Piraten News Do, 20.12.2012


Piratenpartei Thüringen
Noch mal zur Erinnerung.
Heute Abend 20:00Uhr im Mumble.
Auch per Stream.



Umweltpolitik:
Die PiratenNDS - Piratenpartei Niedersachsen
hat die Wahlprüfsteine von Greenpeace Deutschland beantwortet.

Zensursula Erinnerung:
Erst unter dem Vorwand
"Kampf gegen Kinderpornografie"
Netzsperren einführen und dann?

Während
selbst der höchste Staatsanwalt
in Deutschland den Staatstrojaner für
verfassungswidrig hält, bauen die
Innenminister fleissig weiter...

Das wird die
Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht (IGEL) bestimmt freuen:
„In unserer Informationsgesellschaft ist
der Zugang zu Nachrichten und
Informationen
von grundlegender Bedeutung.
Das Leistungsschutzrecht
droht die
Auffindbarkeit von Nachrichten über
Suchmaschinen zu
torpedieren.
Deswegen lehnen wir PIRATEN es ab.“




via Christoph Hörstel

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www.politaia.org/

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Piratenpartei Thüringen






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