei
einem Balljungen.
Eine im Auftrag des Ausrichters agierende Produktionsfirma wählt diese Bilder aus und legt
auch bei den Spielszenen fest, was wann wie gezeigt und wie oft wiederholt wird.
Vielleicht haben wir ja bald auch Bilder jubelnder Politiker, die gar nicht im Stadion waren?
ARD und ZDF ist es zwar erlaubt, eigene Kameras in
den Stadien einzusetzen.
Die werden jedoch für die Spielberichterstattung praktisch nicht genutzt, sondern sind für die Kommentatoren da und für jene völlig sinnlosen Kurzgespräche mit erschöpften Spielern, die zutage fördern, dass sich die Sieger freuen und die Verlierer nicht.
Die Impertinenz, mit der auf Athleten eingedrungen
wird, um sich das Allerselbstverständlichste von
ihnen noch einmal aufsagen zu lassen, als seien sie
so eine Art menschliche Duftspender, streift die Würdeverletzung.
Dass die ARD- und ZDF-Verantwortlichen mit all dem rundum zufrieden sind, passt in ihr Selbstverständnis, das kein journalistisches ist.
Am deutlichsten zeigt sich das beim ZDF, das in
Usedom einen Fußballstrand aufgebaut hat, von dem aus das EM-Geschehen peinlich - „Coole Stimmung, Olli?“ „So muss es sein“ - nachbuchstabiert wird.
Um die pseudokennerschaftlichen, meist unfreiwillig komischen Mitteilungen Oliver Kahns -
„glasklares 2:1“ - auszustrahlen, hätte man genauso
gut auch auf dem Mainzer Lerchenberg bleiben können.
Die Begründung, bei der Wahl eines Orts nahe der polnischen Grenze sei es „neben dem Urlaubsfeeling“, wie Chefredakteur Peter Frey wissen ließ, auch um
„eine politische Botschaft“ gegangen, ist ein schönes Dokument der Verblödungsbereitschaft dieser Art Medienfunktionäre.
Sie halten ihr Publikum für so dumm, dass es ihnen Synthesen aus Urlaubsfeeling und politischer
Symbolik abnimmt, während der Stopp vor der Grenze
in Wahrheit die Sorge mitteilt, auf der anderen Seite zu wenig Jubeldeutsche im Bild zu haben.
Dabei ist es nicht der oft beklagte Mangel an emotionaler Nähe zum Geschehen in den Stadien,
der die Heringsdorfer Strandkorbperspektive so sinnwidrig macht.
Sondern, dass man überhaupt nichts anderes als atmosphärische Durchlauferhitzung im Kopf - oder
wo immer Sendeplanung stattfindet - hat und dann
nicht einmal diese hinbekommt.
Erst ist man gegenüber dem Fußball, der Getue gar
nicht nötig hat, zu Sachlichkeit unfähig, dann sogar
zu deren Gegenteil.
Wozu also überhaupt, fragt sich der Zuschauer, der
die Summen ahnt, die das ZDF für solches Unvermögen ausgibt.
„Dafür wirst du bezahlt“, meinte Frau
Müller-Hohenstein vorgestern zu ihrem „Olli“.
Können wir die Erläuterung, wofür genau er und sie
und die ganze Bespaßungsabteilung bezahlt werden, noch einmal bekommen?
Währenddessen in Athen - so darf man fortsetzen.
Denn für den Sonntag, wenn dort Wahlen sind, die für ganz Europa Folgen haben, planen die öffentlich-rechtlichen Sender, das sind die mit dem Kirchhofschen zwangsgebührenbegründenden Gesamtdiskursauftrag, für die Zeit nach 20Uhr folgende Beiträge:
Erst Deutschlanddänemark und „Traumschiff“, gefolgt von „Kreuzfahrt ins Glück“ und Hollandportugal, dann „Waldis Club“ und „Mysteriöse Kriminalfälle der Geschichte“.
Na, klar, auch beim ZDF will man den Kollegen von
der Urlaubsfeelingsproduktion nicht unnötig durch Sendungen über die dramatischsten
polit-ökonomischen Vorgänge der vergangenen
zwanzig Jahre Konkurrenz machen.
Als Restmenge der Vorrundenbegeisterten treten nur tourismusbegeisterte Ruheständler ins Bewusstsein.
Medienhistoriker werden eventuell einst festhalten dürfen, dass knapp die Hälfte der deutschen Wahlberechtigten im geistigen Urlaub war, als
Europa zerbrach.
Wer könnte insofern Verschwörungstheoretikern
und Anhängern der These vom Massenbetrug durch Kulturindustrie leicht widersprechen, wenn sie argwöhnten, die ganze EM diene einer Ablenkung
von der Brüsseler Umstellung auf Demokratur?
Das Fernsehen jedenfalls verhält sich so, als sei das
so und dies sein erwünschter Beitrag.
Der ZDF-Sportchef hätte gut auch formulieren können „würde ich lieber nicht sprechen“, das entspräche
der Sachlage mehr.
Denn Gruschwitz möchte Zensur nicht nennen, was
eine ist.
Die Fußballbilder, die uns aus Polen und der Ukraine erreichen, sind, sagen wir einmal: stark bearbeitet.
Als die Abgeordneten der Grünen Rebecca Harms
und Werner Schulz in Charkiw vor dem Spiel Deutschlands gegen die Niederlande ein Transparent hochhielten, das Fairplay auch in der Politik forderte, wurde das nicht gezeigt.
Auch nicht gezeigt wurde der kroatische Flitzer, der im Spiel gegen Irland den kroatischen Trainer Bilic herzte.
Ebenfalls nicht gezeigt werden auf Geheiß der Uefa
leere Ränge oder leere Ehrenplätze.
Dafür endlos Fans, die sich selbst auf dem
Videowürfel im Stadion sehen und das klasse finden:
Jubel über Bilder, der zu Jubelbildern verarbeitet
wird, reflexive Nullinformation.
Im Spiel der Deutschen gegen die Niederlande
wiederum wurde während der ersten Halbzeit
eine Szene eingeblendet, die vor dem Anpfiff stattgefunden hatte:
Joachim Löws spitzbübischer Durchschubser bei
einem Balljungen.
Eine im Auftrag des Ausrichters agierende Produktionsfirma wählt diese Bilder aus und legt
auch bei den Spielszenen fest, was wann wie gezeigt und wie oft wiederholt wird.
Vielleicht haben wir ja bald auch Bilder jubelnder Politiker, die gar nicht im Stadion waren?
ARD und ZDF ist es zwar erlaubt, eigene Kameras in
den Stadien einzusetzen.
Die werden jedoch für die Spielberichterstattung praktisch nicht genutzt, sondern sind für die Kommentatoren da und für jene völlig sinnlosen Kurzgespräche mit erschöpften Spielern, die zutage fördern, dass sich die Sieger freuen und die Verlierer nicht.
Die Impertinenz, mit der auf Athleten eingedrungen
wird, um sich das Allerselbstverständlichste von
ihnen noch einmal aufsagen zu lassen, als seien sie
so eine Art menschliche Duftspender, streift die Würdeverletzung.
Dass die ARD- und ZDF-Verantwortlichen mit all dem rundum zufrieden sind, passt in ihr Selbstverständnis, das kein journalistisches ist.
Am deutlichsten zeigt sich das beim ZDF, das in
Usedom einen Fußballstrand aufgebaut hat, von dem aus das EM-Geschehen peinlich - „Coole Stimmung, Olli?“ „So muss es sein“ - nachbuchstabiert wird.
Um die pseudokennerschaftlichen, meist unfreiwillig komischen Mitteilungen Oliver Kahns -
„glasklares 2:1“ - auszustrahlen, hätte man genauso
gut auch auf dem Mainzer Lerchenberg bleiben können.
Die Begründung, bei der Wahl eines Orts nahe der polnischen Grenze sei es „neben dem Urlaubsfeeling“, wie Chefredakteur Peter Frey wissen ließ, auch um
„eine politische Botschaft“ gegangen, ist ein schönes Dokument der Verblödungsbereitschaft dieser Art Medienfunktionäre.
Sie halten ihr Publikum für so dumm, dass es ihnen Synthesen aus Urlaubsfeeling und politischer
Symbolik abnimmt, während der Stopp vor der Grenze
in Wahrheit die Sorge mitteilt, auf der anderen Seite zu wenig Jubeldeutsche im Bild zu haben.
Dabei ist es nicht der oft beklagte Mangel an emotionaler Nähe zum Geschehen in den Stadien,
der die Heringsdorfer Strandkorbperspektive so sinnwidrig macht.
Sondern, dass man überhaupt nichts anderes als atmosphärische Durchlauferhitzung im Kopf - oder
wo immer Sendeplanung stattfindet - hat und dann
nicht einmal diese hinbekommt.
Erst ist man gegenüber dem Fußball, der Getue gar
nicht nötig hat, zu Sachlichkeit unfähig, dann sogar
zu deren Gegenteil.
Wozu also überhaupt, fragt sich der Zuschauer, der
die Summen ahnt, die das ZDF für solches Unvermögen ausgibt.
„Dafür wirst du bezahlt“, meinte Frau
Müller-Hohenstein vorgestern zu ihrem „Olli“.
Können wir die Erläuterung, wofür genau er und sie
und die ganze Bespaßungsabteilung bezahlt werden, noch einmal bekommen?
Währenddessen in Athen - so darf man fortsetzen.
Denn für den Sonntag, wenn dort Wahlen sind, die für ganz Europa Folgen haben, planen die öffentlich-rechtlichen Sender, das sind die mit dem Kirchhofschen zwangsgebührenbegründenden Gesamtdiskursauftrag, für die Zeit nach 20Uhr folgende Beiträge:
Erst Deutschlanddänemark und „Traumschiff“, gefolgt von „Kreuzfahrt ins Glück“ und Hollandportugal, dann „Waldis Club“ und „Mysteriöse Kriminalfälle der Geschichte“.
Na, klar, auch beim ZDF will man den Kollegen von
der Urlaubsfeelingsproduktion nicht unnötig durch Sendungen über die dramatischsten
polit-ökonomischen Vorgänge der vergangenen
zwanzig Jahre Konkurrenz machen.
Als Restmenge der Vorrundenbegeisterten treten nur tourismusbegeisterte Ruheständler ins Bewusstsein.
Medienhistoriker werden eventuell einst festhalten dürfen, dass knapp die Hälfte der deutschen Wahlberechtigten im geistigen Urlaub war, als
Europa zerbrach.
Wer könnte insofern Verschwörungstheoretikern
und Anhängern der These vom Massenbetrug durch Kulturindustrie leicht widersprechen, wenn sie argwöhnten, die ganze EM diene einer Ablenkung
von der Brüsseler Umstellung auf Demokratur?
Das Fernsehen jedenfalls verhält sich so, als sei das
so und dies sein erwünschter Beitrag.
Expressis verbis:
Der „Olli“ sagt, was jeder schon gesehen hat
Zitat des Adlers:
Ja und die Eigeninteressen sind von der Politik gesteuert und gewollt.
Ich kann nur sagen, das ist ganz großes Volksverdummungskino.
Und die guten Deutschen und der Rest der Fußballnarren, geht ihnen auf den Leim.
Selbst Schuld daran, wenn man nicht willens ist,
um seine demokratischen Rechte zu kämpfen.
Erst wenn, das letzte Bisschen Europa zerbrochen
ist, wird man mitbekommen, das man es hätte verhindern können, als man lieber Fußball und den National Elf Balljungen bei ihren Sprintversuchen zuschauen musste.
Traurig, aber die Europäer wollten es nicht anders.
So wird es einmal in den europäischen Chroniken
der Zukunft stehen.
Johanna Bachmann via NachrichtenLink: http://t.co/lBLfAmLB
Johanna Bachmann via Nachrichten
Link:
Carsten Neumann
Fachjournalist für IT, Datenschutz,Urheberrecht, Politik und Menschenrechte
Es bestand hauptsächlich aus Pommes und Fischstäbchen und sie machte
auch Fotos
vom Essen.
Anstatt jetzt über die Kritik nachzudenken, verbot
ihr die Schulbehörde weiter über das Schulessen
zu bloggen.
Es kam wie es kommen musste und der
“Streisand-Effekt” setzte ein, eine riesige
Protestwelle über das Internet.
Dies führte dann letztendlich zur Einsicht, dass Zensur nicht der richtige Weg ist und man setzte sich mit der Kritik auseinander .
Dies führte dann letztendlich zur Einsicht, dass Zensur nicht der richtige Weg ist und man setzte sich mit der Kritik auseinander .
Muss man also immer erst den ganz großen Protest über das
Internet starten, bevor die Kritik beim Kundenservice überhaupt
wahrgenommen wird?
Es scheint so, denn Netzprobleme bei O2 wurden
vom Kundenservice immer als bedauerliche Einzelfälle abgetan.
Erst als ein genervter Blogger und O2-Kunde seinem Ärger im Internet Luft machte, begann der O2-Kundenservice sich um das Problem zu kümmern.
Als ich meinen DSL-Anbieter gewechselt habe, habe
ich in meinem
Kündigungsschreiben vermerkt, warum ich unzufrieden bin.
Trotzdem wurde
ich angerufen und nach dem Grund gefragt.
Auf meinen Frage, ob man sich
denn mein Kündigungsschreiben nicht durchgelesen hätte,
wurde mir
geantwortet, dass dieses nur archiviert wird.
So kann man den
Kundenservice natürlich nicht verbessern.
Häufig sende ich meine Kritik am Service auch per
Email an die
Konzerne ab.
Einige der größten schreiben mir dann zurück, ich
möge doch
beim Kundenservice anrufen.
Dort treffe ich dann immer auf überforderte
Mitarbeiter, die von nichts eine Ahnung haben und auch gar nicht wissen
wohin sie die Kritik weiterleiten sollen.
Also landet die Kritik im
Papierkorb und die Emailantwort ist nur ein Standardschreiben ohne dass
irgend jemand auch nur an der Kritik interessiertist.
Wer schon einmal einem Politiker geschrieben hat,
wird sich
wahrscheinlich auch über eine nichtssagende Standardantwort geärgert
haben.
Wenn man dann seinem Ärger im Internet Luft macht wird meistens zuerst versucht diese zu Verbieten.
Demnächst gibt es noch das Leistungsschutzrecht
mit dem Verlage unliebsame Blogger zensieren können.
Das
Leistungsschutzrecht wirkt so unausgegoren,
dass es eher wie ein
Konjunkturpaket für Anwälte anmutet, sodass man dick Kasse machen kann
im Internet.
Von der angeblichen Gleichheit vor dem Gesetzt
bliebt da
auch nicht viel übrig.
Welcher Blogger kann es sich schon leisten gegen
die Rechtsabteilung eines globalen Konzernes zu prozessieren.
Bleibt die Frage, wie kritikfähig unsere Gesellschaft überhaupt noch ist?
Unsere Politik kritisiert zwar häufig die angebliche Zensur in China,
aber bei uns werden ähnliche Zensurmethoden angewendet, wenn es um
Kritik geht.
Die Konzerne wollen nur kassieren und einen möglichst
schlanken Kundenservice unterhalten.
Hier greift der angeblich freie
Markt auch nicht, der
sich angeblich selbst reguliert.
Wenn sich nämlich
alle Konzerne absprechen und
einen gleichbleibend schlechten Service
liefern, kann der Kunde nicht ausweichen.
Die einzige Möglichkeit
Aufmerksamkeit und damit Besserung zu erhalten.
Ist dann eine große
Protestwelle im Internet zu starten.
Johanna Bachmann via NewsLink:
http://www.independent.co.uk/news/world/asia/japan-to-restart-two-nuclear-reactors-7856279.html
Johanna Bachmann via NachrichtenLink:
http://www.n-tv.de/politik/UN-Beobachter-setzen-Mission-aus-article6516651.html
(Foto: AP)
Bei Kämpfen zwischen den Rebellen (im Bild)
und den Regierungstruppen in Idlib.
UN-Mission in Syrien erfolglos
Beobachter ziehen sich zurück
Die etwa 300 Beobachter der Vereinten Nationen
setzen ihre Mission in Syrien vorerst aus.
Die Beobachter werden keine
Patrouillen mehr durchführen, heißt es.
Grund dafür ist die eskalierende
Gewalt im Land.
Die Wiederaufnahme der Mission solle jedoch täglich
überprüft werden.
Derweil geht das Blutvergießen in dem Land weiter.
Zwei Monate nach Beginn ihrer Mission haben die UN-Beobachter ihren
Einsatz in Syrien vorerst abgebrochen.
Der Einsatz werde wegen "der
eskalierenden Gewalt" und der damit verbundenen Risiken für die
Beobachter ausgesetzt, teilte der Missionsleiter, der norwegische
General Robert Mood, mit.
"Die Beobachter stellen ihre Patrouillen bis
auf
Weiteres ein."
Die Mission werde wieder aufgenommen, wenn es die
Situation erlaube.
Indessen verschlimmert sich die Lage von Zivilisten,
die in vier
Stadtteilen von Homs eingeschlossen sind, dramatisch. Mehr als 1000
Familien "haben nichts mehr zu essen und keinen Zugang zu ärztlicher
Betreuung", erklärte ein Mitarbeiter der syrischen Beobachtungsstelle
für Menschenrechte in London.
"Menschen sterben dahin", sagte er.
"Unschuldige werden jeden Tag getötet"
(Foto: dpa)
Der norwegische General
Robert Mood erklärt den Ausstieg.
Mood warf den Konfliktparteien vor, keinen Willen
zu zeigen, "zu
einem friedlichen Übergang zu kommen".
Regierungstruppen und
Aufständische wollten
offenbar eine militärische Lösung des Konflikts
erzwingen.
Dadurch steige die Zahl der Opfer: "Unschuldige - Männer,
Frauen und Kinder - werden jeden Tag
getötet", erklärte Mood.
"Das
erhöht auch die Risiken, die von den
Beobachtern eingegangen werden."
Die UNSMIS-Mission werde aber nun täglich
überprüfen, ob ihre Arbeit
wieder aufgenommen
werde könne.
Die mehr als 300 Mann starke, unbewaffnete
Blauhelm-Mission ist seit
April in dem arabischen Land.
Sie soll eine von Syrien-Vermittler Kofi
Annan mit
den Konfliktparteien ausgehandelte Waffenruhe überwachen.
Da
jedoch weiter gekämpft wurde, dokumentierten
die UN-Beobachter vor allem
Massaker an Zivilisten,
die Truppen und regimetreue Milizen Ende des
Vormonats in der Provinz Homs begangen hatten.
Das syrische Außenministerium zeigte in einer
ersten Reaktion
"Verständnis" für das Aussetzen
der Beobachtermission.
"Bewaffnete
terroristische Gruppen" hätten seit der Annahme des Annan-Plans ihre
Angriffe verstärkt
und selbst die UN-Beobachter attackiert, hieß es in
einer Erklärung des Ministeriums, die in Damaskus veröffentlicht wurde.
Das Regime von Machthaber Baschar al-Assad
schreibt allerdings immer
wieder auch die von
den eigenen Truppen und Milizen begangenen
Gräueltaten "bewaffneten terroristischen
Gruppen" zu.
Hunderte Menschen brauchen Hilfe
Syrien versinkt derweil weiter in Chaos und Gewalt. Mindestens 27
Menschen, unter ihnen drei Frauen,
seien bei Angriffen der Regimetruppen
und bei
Kämpfen mit den Aufständischen getötet worden, berichteten
syrische Aktivisten.
Allein zehn Menschen starben beim Beschuss der
Stadt Homs.
15 Menschen seien in den Vorstädten von Damaskus, vor allem
in Duma, getötet worden.
Die Angaben lassen sich nicht von unabhängiger
Seite überprüfen, weil die Führung in Damaskus
eine Medienblockade
verhängt hat.
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Allein 200 Menschen in Homs seien verletzt und bedürften dringend
medizinischer Hilfe, die sie vor
Ort nicht erhalten könnten, teilte die
Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit.
Die betroffenen Stadtteile
Altstadt, Al-Chalidija, Dschurat al-Schiah und Kusur würden von
Regimetruppen belagert und immer wieder
beschossen.
Syriens Präsident Assad lässt seit März 2011 die Protestbewegung in
seinem Land blutig
niederschlagen.
Seitdem sind nach Angaben von
Menschenrechtsaktivisten mehr als 14.400
Menschen getötet worden,
darunter vor
allem Zivilisten.
Quelle: n-tv.de, AFP/dpa
Johanna Bachmann via Nachrichten
Die Affäre um den Teppich-Transport für Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel
(FDP) von
der afghanischen Hauptstadt Kabul nach Berlin hat
eine neue
Facette.
Nach einem Bericht der «Leipziger Volkszeitung»
(Samstagsausgabe) räumt der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND),
Gerhard Schindler, in einer dienstlichen Erklärung ein, auch einen
eigenen Teppich am 17. Mai an Bord des BND-eigenen Jets mitgenommen zu
haben.
BND-Chef
erhielt Teppich in Afghanistan als Gastgeschenk
Schindler
schreibt in der Erklärung laut «LVZ» weiter,
er habe seinen Teppich in
Afghanistan als Gastgeschenk erhalten und nach der Rückkehr in
Berlin
beim BND abgegeben.
Aus dem Text gehe auch hervor, dass die Idee zur
Mitnahme des von Niebel gekauften Teppichs von
einer BND-Mitarbeiterin
aus der Delegation Schindlers stamme.
Hintergrund sei offenbar ein
Bekanntschaftsverhältnis der Frau zu einem Referenten in Niebels
Ministerium.
-
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Allerdings hätten Mitarbeiter der BND-Residentur in Kabul offenbar von dem privaten Einkauf Niebels gewusst.
Foto: dpa
Gerhard Schindler, Chef des Bundesnachrichtendienstes, hat offenbar einen
Teppich aus Kabul mitgebracht - wie auch
Bundesentwicklungsminister Niebel, der
deswegen in der Kritik steht.
Regierungssprecher
äußert sich nicht zu Teppich-Affäre
Regierungssprecher
Steffen Seibert wollte den Bericht über den zweiten Teppich auf
Anfrage am Freitag vor Journalisten in Berlin zunächst nicht
kommentieren.
Auch eine Sprecherin des Entwicklungshilfeministeriums
machte dazu keine Angaben.
Grünen-Politiker
beantragt Sondersitzung wegen Teppich-Affäre
Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele teiltemit, er habe wegen der Teppich-Affäre eine Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste beantragt.
Dort wolle er eine Gegenüberstellung Niebels und Schindlers verlangen, um Widersprüche zwischen
deren Angaben zu klären.
Auch wolle er wissen, «was in der Vergangenheit im BND-Präsidentenjet noch so alles befördert wurde».
Bei den Widersprüchen geht es darum, dass laut
BND vor dem Transport klare Absprachen zu Niebels Teppich gegeben habe, was der Minister bestreitet.
afp/AZ
Johanna Bachmann via Nachrichten
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