Bachmann News Samstag, 04.08.2012
Johanna Bachmann via Nachrichten
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Quelle: dpa
BA-Chef Weise:
„Längerfristige Krisen können
wir nicht wegstecken.“
Nürnberg
(BA), Frank-Jürgen Weise, sieht die Arbeitsagenturen
für den Fall einer Jobkrise finanziell unzureichend gerüstet.
„Weder hat der Bund Geld für ein
Konjunkturprogramm noch die Bundesagentur finanzielle Rücklagen etwa zur Finanzierung eines Kurzarbeiterprogramms wie in der Finanzkrise 2008/2009“, sagte der BA-Chef.
Die Lage der Bundesagentur sei daher für eine Krisenbewältigung bei weitem nicht mehr so komfortabel wie noch vor einigen Jahren.
Weise sagte, die Bundesagentur würde
in einer von ihm derzeit allerdings nicht
erwarteten Jobkrise auf jeden Fall wieder
ein Kurzarbeiterprogramm auflegen.
Es gebe hierfür ohnehin einen
gesetzlichen Anspruch.
„Und wir werden auch zahlen“, sagte Weise.
Mit einem milliardenschweren
Kurzarbeiterprogramm hatten deutschen
Unternehmen in der Wirtschaftskrise 2008
und 2009 ihre Auftragsflaute abgefedert, ohne Mitarbeiter in großem Stil entlassen zu müssen.
Arbeitsmarkt
Um
auch künftig Kurzarbeit finanzieren zu können, müsste die Bundesagentur
Kredite aufnehmen -
„und uns vielleicht mit Milliarden von Euro verschulden“, sagte Weise.
„Wir werden dann zukünftig günstige
Entwicklungen (auf dem Arbeitsmarkt) belasten,
um unsere Schulden zurückzuzahlen.
Das wäre eine schwache Position der
Bundesagentur“, gab der Chef der mehr als
170 deutschen Arbeitsagenturen zu bedenken.
Die Halbierung des Arbeitslosenbeitrags und
mehrere Kürzungen der schwarz-gelben Bundesregierung verhindern nach Experteneinschätzung seit einigen Jahren,
dass die Bundesagentur Rücklagen für
Krisenzeiten bilden kann.
„und uns vielleicht mit Milliarden von Euro verschulden“, sagte Weise.
„Wir werden dann zukünftig günstige
Entwicklungen (auf dem Arbeitsmarkt) belasten,
um unsere Schulden zurückzuzahlen.
Das wäre eine schwache Position der
Bundesagentur“, gab der Chef der mehr als
170 deutschen Arbeitsagenturen zu bedenken.
Die Halbierung des Arbeitslosenbeitrags und
mehrere Kürzungen der schwarz-gelben Bundesregierung verhindern nach Experteneinschätzung seit einigen Jahren,
dass die Bundesagentur Rücklagen für
Krisenzeiten bilden kann.
Die BA könnte rasch
weitere Mitarbeiter mobilisieren
Im
Fall einer Rezession mit stärker steigender Arbeitslosigkeit sieht
Weise aber auch
Unternehmen und die Beschäftigten gefordert.
Ähnlich wie in der vergangenen Finanzkrise
müssten etwa der Abbau von Arbeitszeitkonten
oder Überstunden als Krisenpuffer genutzt werden.
Auch die Arbeitsagenturen hätten inzwischen
ihre Krisenmanagement verbessert:
„Sie sind darin geübt, aus dem Stand heraus Unternehmen und von Arbeitslosigkeit bedrohte
Männer und Frauen schnell zu beraten“, sagte Weise.
Die BA könne zudem rasch zusätzliche Mitarbeiter mobilisieren, „damit niemand vor den
Arbeitsagenturen im Regen stehen muss“.
Derzeit sehe es allerdings eher danach aus,
dass der deutsche Arbeitsmarkt die Turbulenzen
wegen der Euroschuldenkrise weitgehend
unbeschadet übersteht.
„Für die guten deutschen Produkte und Dienstleistungen und die tolle Qualität im Anlagen-
und Autobau wird es immer einen guten Markt in
der Welt geben.“
Unternehmen und die Beschäftigten gefordert.
Ähnlich wie in der vergangenen Finanzkrise
müssten etwa der Abbau von Arbeitszeitkonten
oder Überstunden als Krisenpuffer genutzt werden.
Auch die Arbeitsagenturen hätten inzwischen
ihre Krisenmanagement verbessert:
„Sie sind darin geübt, aus dem Stand heraus Unternehmen und von Arbeitslosigkeit bedrohte
Männer und Frauen schnell zu beraten“, sagte Weise.
Die BA könne zudem rasch zusätzliche Mitarbeiter mobilisieren, „damit niemand vor den
Arbeitsagenturen im Regen stehen muss“.
Derzeit sehe es allerdings eher danach aus,
dass der deutsche Arbeitsmarkt die Turbulenzen
wegen der Euroschuldenkrise weitgehend
unbeschadet übersteht.
„Für die guten deutschen Produkte und Dienstleistungen und die tolle Qualität im Anlagen-
und Autobau wird es immer einen guten Markt in
der Welt geben.“
Inzwischen zeige sich auch, dass sinkende Exporte
in südeuropäische Länder etwa von Lieferungen
in Schwellenländer weitgehend ausgeglichen würden.
Anders könne sich die Lage allerdings bei einem „brutalen Schock“ darstellen - „wenn etwa der
Euroraum auseinanderfällt.
Längerfristige Krisen können wir nicht wegstecken.“
Johanna Bachmann
Link:
© DAPD
Erfurt
(dapd).
Der Chefredakteur der "Thüringer Allgemeinen", Paul-Josef Raue
kritisiert Google und Facebook
als "Schmarotzer".
Diese Internetmedien
seien "gemeingefährlich"
und "mächtig", sagte er im dapd-Interview in
Erfurt.
Die Verlagsbranche habe sich von der
Entwicklung im Internet
überrollen lassen.
"Hätten sich die großen Verlage, vor allem in den
USA, wo alles begann, dieselben Gedanken
gemacht wie Steve Jobs und Mark
Zuckerberg,
wären diese gigantischen, die Freiheit
bedrohenden Netze
unter Kontrolle von
Journalisten und weisen Verlegern", sagte Raue.
Zugleich warnte
Raue seine Branche vor
zu großem Pessimismus.
"Wir sind Opfer unserer
Lust auf Untergang,
Tragödie und Katastrophe", beklagte der
Chefredakteur der "Thüringer Allgemeinen"
im dapd-Interview in Erfurt.
Es gebe allen Grund, selbstbewusst zu sein.
Ohne seriösen Journalismus
drohe die
Demokratie ins Wanken zu geraten.
"Wir fahren nicht auf der
Titanic", betonte
Raue angesichts der in der Zeitungsbranche
weit verbreiteten Zukunftsangst.
Allerdings
veränderten sich die
Rahmenbedingungen, unter denen künftig
Zeitungen
produziert werden.
"Was uns Sorgen macht, ist das Geschäftsmodell.
Der
Zeitungsmarkt wird ein reiner Lesermarkt,
das heißt: Die Leser müssen
immer mehr für unabhängigen Journalismus bezahlen."
Auf die
Anzeigenerlöse sei kein Verlass mehr.
Die Branche habe
die Veränderungen in der Medienlandschaft verschlafen.
"Wenn wir immer
besonnen gearbeitet hätten,
ginge es uns zurzeit besser", sagte Raue.
Viele Redaktionen hätten hochmütig agiert
und die Leser nicht mehr ernst
genommen.
"Die Auflagen rutschten schon, als nur wenige
das Internet
kannten und noch weniger nutzten", erinnert der Chefredakteur und
Fachbuchautor.
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Johanna Bachmann via Nachrichten
Johanna Bachmann
Jede Menge guter Ideen und viel Spaß
für alle Systemadministratoren ;)
Bastard Operator from Hell |
Jenseits der Fenster
Johanna Bachmann
Kämpft immer für die Freiheit, egal wie
viele Opfer, Spinner und Versager da
draußen rumlaufen und was anderes erzählen!
Johanna Bachmann hat WeARTs Foto geteilt.
Johanna Bachmann hat Steffen Harzers Foto geteilt.
Johanna Bachmann
Oberpirat gegen Oberlinke:
Freibeuter im Links-Check - SPIEGEL ONLINE
Link: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-linken-chefin-katja-kipping-gegen-piratenchef-bernd-schloemer-a-847898.html
Von Annett Meiritz
Berlin -
Die Oberlinke hatte den Oberpiraten bereits
überholt, da war
noch kein einziges Wort im Streitgespräch gefallen.
Katja Kipping
forderte - pünktlich am Tag ihres
Treffens mit Bernd Schlömer - die Piraten
per Zeitungsinterview auf, sich endlich klar in
Steuerfragen zu
positionieren.
Ökonomie, das ist ein wunder Punkt der jungen
Partei,
dazu haben sie kein Wort im Programm
stehen.
Als Kipping im Berliner Kultur- und
Kneipenkomplex Pfefferberg am
Donnerstagabend aufs Podium steigt, hat sie
also schon mal einen Vorsprung:
Ihr mögt der Star der Stunde sein, wir haben
die Themen, so die Botschaft.
Kipping, in Ringelshirt und roten Pumps, verliert
keine Zeit, um ihre
Sicht auf Leerstellen im
Programm der Piraten auch vor dem Saalpublikum
zu präsentieren.
Eine pur ehrenamtliche Partei bevorzuge
Wohlbetuchte,
weil vor allem diese Zeit und
Geld für Parteitage und Agenda-Setting
hätten,
meint sie.
Schlömers Bekenntnis zu Auslandseinsätzen
der
Bundeswehr stoße ihr sauer auf.
Und, natürlich, die Euro-Krise, welche
Antworten
hätten die Piraten da im Ärmel?
Europa hänge "am Gängelband der Politik",
sagt Kipping und hebt die
Stimme, "das löst man
nicht nur durch Liquid Democracy".
Sie schaut
Schlömer, wie immer in Joppe und Freizeitlook, herausfordernd an:
"Euch
fehlt der Biss."
"Biss haben wir schon...", setzt Schlömer an, doch
seine
Podiumspartnerin unterbricht ihn.
"Habt ihr Biss gegen große Konzerne,
gegen Superreiche?"
Schlömer kann darauf keine Antwort geben, das weiß
er, das weiß
Kipping, das weiß der Moderator, "Freitag"-Herausgeber Jakob Augstein.
Als Piratenchef hat sich Schlömer verpflichtet,
nicht für eine
Bundesspitze, sondern als Sprachrohr
der Basis zu agieren.
"Wir sind in
dieser Frage in der Werkstattdiskussion", sagt Schlömer, "aber wir
wollen ein einfaches, transparentes, gerechtes Steuersystem".
Alles
Weitere beschließe ein Bundesparteitag,
kein Vorsitzender.
"Meine
Aufgabe als Piratenchef ist schwierig",
räumt er später ein.
DPA
Kein Geld, keine Leute, keine Lust
Zwei Stühle, keine Meinung
Noch scheint die anhaltende Planlosigkeit
der Piraten die Anhänger
nicht zu stören.
Sie sind die Aufsteiger des Jahres -
und die Linken die
Absteiger.
Bei den vergangenen Landtagswahlen zogen
Piraten in die
Parlamente, die Linke musste
massive Verluste verkraften, zweimal flog
sie aus dem Landtag.
Zehntausende Stimmen wanderten zu Freibeutern,
in
bundesweiten Umfragen haben die Piraten die Tiefroten überholt.
Beide
Parteien ziehen viele Protestwähler an.
Die Piraten sind für die Linke
politisch eine große,
wenn nicht derzeit die größte Konkurrenz.
Offenbar hat man bei der Linken, wie vorher
bei Grünen oder CDU,
erkannt, dass man mit
Ätztiraden die Piraten-Anhänger nur weiter
anstachelt, und setzt nun auf Dialog.
Der Politische Geschäftsführer der
Piraten,
Johannes Ponader, traf sich vor einigen Wochen
mit dem
Thüringer Linken-Fraktionschef
Bodo Ramelow zum Streitgespräch.
Nun also
Kipping und Schlömer.
Eigentlich soll der Abend Gemeinsamkeiten
zwischen den Parteien
ausloten, die Fragen beantworten:
Wie viel links steckt in den Piraten?
Wie viel Pirat steckt in der Linken?
Doch die wenigen Übereinstimmungen klingen
wenig visionär:
Fahrscheinloser Nahverkehr, Gratis-W-Lan,
ein gemeinsamer Auftritt bei
einer Anti-Nazi-Demo.
Seltsamerweise kommt der vielleicht größte
gemeinsame Nenner, das grobe Bekenntnis
zum bedingungslosen
Grundeinkommen, nur am
Rande vor.
Was wohl auch daran liegt, dass Kipping
mechanisch linke Positionen
an den Piraten
abarbeiten will, und Schlömer sich nicht auf das
Spiel
einlässt.
Das eine wirkt einstudiert, das andere hilflos.
Kipping will
ihren Vorsprung mit Themensicherheit halten, und Schlömer mit
piratischem Über-den-
Dingen-Schweben punkten.
"Seid ihr zu einer echten
Umverteilung von
reich zu arm bereit?", fragt Kipping und kritisiert
Schlömers Ja zur Schuldenbremse, das er einmal in einem Interview
geäußert haben soll.
Wieder verweist der Piratenchef auf den
Piratenschwarm.
"Wir ticken anders, wir arbeiten anders als andere
Parteien, und das sollte man akzeptieren."
Die rot-rot-orangefarbene
Koalition, die sei, so
sagt Schlömer, für ihn eine unrealistische
Option.
"Sie enttäuschen Ihre Anhänger"
Beide Duellanten scheint einzig ihre Retterrolle
zu verbinden:
Kipping
ist Teil des neuen Spitzenduos der Linken, gemeinsam mit Bernd Riexinger
soll sie die tief zerstrittene Partei einen. Schlömer soll die Piraten
in den Bundestagswahlkampf führen, aus der Chaostruppe eine
ernstzunehmende politische Alternative formen.
Doch die alte Frage, in welchem Spektrum die
Piraten eigentlich
politisch einzuordnen sind,
wird wieder nicht beantwortet.
"Ich hätte
gern mehr", sagt Augstein ungeduldig,
als ihm Schlömers Aussagen zu
unkonkret werden.
Der Moderator bemängelt die
"typische
Politikerantwort" Schlömers, dass man
alles auf später verschiebe, die
groben Linien
noch gezogen werden müssten.
"Ach, und es ist besser, wenn
Frau Kipping als Parteichefin ihren Leuten die Meinung diktiert?",
kontert der Piratenvorsitzende.
Publikumsapplaus.
Es ist ein kleiner
Moment des Erfolgs.
Schlömer lächelt maliziös.
Doch reicht das auf Dauer oder zumindest bis 2013?
Am deutlichsten
wird Schlömers Spagat zwischen Meinungsmacher und demonstrativ
Meinungslosem abseits der Bühne.
Nach der Veranstaltung kommt ein Gast
auf den Oberpiraten zu.
Sie verwickeln sich in eine Debatte, Schlömer
verteidigt wieder das Modell des neutralen
Vorsitzenden, der nur als
Auffangbecken für die Bedürfnisse der Basis fungiert.
"Wenn ich jetzt zu
allem eine persönliche
Position präsentiere, was meinen Sie, was das
in
meiner Partei für einen Aufschrei gibt?", erklärt Schlömer.
"Ich bin
der Mehrheitsmeinung der Partei
verpflichtet, das kann ich nicht
riskieren."
Doch der junge Mann gibt sich damit nicht zufrieden.
"Mit
dem ständigen Ausweichen riskieren Sie
noch viel mehr", sagt er.
"Sie
enttäuschen all diejenigen, die von den
Piraten endlich ein paar
Antworten wollen."
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