News am Donnerstag, 14.06.2012
N24 gesehen um 19:00 Uhr Link: http://www.n24.de/news/newsitem_7996542.html
N24 gesehen um 18:20 Uhr
Ein Jahr nach der Sperrung des illegalen Filmportals
Kino.to ist der Gründer und Chef zu viereinhalb
Jahren Haft verurteilt
worden.
Das Landgericht Leipzig sprach den 39-Jährigen
der massenhaften
Urheberrechtsverletzung schuldig.
Über Kino.to waren bis zur Stilllegung
durch die Behörden im Juni 2011 rund 135.000 raubkopierte
Filme, Serien
und Dokumentationen im Internet erreichbar.
"Es ist offenkundig, dass
es die schwerste bisher bekanntgewordene gewerbsmäßige
Urheberechtsverletzung war", sagte der Vorsitzende Richter Karsten
Nickel.
Der gelernte Fußbodenleger aus Leipzig hatte im
Prozess ein Geständnis abgelegt.
Das war Teil eines sogenannten Deals,
den die Wirtschaftsstrafkammer angeregt hatte, um das Verfahren zügig
zum Abschluss zu bringen.
Ohne das Geständnis, machte Richter Nickel
klar,
hätte sich der Prozess über viele Monate oder gar
Jahre
hingezogen.
Immerhin hatte die Generalstaatsanwaltschaft
Dresden mehr
als eine Million Links
zusammengetragen, über die die Nutzer die
urheberrechtlich geschützten Filme kostenlos
erreichen konnten.
Gericht: Aus Profitgier gehandelt
Der
Kino.to-Chef wurde zudem dazu verurteilt, sein beträchtliches
Millionen-Vermögen abzugeben.
Kino.to machte Geld über Werbeanzeigen auf
der Seite.
Rund 3,7 Millionen Euro sollen "abgeschöpft" werden.
Von
allen Kino.to-Machern - fünf weitere wurden
bisher ebenfalls verurteilt -
hatte der Gründer am meisten verdient.
Er gönnte sich ein luxuriöses
Leben in Spanien. Chefankläger Dietmar Bluhm hatte in allen
Kino.to-Prozesses immer wieder betont:
"Den Mitwirkenden ging es um den
einzig und allein
um den Profit."
Für die viel diskutierte Freiheit des
Internets habe
keiner der angeblichen Filmfreunde gekämpft.
Der Kino.to-Gründer ist nach Aussage seines
Anwalts
Wolfgang Müller nun entschlossen,
"unter diesen Abschnitt seines Lebens
einen endgültigen Schlussstrich zu ziehen".
Er kooperierte seit seiner
Verhaftung mit den Ermittlungsbehörden, gab Insiderwissen preis.
Das
Landgericht verließ er am Donnerstag nach
einem Jahr Untersuchungshaft
vorläufig freien Fußes.
Die Kammer setzte den Haftbefehl gegen
Meldeauflagen außer Vollzug.
Richter Nickel hat auch erklärt, dass die
Kammer eine Verbüßung der Strafe im offenen Vollzug befürworten würde.
(dpa, N24) 14.06.2012
tagesschau gelesen um 18:00 Uhr Link:
http://www.tagesschau.de/inland/salafisten148.html
Aktionen in sieben Bundesländern
Salafistenverein verboten - bundesweite Razzien
Mit einem Vereinsverbot und einer bundesweiten
Razzia sind die
Behörden von Bund und Ländern
gegen die Salafisten-Szene vorgegangen.
Polizisten überprüften Wohnungen und Vereinsheime
in sieben
Bundesländern. Rund 850 Beamte waren in Hamburg, Schleswig-Holstein,
Niedersachsen, Berlin, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hessen im
Einsatz.
"Eine neue Dimension der Gewalt"
Parallel dazu
ließ Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich das Netzwerk "Millatu
Ibrahim" aus Solingen verbieten.
Weitere Verbote würden überprüft, sagte
Friedrich
im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF.
Im
Visier der Ermittler stehen "Dawa FFM" aus
Frankfurt am Main sowie die
Gruppe "Die wahre Religion" um den radikalen Kölner Prediger
Ibrahim Abu
Nagie.
Dieser hatte mit kostenlosen Koranverteilungs-
Aktionen in
mehreren deutschen Städten für
Aufsehen gesorgt.
Friedrich: "Außerordentlich erfolgreich"
Friedrich zog eine
positive Bilanz der Razzien.
Die Maßnahmen seien "außerordentlich
erfolgreich" verlaufen, sagte er.
Festnahmen habe es aktuell nicht
gegeben.
Jedoch wurde ein Mann in einer Moschee in Solingen gestellt,
der mit einem internationalen Haftbefehl aus Großbritannien gesucht
wurde.
Durchsucht wurden nach neuesten Angaben rund 80 Objekte.
Es sei
umfangreiches Material sichergestellt worden, sagte Friedrich.
Er nannte
Videoanlagen, Laptops und Handys,
die nun ausgewertet würden.
Der Innenminister hatte die Überprüfungen und möglichen Vereinsverbote
vor rund einem Monat angekündigt.
Dies sei ein "klares Signal, dass
dieser Staat ein freiheitlicher Staat sei, der aber auch wehrhaft sein
muss gegen Feinde der freiheitlichen Ordnung",
sagte Friedrich.
"Millatu
Ibrahim" richte sich gegen den Gedanken
der verfassungsrechtlichen
Ordnung und der Völkerverständigung.
"Millatu Ibrahim"
"Millatu Ibrahim" ist
Arabisch und heißt "Abrahams Religion".
"Millatu" ist eine von drei
Bezeichnungen, die
Muslime üblicherweise benutzen, um ihren Glauben
in
theologischen Texten zu benennen.
Salafisten wählen den Begriff auch, um
die gesetzgeberische Strenge ihres Religionsverständnisses zu
verdeutlichen.
Zugleich schwingt bei "Millatu Ibrahim" eine
Distanzierung von Juden und Christen mit.
Der Islam sieht sich in einer
Linie mit beiden.
Mit dem Rückgriff auf Abraham, dem "Stammvater"
von
Juden und Christen, werden aber Moses und
Jesus umgangen, die für Juden
und Christen maßgeblichen Personen
Nordrhein-Westfalens Innenminister
Ralf Jäger
sprach von einem "entschlossenen Vorgehen".
Man habe es "mit
einer neuen Dimension der Gewalt" durch Salafisten zu tun.
"Es ist
wichtig, dass wir allen Verfassungsfeinden signalisieren:
Bis hierher
und nicht weiter", teilte Jäger mit.
Etwa 4000 Anhänger in Deutschland
Radikale Salafisten stehen
im Verdacht, mit ihrer Propaganda gewaltbereite Islamisten anzustacheln
oder selbst Verbindungen zu Terrornetzwerken zu pflegen.
In Deutschland
gilt der Salafismus als die am schnellsten wachsende und wegen ihrer
Radikalität besonders gefährliche Strömung des Islamismus.
Die Anhänger
streben nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden einen islamischen
Gottesstaat
an, der mit der westlichen Demokratie unvereinbar ist.
Sicherheitsbehörden schätzen die Zahl der
Anhänger auf etwa 4000.
Nach
Angaben der Sicherheitsbehörden gibt es in Deutschland derzeit rund 130
sogenannte Gefährder, denen islamistische Anschläge zugetraut werden.
Darunter seien 24 Salafisten.
Links zum Thema
Razzien mit Fokus auf Solingen und Köln [wdr] N24 gesehen um 17:50 Uhr Link: http://www.n24.de/news/newsitem_7996753.html
FHM Germany gesehen um 17:50 Uhr
Link: https://www.facebook.com/FHM.Germany
N24 gesehen um 17:40 Uhr Link: http://www.n24.de/news/newsitem_7996544.html
N24 gesehen um 17:30 Uhr 
Mit einer Politik der verbrannten Erde will Syrien
nach Einschätzung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International
(AI) den Widerstand in der Bevölkerung brechen.
In einem Bericht mit
Aussagen von mehr als 200 Einwohnern werden Regierungstruppen und mit
ihnen verbündeten Milizen zahlreiche Gräueltaten
in von Rebellen
kontrollierten Gebieten vorgeworfen, darunter Folter und Tötungen sowie
die gezielte Zerstörung der Existenzgrundlage von Dorfbewohnern.
Auch am
Donnerstag meldeten Aktivisten neue
Angriffe auf die Rebellenhochburg
Homs.
Männer seien aus ihren Häusern gezerrt und vor den
Augen ihrer Familien erschossen worden, heißt es in dem am Mittwoch
vorgelegten Bericht.
Ihre Leichen seien verbrannt worden.
Auch Vieh
werde abgeschlachtet und die Ernte verbrannt, um die Existenzgrundlage
zu entziehen.
Wie zuvor der oberste UN-Friedensschützer
Hervé Ladsous
und der französische
Außenminister Laurent Fabius kommt Amnesty
zu der
Schlussfolgerung, der vor 15 Monaten
begonnene Aufstand gegen Präsident
Baschar Assad sei inzwischen zu einem
Bürgerkrieg eskaliert.
"Brutalität hat zugenommen"
In den
vergangenen sechs Wochen hätten Amnesty-Mitarbeiter mehr als 200
Gespräche mit Einwohnern
in 23 syrischen Orten dokumentiert, teilte die
Organisation mit. "Die Häufigkeit und Brutalität der
Regierungs-Repressalien gegen Städte und Dörfer,
die die Rebellen
unterstützen, hat zugenommen", schreibt Amnesty.
"Offensichtlich sollen
die Einwohner bestraft und gefügig gemacht werden."
Ausmaß und Art der
Angriffe deuteten auf ein
geplantes Vorgehen hin.
Amnesty hat nach eigenen Angaben die Namen
von mehr
als 10.000 in Kämpfen getöteten Menschen dokumentiert.
Die syrische
Regierung äußerte sich zu dem Bericht nicht.
Die Vereinten Nationen
haben diese Woche syrischen Truppen vorgeworfen, Kinder zu foltern, zu
töten und
als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen.
Neuer Autobombenanschlag
In mehreren Orten
der Region Homs kam es nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für
Menschenrechte am Donnerstag zu Gefechten
zwischen Regierungstruppen
und Rebellen.
Auch der Beschuss von Rebellengebieten sei weitergegangen,
hieß es. In der Bevölkerung habe
es in der Nacht mindestens vier
Todesopfer gegeben.
Ein Autobombenanschlag
erschütterte am
Donnerstag einen Vorort von Damaskus.
Mindestens zwei
Menschen wurden nach Berichten
der amtlichen Nachrichtenagentur SANA
verletzt, es entstand beträchtlicher Schaden.
Der Sprengsatz detonierte
auf einem Parkplatz in
der Nähe des Imam-Sadr-Krankenhauses im Vorort
Sajjida Sainab.
Zu einem dort gelegenen Schrein pilgern immer
wieder
Schiiten aus dem In- und Ausland, vor allem
aus dem Iran.
Menschliche Schutzschilde
Angesichts der
anhaltenden Gewalt zeigten sich deutsche Bischöfe bestürzt.
Präsident
Assad sei anscheinend in keiner Weise
bereit, sich auf Verhandlungen und
einen politischen Prozess einzulassen, sagte der Bamberger Erzbischof
Ludwig Schick den Dortmunder "Ruhr Nachrichten".
Das sei aber notwendig,
um weiteres Blutvergießen
zu verhindern.
Der
Auslandsbischof der Evangelischen Kirche in Deutschland, Martin
Schindehütte, sagte der Zeitung,
es sei bestürzend, dass sich in dem
Konflikt in Syrien Gewalt gezielt gegen Kinder richte.
Die Vereinten
Nationen hatten in einem Bericht
erklärt, dass Regimesoldaten acht- bis
13-Jährige
als menschliche Schutzschilde benutzten.
Außerdem würden
Kinder gefoltert und verstümmelt, sexuell misshandelt und getötet.
(dapd, N24) 14.06.2012
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen