News am Mittwoch, 23.05.2012
gelesen um 20:00 Uhr
Energie-Gipfel im Kanzleramt.
Wird Strom bald unbezahlbar?
Ministerpräsidenten und Merkel reden über
Energiepreis-Explosion ++ Strompreis-Anstieg
um 1000 % in 15 Jahren
Foto: dapdPressekonferenz nach dem Gipfel (v.li.):
Bundesumweltminister Peter Altmaier,
der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz,
Kurt Beck, Bundeskanzlerin Angela Merkel,
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident
Peter Harry Carstensen
Den ganzen Artikel könnt ihr lesen
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German News Feeds
gelesen um 19:00 Uhr
Sex-Shop darf auch sonntags öffnen -
Kondome sind „Reisebedarf“:
Sonntags im Sex-Shop einkaufen dürfte bald kein...
Link: http://t.co/dsInsPZ8
Sonntags im Sex-Shop einkaufen dürfte bald kein Problem mehr sein.
Kondome, Filme und Spielzeug sind Reisebedarf.
Deshalb darf ein
Erotik-Geschäft am Münchner Hauptbahnhof nun auch am Tag des Herrn
öffnen.
dpaam Münchener Hauptbahnhof
darf nun auch sonntags öffnen
Erotische Spiele und Filme sowie Kondome zählen
nach Ansicht von
Münchner Richtern zum Reisebedarf.
Ein Sex-Shop am Münchner Hauptbahnhof
darf daher nun auch an Sonn- und Feiertagen öffnen.
An den Mann oder
die Frau gebracht werden dürfen aber nicht alle Produkte aus dem
Sortiment des Erotikladens, sondern nur Waren, die dem Reisebedarf
dienen.
Erlaubt sind also etwa Filme und Zeitschriften, Andenken und
Spiele, Einmalkameras sowie Kondome.
Das entschied das
Verwaltungsgericht München am Mittwoch.
Geklagt hatte die Betreiber-GmbH des Ladens gegen die bayerische Landeshauptstadt, die ihr die Ladenöffnung am Sonntag untersagt hatte.
Geklagt hatte die Betreiber-GmbH des Ladens gegen die bayerische Landeshauptstadt, die ihr die Ladenöffnung am Sonntag untersagt hatte.
Das Argument der
Shop-Besitzer: Das Gesetz erlaube an Bahnhöfen auch am Tag des Herrn den
Verkauf von Reisebedarfsartikeln – wie etwa Zeitschriften, Bücher und
Tonträger.
Die habe auch der Sex-Laden im Regal. Nach Meinung des
Kreisverwaltungsreferats (KVR) hatte der Gesetzgeber bei der
Sonntagsausnahmeregelung jedoch erotische Literatur nicht im Sinn.
Über Inhalt und Verwendungszweck der
Artikel steht nichts im Gesetz
Das Ladenschlussgesetz sieht
Ausnahmeregelungen vom Sonntagsverkaufsverbot vor, und zwar auf
„Personenbahnhöfen“, soweit „Bedürfnisse von Reisenden erfüllt werden.“
Zeitschriften, Magazine, Andenken und Toilettenartikel zählen dazu –
über Inhalt oder Verwendungszweck steht nichts im Gesetz.
Vor der mündlichen Verhandlung hatten sich die drei Verwaltungsrichter bei einem Ortstermin über Lage
Vor der mündlichen Verhandlung hatten sich die drei Verwaltungsrichter bei einem Ortstermin über Lage
und Angebot des Ladens informiert.
Mit dem
Verkauf von Kondomen hatte auch das KVR kein Problem.
Die
Sex-Shop-Besitzer bezeichneten jedoch auch
Artikel wie das „Erotische
Mensch-ärgere-dich-nicht-Spiel“ als passendes „Reiseandenken“.
Auch
„DVDs respektive Videos, Druckerzeugnisse, Kondome und Cremes, Andenken,
Spiele und Geschenkartikel“ dürfen sonntags verkauft werden, sagte der
Betreiber.
Kameras sind natürlich ebenfalls Reisebedarf.
Das Amt stieß sich vor allem an der Lage der
„Erotic World“ auf einem Gelände in Privatbesitz,
das sei kein Teil des
Bahnhofs.
Der Laden hat seinen Eingang aber im
S-Bahnuntergeschoss des
Bahnhofs.
Diesem KVR-Argument folgten die Verwaltungsrichter daher
nicht.
jh/dpa
tagesschau
Schwimm-EM:
Biedermann holt Titel über 200 Meter Freistil
Link: http://t.co/YhtOqQ9R
Zwei Tage nach seinem Triumph über 400 m Freistil
hat Weltrekordler Paul
Biedermann bei den
Schwimm-Europameisterschaften in Debrecen auch über
die halbe Distanz Gold gewonnen.
Der Weltrekordler schlug bei der EM in Debrecen am Mittwoch(23.05.12)
vor dem Franzosen Amaury Leveaux und dem Ungarn Dominik Kozma an.
In
1:46,27 Minuten war Biedermann deutlich schneller als bei den deutschen
Schwimm-Meisterschaften.
In Berlin hatte er sich das Olympia-Ticket
gesichert.
Tim Wallburger von der SG Neukölln-Berlin wurde in 1:47,75
Vierter - drei Hundertstelsekunden fehlten zu Bronze.
Gold für Poewe
Sarah Poewe bescherte dem Deutschen Schwimm-Verband (DSV) kurz darauf
die vierte Goldmedaille beschert.
Die frühere Kurzbahn-Weltmeisterin
siegte im Finale über 100 m Brust in 1:07,33 Minuten.
Bereits im
Halbfinale am Dienstag hatte sich die gebürtige Südafrikanerin, die für
Wuppertal startet, für ihre vierten Olympischen Spiele qualifiziert.
Die
Essenerin Caroline Ruhnau, die bereits bei der DM ihr London-Ticket
gelöst hatte, wurde in 1:07,95 Vierte.
Steffen holt Silber
Eine knappe halbe Stunde nach dem Triumph ihres Freundes Paul Biedermann
verpasste dann Doppel-Olympiasiegerin Britta Steffen ihren zweiten
Titel.
Die 28-Jährige musste sich im Endlauf über 100 m Freistil in
54,15 Sekunden der schwedischen Schmetterling-Weltrekordlerin Sarah
Sjöström (53,61) geschlagen geben und konnte damit ihren Erfolg von 2006
nicht wiederholen.
Ihre Staffelkollegin Daniela Schreiber (Halle/Saale)
sicherte sich in 54,41 Bronze.
exlinkerbrb
Linke fressen Linke auf - Politik - sueddeutsche.de
Link: http://t.co/hropGtNg
Ein Kommentar von Daniel Brössler, Berlin
Lange hat die Linke ihre inneren Widersprüche
ignoriert,
jetzt stellt Oskar Lafontaine die Partei
vor einer Zerreißprobe:
Sein
Machtpoker ist gescheitert, er kandidiert
nicht mehr für den Vorsitz.
Nun bleiben zwei Möglichkeiten, um den rasanten Selbstzerstörungsprozess
der Linken zu stoppen.
Von der Mathematik unterscheidet sich die Politik
unter anderem dadurch, dass sie keine exakt kalkulierbare Addition zweier Teile erlaubt.
Davon
zeugen Aufstieg und Fall der Linkspartei.
Die Fusion aus PDS und WASG
hat zunächst eine gesamtdeutsche Kraft geschaffen, die stärker war
als
die beiden Quellparteien.
Davon ist heute wenig und bald vielleicht
nichts
mehr übrig.
Eingesetzt hat ein rasanter Selbstzerstörungsprozess.
Die beiden Teile ergänzen sich nicht mehr.
Sie fressen einander auf.
Führungsstreit bei der Linken
– (©Reuters,Foto:dapd)
Lafontaine zieht Kandidatur für
Parteivorsitz zurück
des Kandidaten Oskar Lafontaine,
der nun doch
keiner mehr ist.
Lafontaine, der so gerne wissenschaftlich
an die
Dinge herangeht, hat den für die von ihm
mitgeschöpfte Partei
lebensgefährlichen Prozess
gewiss analysiert.
Umso erstaunlicher war bis
zum Dienstag sein Tun.
Er hatte der Partei ein als Angebot verbrämtes Diktat
unterbreitet und war nur bereit, an die Spitze zurückzukehren, wenn
Dietmar Bartsch, sein Rivale
aus dem Osten, seine Kandidatur
zurückzieht.
Sein Kalkül war es, Bartsch und seine Unterstützer
zu
isolieren.
Er behandelte sie als Sektierer, was erstens in unguter
linker Tradition stand und zweitens an den realen Machtverhältnissen in
der Partei vorbeiging.
Zwar wünschen sich viele Mitglieder aus dem Osten
eine starke Rolle des Saarländers mit seiner Wählerwirksamkeit im
Westen - kaum aber zum Preis
der Unterwerfung ihrer alten PDS.
Die Idee der Linken war es gewesen, zwei sehr unterschiedliche
Geschichten fortzuschreiben
zu einer Erfolgsstory:
Hier die
SPD-Renegaten, die Gewerkschafter und die Empörten im Westen; ihr Wunsch
war es, den Sozialdemokraten von links Druck zu machen.
Dort die
Nachfahren der einstigen DDR-Staatspartei SED, zu guten Teilen ehrlich
geläutert.
Ihr Streben galt der Anerkennung als Kraft von bundesweiter
Bedeutung. In der SPD sahen sie
weniger den Gegner als den
potentiellen Koalitionspartner.
Die Linkspartei konnte überhaupt nur entstehen, weil diese
Widersprüche ignoriert, ausgeklammert wurden.
Lafontaines Rückkehr an
die Parteispitze hätte glücken können, wäre er bereit gewesen, den
linken Selbstbetrug ein Weilchen fortzuführen.
Das hätte einen
Kompromiss mit Dietmar Bartsch ermöglicht. So hätte Lafontaine Bartsch
erneut als Bundesgeschäftsführer akzeptieren können oder aber Bartsch
den Vorsitz überlassen und sich selbst zur Spitzenkandidatur bei der
Bundestagswahl 2013 bereiterklären.
Lafontaine aber wollte die
Entscheidung.
Nun fällt sie vermutlich auch, wenn auch nicht in
seinem Sinne.
Es gibt nach Lafontaines Rückzug zwei Möglichkeiten. Bartsch
könnte sich durchsetzen und versuchen, die Linke als pragmatische Kraft
und möglichen Partner der SPD zu etablieren. Das birgt das Risiko, dass
der westliche Teil abstirbt. Oder aber es werden in einem Kompromiss
erneut zwei schwache Vorsitzende gekürt. Dann droht der Partei keine
Spaltung, aber Siechtum.
softlabhennef
Koalitions-Chaos:
Geheim-Treffen von Merkel und Seehofer ohne Rösler
Link: http://t.co/z7Sz6wrw
Angela Merkel und Horst Seehofer haben sich zum
Krisengespräch im
Kanzleramt getroffen.
Dabei soll es um die schleppende Umsetzung der
Energiewende gegangen sein.
FDP-Chef Rösler war nicht geladen.
Horst Seehofer und Angela Merkel © DPA
trafen sich zum Geheim-Gespräch.
Die von CSU-Chef Horst Seehofer verlangte Kurskorrektur der schwarz-gelben Koalition
lässt auf sich warten.
Von einem Termin für ein Spitzentreffen von
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Seehofer
und dem FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler
könne
er nichts berichten, sagte Regierungssprecher
Steffen Seibert am
Mittwoch in Berlin.
Die drei Vorsitzenden könnten sich aber "bald
und
zeitnah" treffen, wenn sie dies wünschten.
Im Gespräch ist
nach Angaben aus Koalitionskreisen nun ein Dreier-Treffen Anfang
nächster Woche.
Am späten Dienstagabend war der bayerische
Ministerpräsident Seehofer bereits bei Merkel im Kanzleramt.
Dabei ging
es laut Koalitionskreisen vor allem um
die stockende Umsetzung der
Energiewende – und weniger um den Zustand der Regierung.
Hasselfeldt schweigt über die Inhalte
Die Unterredung sei nicht als Vorbereitung auf das Dreier-Treffen der
Parteivorsitzenden gedacht gewesen.
CSU-Landesgruppenchefin Gerda
Hasselfeldt bestätigte das Treffen, wollte sich aber zu Inhalten nicht
äußern.
Aus der FDP-Führung hieß es,
bei der Unterredung Merkels mit Seehofer habe es nicht um eine
Neuausrichtung der Koalition gehen können.
Ohne Rösler könne man dies
nicht tun.
Ein persönliches Treffen Merkels mit Rösler gab
es am
Dienstag nicht, wie es in Ministeriumskreisen hieß. Kanzlerin und
Vizekanzler telefonierten aber regelmäßig miteinander.
In den nächsten
Tagen dürfte aus Termingründen ein Spitzentreffen schwierig sein,
verlautete aus Regierungskreisen.
In Berlin wurde spekuliert, Merkel,
Seehofer und Rösler könnten sich nach den Pfingstfeiertagen Anfang
kommender Woche treffen.
Seehofer hatte Treffen verlangt
Dabei
sollen der Fahrplan für wichtige Regierungsentscheidungen bis zur
Sommerpause
des Bundestages und die Agenda für das Wahljahr
2013
verabredet werden.
Seehofer hatte das Treffen verlangt und nach dem
CDU-Desaster in NRW Konsequenzen für
Schwarz-Gelb gefordert.
Andernfalls sei
der Sieg bei der Bundestagswahl
2013 gefährdet.
Kurz darauf entließ
Merkel den
CDU-Spitzenkandidaten in Düsseldorf und Bundesumweltminister
Norbert Röttgen
aus seinem Amt.
Seehofer hatte
seinem Ärger über eine aus seiner Sicht zu zögerliche Regierungsarbeit
im Bund Luft verschafft.
"Ich bin nicht mehr bereit, einfach zur
Tagesordnung überzugehen.
Wir müssen besser werden, auch in Berlin", sagte er im ZDF.
Schon vor der NRW-Wahl hatte Seehofer mit dem Boykott von
Spitzentreffen der Koalition gedroht, falls nicht endlich das von
Schwarz-Gelb beschlossene Betreuungsgeld umgesetzt wird.
⎝⏠⏝⏠⎠
Berliner #Staatsanwaltschaft schließt Ermittlungen gegen #Wulff ab - SPIEGEL ONLINE
Link: http://t.co/nG0aZ3GF
Ex-Bundespräsident Wulff: dapd
Ermittlungen abgeschlossen
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen Christian Wulff wegen Verdacht auf Vorteilsannahme abgeschlossen.
Unklar
ist, ob das Verfahren gegen den Ex-Bundespräsidenten auch eingestellt
wird.
In Hannover wird derweil gegen Wulff weiter untersucht.
Berlin - Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen den zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff
wegen des Verdachts
der Vorteilsannahme beendet.
Eine Bewertung gebe es noch nicht, sagte ein Sprecher am Mittwoch.
Derzeit laufe die abschließende Prüfung der Verdachtslage.
der Vorteilsannahme beendet.
Eine Bewertung gebe es noch nicht, sagte ein Sprecher am Mittwoch.
Derzeit laufe die abschließende Prüfung der Verdachtslage.
Nach Informationen des "Tagesspiegel" soll das Ermittlungsverfahren in
Berlin gegen Wulff eingestellt werden.
"Das kann ich so nicht
bestätigen", sagte ein Sprecher zu SPIEGEL ONLINE.
Wann die "sorgfältige
Prüfung" beendet ist, sei noch nicht absehbar.
Nach früheren Angaben der Staatsanwaltschaft geht es bei dem
Verfahren in der Hauptstadt um ein geschenktes "Bobby-Car",
Leasing-Konditionen für einen Audi Q3 und Kleider-Sponsoring für Wulffs
Ehefrau Bettina.
Auch die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen
Wulff wegen des Verdachts der Vorteilsannahme.
Das Verfahren gegen Wulff in Hannover werde frühestens im Spätsommer
zum Abschluss kommen, sagte ein Sprecher der Behörde.
Die damalige
Ankündigung, für die Ermittlungen beim Bundestag die Aufhebung von
Wulffs Immunität zu beantragen, hatte im Februar zum Rücktritt des Bundespräsidenten geführt.
vme/dpa
N24 gelesen um 16:50 Uhr
Brite hatte menschliche Föten im Gepäck
Link:
In Bangkok ist ein Brite verhaftet worden,
nachdem die Polizei in seinem
Gepäck sechs mit Blattgold überzogene menschliche Föten entdeckt hat.
Chow Hok Kuen wollte die gerösteten Föten "segnen" lassen, um sie als
Glücksbringer zu einem hohen Preis verkaufen zu können.
Die
thailändische Polizei hat bislang keine
Auskaunft darüber gegeben, wie
der 28-Jährige,
der taiwanesische Wurzeln hat, an die Föten
gekommen
ist.
Chow ist angeklagt, menschliche Leichen besessen
und
versteckt zu haben.
Ihm droht entweder eine einjährige Haftstrafe oder
eine Geldstrafe.
Die Polizei sagt, dass der Angeklagte wohl von einem
anderen Taiwanesen bezahlt wurde, der die Föten
für ein traditionelles
Ritual in Thailand verkaufen wollte.
Der Preis soll bei 8000 US-Dollar,
rund 5900 Euro, pro Stück gelegen haben.
Abergläubische Politiker
Chow hat Thailand
bislang 12 Mal besucht und war
auch in Laos and Kambodscha unterwegs.
Der Polizei lagen keine Auskünfte darüber vor, ob er auch in diesen
Staaten ähnliche obskure Aufträge hatte.
Ein Polizist sagte, dass die Föten häufig bei uralten
Ritualen zum Einsatz kommen würden und bei abergläubischen Politikern
und Prominenten beliebt seien.
(dpa, N24) 23.05.2012 09:50 Uhr
N24 gelesen um 16:15 Uhr
Mann "rettet" Welt vor Außerirdischem
Link:
Mit der Enthauptung seines Sitznachbarn in einem kanadischen Bus vor
vier Jahren hat ein Mann nach eigenen Angaben die Welt vor
Außerirdischen schützen wollen.
Der 43-jährige Vince Weiguang Li, der
wegen seiner Tat vom 30. Juli 2008 in einer psychiatrischen Klinik
behandelt wird, sagte in einem Interview mit der kanadischen
Gesellschaft für Schizophrenie, er habe seinen Sitznachbarn für einen
Alien gehalten.
Stimmen hätten ihm befohlen, den Mann umzubringen, da
dieser sonst ihn und andere töten würde. "Ich glaube das jetzt nicht
mehr", sagte Li.
Seit 2004 habe er "die Stimme Gottes" gehört,
ergänzte der chinesische Einwanderer.
Diese Stimme habe ihm gesagt, er
sei der nächste Jesus und müsse die Menschheit vor einem "Alien-Angriff"
bewahren.
Er habe zu dem Zeitpunkt noch nicht gewusst, dass er
schizophren sei.
Li hatte vor den Augen von mehr
als 30 entsetzten Passagieren seinen schlafenden Sitznachbarn mit
dutzenden Messerstichen getötet und ihm den Kopf abgetrennt.
Polizisten
gaben zudem an, sie hätten gesehen,
wie Li Teile der Leiche gegessen
habe.
In seiner Tasche wurden die Nase, ein Ohr und
die Zunge des Opfers
gefunden.
Wegen seiner Schizophrenie stufte ihn ein Gericht
im März
2009 als nicht schuldfähig ein und wies
ihn in eine psychiatrische
Klinik ein.
Inzwischen darf er diese in Begleitung tagsüber
hin und
wieder verlassen.
(dpa, N24) 23.05.2012 14:38 Uhr
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