Bachmann News Freitag, 25.05.2012
Johanna Bachmann
gesehen um 15:10 Uhr
Gehen sie wieder an die Arbeit.
Es gibt nichts zu sehen!
Das System funktioniert
Johanna Bachmann via Shona Duncan
gelesen um 15:00 Uhr
Es gibt noch genug Kriegsverbrecher die frei rumlaufen.
Lasst Assange frei ...
Link:
http://www.youtube.com/watch?v=KbyRkL1GI9Y&feature=youtu.be&a
Snap rallies are planned on the release of news regarding Julian
Assange's Supreme Court reserved judgement appeal for EAW to Sweden ☛
Sydney 5-6pm 123 Pitt ...
☛
http://www.abc.net.au/unleashed/41736.html
The Age
☛ http://m.theage.com.au/national/wikileaks-founder-abandoned-by-government-201...
NSW Parker
☛http://www.parliament.nsw.gov.au/Prod/parlment/hansart.nsf/V3Key/LA20120308127?
open&refNavID=HA8_1
Johanna Bachmann via Daniel Leitner
gelesen um 14:49 Uhr
Vorbei sind die Zeiten unangefochtener
Dominanz des Westens.
Link:
Friedensforschungsinstitute kritisieren Kriegspolitik
des Westens -Von
REDAKTION, 23. Mai 2012 -
Die großen deutschen
Friedensforschungsinstitute
haben angesichts der Machtverschiebungen
in
der intern
Die großen deutschen Friedensforschungsinstitute haben angesichts der
Machtverschiebungen in der internationalen Politik ein „neues Denken“
verlangt.
In ihrem aktuellen Jahresgutachten warnen die
vier Institute
davor, den wachsenden Einfluss von
Staaten wie China oder Indien mit
Angst zu betrachten.
In ihrer gemeinsamen Presseerklärung heißt es:
„Vorbei sind die Zeiten unangefochtener Dominanz
des Westens.“
(1) Erforderlich
seien bessere Rüstungskontrolle und weitere Abrüstung.
Dazu gehört aus
Sicht der Institute auch die baldige Ächtung von unbemannten bewaffneten
Flugkörpern (Drohnen).
„Diese Hightech-Waffen machen den Krieg
unsichtbar und billiger, minimieren eigene Todesopfer und senken so die
Hemmschwelle zum Griff nach militärischer Gewalt.
Gezielte Tötungen von
Verdächtigen verstärken den irregulären Charakter des Krieges und weiten
die Grauzone aus, in der die Drohnen zum Einsatz kommen.
Zudem löst der
Run auf Drohnen neues Wettrüsten aus.
Wir fordern die Bundesregierung
auf, sich für die Aufnahme bewaffneter Drohnen als eigenständige
Kategorie in das UN-Waffenregister einzusetzen und mittels
Rüstungskontrolle auf ihre Ächtung zu drängen.“
(2) Besorgt
äußerten sich die Institute über die Entwicklung in Syrien sowie zum
Atomkonflikt mit dem Iran.
Der internationale Friedensplan für Syrien
hat aus ihrer Sicht kaum noch eine Chance.
Projektleiter Bruno Schoch
sagte bei der Vorstellung des Gutachtens am Dienstag in Berlin:
„Spätestens, wenn UN-Soldaten getötet werden, ist der Plan gescheitert.
Ich bin nicht sehr optimistisch.“
Dennoch raten die Institute dringend
von einer militärischen Intervention ab.
Stattdessen verweisen sie auf
die Erfahrungen im Libanon:
„Dort einigten sich nach einem 15 Jahre
währenden Bürgerkrieg, der 100.000 Todesopfer kostete und den keine
Seite gewinnen konnte, die Antagonisten 1990 auf ein Friedensabkommen.
Mit der Formel «Keine Sieger, keine Besiegten» wurde eine Teilung der
Macht möglich – gewiss eine prekäre Balance.
Wäre ein «schmutziger
Frieden» nicht auch in Syrien einem endlosen Bürgerkrieg vorzuziehen?
Ungeachtet dessen muss die Staatengemeinschaft in Syrien humanitäre
Hilfe leisten und die Nachbarstaaten bei der Unterbringung und
Versorgung der Flüchtlinge unterstützen.“
(3) Auch im Streit um das iranische Atomprogramm forderten die
Friedensforscher eine diplomatische Lösung.
Ein militärisches Vorgehen
gegen Irans Nuklearprogramm, wie es die israelische Regierung androht,
wäre völkerrechtswidrig.
„Damit könnte man zudem Teherans Atomprogramm
zwar verlangsamen, aber nicht stoppen – im schlechtesten Fall würde es
sogar beschleunigt.
Es gibt keine Alternative zur Diplomatie.
Wir
schlagen vor, die Forderung fallenzulassen, Iran müsse die
Urananreicherung aussetzen.
Teheran ist aber die Ratifikation und
Anwendung des Zusatzprotokolls der IAEO abzuverlangen, das umfassende
Kontroll- und Inspektionsrechte beinhaltet.
Eine Strategie der
Deeskalation muss Sicherheitsgarantien für Israel und Iran enthalten und
sie mit der Perspektive einer atomwaffenfreien Zone im Nahen und
Mittleren Osten verbinden.
(4) Im Friedensgutachten 2012 wird außerdem dafür geworben, die sogenannten
BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika)
international besser einzubinden.
„Wir sehen keinen Grund, Abstriche von
unseren demokratischen Werten zu machen oder Ängste vor
dem wachsenden
Einfluss der BRICS-Staaten zu
schüren“, sagte Schoch.
„Sicherheit ist
nicht mehr gegeneinander, sondern nur noch miteinander zu erreichen.“
Die
Bundesregierung solle sich deshalb für ein Verbot einsetzen. Am
Gutachten wirkten mit das Hessische Institut für Friedens- und
Konfliktforschung (HSFK), das Institut für Friedensforschung und
Sicherheitspolitik der Universität Hamburg (IFSH), die Forschungsstätte
der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST) und das Bonn International
Center for Conversion (BICC).
(1) http://www.friedensgutachten.de/index.php/presseerklaerung-2012.html
(2) ebd.
(3) ebd.
(4) ebd.
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