Piraten News Samstag, 04.08.2012
Piratenpartei Thüringen hat Wartburgpiraten KVs Foto geteilt.
Piratenpartei [Ben]
Aktuell hat keine Koalition, außer der
Johannes erklärt den anderen Parteien
welche Bedingungen
die Piraten stellen,
wenn wir eure Stimme 2013 erhalten.
Passt, oder?
Link:
(Foto: dpa)
Könnten zum Kanzlermacher werden:
Die Piraten von Johannes Ponader.
Ponader will den Kanzler wählen
Johannes Ponader kann sich vorstellen,
im Bundestag für einen
rot-grünen Kanzler
zu stimmen.
Im Prinzip könne seine Piratenpartei jede
Koalition unterstützen. Doch seine Bedingungen haben
es in sich:
Eine
Vorratsdatenspeicherung müsste
ausgeschlossen sein, die
Koalitionsverhandlungen müssten ins Internet übertragen werden.
Der Politische Geschäftsführer der Piraten will, dass seine Partei
nach der Bundestagswahl 2013 darüber mitentscheidet, wer Kanzler in
Deutschland wird. Johannes Ponader hält nichts von
Fundamentalopposition: Wenn die Piraten in den Bundestag einziehen, sei
unter bestimmten Bedingungen die Unterstützung für ein rot-grünes
Bündnis möglich. "Auch für Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb, aber das ist
wegen inhaltlicher Differenzen weniger wahrscheinlich", sagte Ponader.
"Wir stehen zur politischen Verantwortung", er. "Wenn wir unsere
Grundwerte nicht verraten und gleichzeitig politischen Fortschritt
sehen, dann sind wir bereit, konstruktiv politisch mitzuarbeiten." In Schleswig-Holstein etwa unterstützten die Piraten bereits in Teilen die SPD-geführte Landesregierung.
Die jüngste Forsa-Umfrage
ergab, dass die Piraten derzeit mit neun Prozent in den Bundestag
einziehen würden. Weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün haben in Umfragen
derzeit eine Mehrheit.
"Die Parteien strecken
schon ihre Fühler aus."
Auch die anderen politischen Kräfte stellten
sich bereits auf einen
Einzug der Piraten in den Bundestag ein, sagte Ponader.
"Die Parteien
strecken schon ihre Fühler aus."
Allerdings würden die künftigen
Abgeordneten
der Piraten sich nicht ohne Befragung der
Mitglieder
entscheiden.
"Wenn Piraten um Zustimmung zur Wahl eines
Kanzlers gebeten
werden, dann werden sie die Rückkopplung der Basis suchen."
Mehr zum Thema
Ponader (35) geht davon aus, dass sich seine
Partei ihrer
Verantwortung stellen wird.
"Piraten sind normalerweise relativ
vernünftige Menschen, die sich argumentativ überzeugen
lassen."
Opposition nur zur eigenen Profilierung lehnt der
Piraten-Geschäftsführer ab.
"Diese Denke ist uns fern", meinte er. "
Es
geht darum, dass gute Politik gemacht wird.
Wenn wir dazu beitragen,
indem wir einen Kanzler mitwählen, dann werden wir es tun."
Keine "Hinterzimmerpolitik"
Bedingung sei zunächst Transparenz,
Sachlichkeit und Offenheit.
Gespräche und Verhandlungen müssten etwa live
im Internet übertragen
werden.
"Wir wollen nicht in eine Hinterzimmerpolitik
gezwungen werden."
Natürlich gebe es auch inhaltliche Bedingungen.
Bei der
Vorratsdatenspeicherung etwa würden
die Piraten nicht mitmachen.
Auch in der Sozialpolitik könnte es harte Auseinandersetzungen geben.
Die Piraten treten für ein
bedingungsloses Grundeigentum ein.
Kürzungen
von Hartz IV etwa für diejenigen,
die eine Arbeit nicht annehmen
wollen, lehnen
die Piraten ab.
Dazu sagt Ponader:
"Wir stehen für
Abschaffung von Sanktionen.
Das entspricht nicht der Menschenwürde aus
unserer Sicht."
Quelle: n-tv.de, che/dpa
Piratenpartei [Ben]
"legal,
illegal und scheissegal" ist wohl das
neue Motto unseres
Innenministers.
Als würden Dinge wie Verfassungsschutz,
Staatstrojaner
und Vorratsdatenspeicherung
noch nicht reichen.
Bitte helft uns, damit
so etwas 2013
abgestellt werden kann.
Es müsse weiter ein Abstand zwischen dem Hartz IV-Satz und den Asylbewerberleistungen geben, "weil wir sonst noch mal mehr Wirtschaftsflüchtlinge anziehen", so Friedrich
Das Urteil, welches das Bundesverfassungsgericht
am 18.
Juli gefällt hat, hätte eindeutiger nicht sein können: die
Menschenwürde, so das oberste Gericht,
ist unantastbar - auch die von
Asylbewerbern.
Deshalb müsse der Gesetzgeber schleunigst dafür sorgen,
dass die Asylbewerber ausreichend Geld-
und Sachleistungen erhalten,
damit ihr Recht auf
ein menschenwürdiges Leben nicht gefährdet ist
Dabei haben die Richter auch klargestellt, dass
es mit dem Grundgesetz
unvereinbar ist, die
Leistungen nur deshalb niedrig anzusetzen,
um
potentiell Asylsuchende von vornherein abzuschrecken.
Doch ausgerechnet
Innenminister
Hans-Peter Friedrich (CSU), in dessen
Aufgabenbereich auch
der Schutz der Verfassung
fällt, bedient lieber Stammtischparolen - und
macht damit klar, dass er das Urteil der
Karlsruher Richter am liebsten
umgehen würde.
Es hätte so ein ruhiger Tag für Innenminister
Hans-Peter
Friedrich werden können.
Eigentlich war er an diesem 28. Juli nach
Bamberg gereist, um unter dem Motto "Gemeinsam stark in
die Zukunft -
jedes Alter zählt" auf der Landesversammlung der bayrischen
Senioren-Union
zu sprechen.
Sein Thema: die innere Sicherheit.
Ein Thema, bei dem er vor seinen Parteifreunden punkten kann.
Ein leichter Auftritt.
Foto: Tim-Niklas Kubach
Bundesinnenminister Friedrich in Bamberg.
Ich habe nur einen Auszug des Artikels geschrieben,
da das Original im ganzen zu umfangreich wäre.
Euer adler.
Piratenpartei hat Václav Urbans Foto geteilt.
Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg
wurde auf Michaela Černá Perla Krausovás Foto markiert. —
Piratenpartei [Ben]
Teilhabe
am kulturellem Leben:
»Menschen mit Behinderung stoßen in
Kinos immer
wieder auf Hürden, die so
nicht sein müssten.
Hier gibt es ganz klaren
Handlungsbedarf«
Link:
http://www.piratenpartei.de/2012/08/02/ein-barrierefreier-kinosaal-fur-menschen-mit-behinderung-ist-zu-wenig/
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt das
Vorhaben des kultur- und
medienpolitischen
Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wolfgang
Börnsen, Kinos für Menschen mit Behinderungen barrierefrei zu gestalten.
Dafür reicht es nach Ansicht der PIRATEN
aber nicht aus, einen
barrierefreien Kinosaal
pro Stadt einzurichten und zu fördern.
Die
PIRATEN fordern bei Inangriffnahme eines
solchen Projekts die
konsequente Umsetzung
der UN-Behindertenrechtskonvention.
»Es ist ein erster guter Schritt, Barrierefreiheit
als
Förderkriterium im Filmförderungsgesetz zu verankern.
Doch wird Herr
Börnsen mit der reinen Freiwilligkeit
und einem rein finanziellen Anreiz
für den Umbau
nicht weit kommen.
Der Umbau muss für große Kinos
verpflichtend
werden, ansonsten ist die konsequente Umsetzung
der
Behindertenrechtskonvention nicht machbar«,
so Bernd Schlömer,
Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
Weiterhin kritisieren die PIRATEN die Fokussierung
von Börnsen auf
hör- und sehbehinderte Menschen.
Die Bedürfnisse von Rollstuhlfahrern
werden
kaum beachtet.
Für Menschen im Rollstuhl ist die Filmauswahl
heute noch auf die wenigen Kinosäle mit Plätzen
für Rollstühle begrenzt.
Weiterhin ist es Rollstuhlfahrern in der Regel
nicht möglich, als
Gruppe ins Kino zu gehen.
Seitens der Kinobetreiber werden oft die
Brandschutzvorschriften als Grund genannt.
Einen Extraraum, in dem
Menschen im Rollstuhl
im Brandfall eine Zeit lang sicher sind, gibt es
ebenfalls nicht.
»Menschen mit Behinderung stoßen in Kinos
immer wieder auf Hürden,
die so nicht sein
müssten.
Hier gibt es ganz klaren Handlungsbedarf«,
ergänzt Schlömer.
Nach Ansicht der PIRATEN ist eine Verpflichtung
zum barrierefreien
Umbau für große Kinos
zwingend notwendig.
Die Bundesregierung ist seit
dem 24.März 2009 verpflichtet, die UN-Behindertenrechtskonvention
umzusetzen.
Die Partei reagiert damit auf Äußerungen Börsens
(in einer
Pressemitteilung vom 31. Juli) im Zusammenhang mit der anstehenden
Novellierung
des Filmförderungsgesetzes (FFG).
Piratenpartei Thüringen
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen