Bachmann News Freitag, 08.06.2012
Johann Bachmann via Nachrichtengesehen um 21:40 Uhr
Verfassungsrichterin lacht sich kaputt
Eine erfahrene Richterin bekommt einen Lachanfall,
ein
Staatsrechtsprofessor nennt es das
«liederlichste Stück Wahlrecht, das
ich je
gesehen habe»:
Der Kampf ums Wahlrecht vor dem
Bundesverfassungsgericht ist grotesk.
Und die Politik traut sich selbst
nicht
mehr über den Weg.
Bild: dapd
Die Karlsruher Verfassungsrichterin
Getrude
Lübbe-Wolf musste laut auflachen,
so verschwurbelt ist das neue
Wahlrecht.
Auch Präsident Andreas Voßkuhle erkannte
das humoristische
Potential.
Johann Bachmann via Nachrichtengesehen um 21:30 Uhr
Johann Bachmann via Nachrichtengesehen um20:30 Uhr
photo
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Johann Bachmann via Nachrichtengesehen um14:00 Uhr
Minister Niebel schmuggelte Teppich aus Afghanistan ein - Deutschland - derStandard.at › Internation
Link:
Entwicklungshilfeminister bestätigte, der Auslandsgeheimdienst habe einen auf Staatsreise gekauften Teppich eingeführt, ohne ihn zu verzollen
Berlin - Für den deutschen Entwicklungshilfeminister
Dirk Niebel hat ein 30 Kilogramm schweres Andenken aus dem
gewaltgeplagten Afghanistan ein Nachspiel:
Der Politiker habe einen
bei einem offiziellen Besuch
in Kabul für Privatzwecke gekauften
Teppich vom deutschen Auslandsgeheimdienst kostenfrei nach
Berlin
bringen lassen, bestätigte Niebels Ministerium
am Donnerstag
vorherige Berichte.
Da das Knüpfwerk bei der Übergabe am Flughafen
Schönefeld dem deutschen Zoll entging, will der
Minister nun im
Nachhinein seine möglichen
Schulden beim Staat begleichen.
Bei dem geheimdienstlichen Transport am 20. Mai
von der
afghanischen in die deutsche Hauptstadt
habe es sich "nicht um eine
Amtshilfe, sondern
einen persönlichen Gefallen" gehandelt, erklärte
Niebels Ministerium.
Mitgenommen wurde der in der deutschen Botschaft
zwischengeparkte Teppich demnach in einer
Maschine von Gerhard
Schindler, dem Chef des deutschen Bundesnachrichtendiensts (BND).
"Es wurde
kein Preis vereinbart, es erfolgte keine Bezahlung", erklärte das
Ministerium.
"Ich hatte vor, den Teppich bei meinem nächsten
Afghanistan-Aufenthalt als persönliches Gepäck
mit nach Deutschland
zu nehmen", ließ sich
Niebel zitieren.
"Das hätte ebenso keine Kosten
verursacht wie
der jetzige Transportweg, über den ich mich gefreut
hatte, weil ich auf diese Art nicht so lange auf den Teppich habe
warten müssen", fügte er hinzu.
Nach Angaben von "Spiegel Online" ist
der
Teppich etwa neun Quadratmeter groß und
kostete umgerechnet gut
1.100 Euro.
Zur Übergabe des Teppichs in Schönefeld
erklärte Niebels
Ministeriums, diese sei "auf
dem Rollfeld für nicht kommerzielle
Flüge"
erfolgt.
Laut "Spiegel Online" lud ein Fahrer des
Ministers das Souvenirs dort von dem BND-
Flieger in seinen Kofferraum.
"Durch
ein Missverständnis" sei dann "die
unmittelbare Nachverzollung
versäumt"
worden, teilte das Ministerium mit.
Erst nach der Anfrage
von "Spiegel Online"
sei am Mittwoch um "Erteilung eines
Steuerbescheids" gebeten worden.
"Selbstverständlich komme ich jederzeit
sämtlichen Rechtspflichten
in meinem
dienstlichen und privaten Handeln nach",
beteuerte Niebel
selbst.
Der Minister hatte Afghanistan Mitte März
besucht und die
große Bedeutung einer
nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung
für das Land betont.
Neben besseren wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen
und einem Ausbau
der Infrastruktur nannte er die Schaffung
von Arbeitsplätzen und die Erhöhung der
Staatseinnahmen als wichtige
Ziele.
(APA, 7.6.2012)
Johann Bachmann gesehen um13:55 Uhr 
Pinnwand-Fotos
☆☆☆ Verlassen die Ratten bereits das sinkende Schiff ?
☆ Der oberste deutsche
☆ Der oberste deutsche
Schuldenmanager wirft das Handtuch:
Der Chef der "Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH", Carl Heinz Daube, tritt zurück.
Der Chef der "Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH", Carl Heinz Daube, tritt zurück.
Die 25000-Euro-GmbH ist für das
Schuldenmanagement Deutschlands zuständig
und verwaltet derzeit über
eine Billion Euro.
Über die Hintergründe des plötzlichen Rücktritts
wird
heftig spekuliert.
www.mmnews.de/index.php/
www.mmnews.de/index.php/
Von: Bobotov Cook
Johann Bachmann gesehen um13:50 Uhr 
ANONYMOUS ... Online-Power ...
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Johann Bachmann gesehen um13:40 Uhr 
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https://www.facebook.com/media/set/?set=a.264103913635439.61999.100001074970735&type=3
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