Dringende Nachricht zum LPT der Piraten in Erfurt:
18.00 von mir gefunden und aufbereitet worden.
Parteien
Die Thüringer Piraten haben einen neuen Landesvorsitzenden.
Die
Delegierten des Landesparteitages in Schmira bei Erfurt wählten am
Sonnabend den 36 Jahre alten Softwareentwickler Gerald Albe aus Jena zum
neuen Landeschef.
Albe erhielt rund 90 Prozent der Stimmen.
Er war der
einzige Kandidat, nachdem Vorgänger Bernd Schreiner seine Kandidatur
kurz vor dem Parteitag zurückgezogen hatte.
"Rasantes Wachstum muss verarbeitet werden"
Nach seiner Wahl sagte Albe, auf die Thüringer Piraten kämen zwei
schwierige Jahre zu.
Der Mitgliederzuwachs von 170 auf rund 650
innerhalb eines Jahres müsse verarbeitet werden.
Außerdem gehe es nun
darum, Strukturen zu schaffen, die die Partei befähigten, konstruktiv in
Parlamenten mitzuarbeiten.
Er selbst sehe sich dabei nicht als Chef,
sondern als Chef-Dienstleister, sagte der neue Landesvorsitzende.
Albe bedauerte, keinen Gegenkandidaten gehabt zu haben. Da die Piraten
eine zutiefst basisdemokratische Partei seien, wäre es besser gewesen,
wenn die Mitglieder auch bei der Entscheidung über den neuen
Vorsitzenden eine Alternative zu seiner Person hätten wählen können.
Der
bisherige Vorsitzende des Thüringer Landesverbandes, Bernd Schreiner,
hatte seine angekündigte Kandidatur auf den Posten kurz vor dem
Parteitag zurückgezogen. Albe ist seit 2009 Mitglied der Piratenpartei.
Von 2009 bis 2011 war der 36-Jährige Geschäftsführer des
Piraten-Kreisverbandes Jena.
Piraten im Höhenflug
Nach dem Einzug in das Abgeordnetenhaus von Berlin und den Landtag im
Saarland schaffen die Piraten zuletzt auch den Einzug in den Kieler
Landtag.
Erste Analysen ergaben, dass die Piraten aus allen politischen
Lagern Stimmen gewinnen konnten.
Außerdem konnte keine andere Partei so
viele Stimmen aus dem Lager der Nichtwähler für sich mobilisieren.
Zitat des Adlers:
Ich bin mir sicher, das ist nur der Anfang
Leute gewöhnt euch an den dauerhaften Anblick.
Diese Fahne wird Deutschland in der Zukunft prägen.
Apples Pläne für einen eigenen Fernseher hat nach einem
Medienbericht nun der Chef von Apples Auftragsfertiger Foxconn, Terry
Gou, bestätigt.
Foxconn bereite sich derzeit konkret auf die Produktion
von Apples iTV vor, sagte Gou in einem Interview der «China Daily».
Bislang habe aber weder die Entwicklung noch die Produktion
begonnen. Seit langem ranken sich Gerüchte darum, dass Apple einen
eigenen Fernseher entwickeln und auf den Markt bringen will.
Zuletzt
hatte das Blog «Cult of Mac» von einem Informanten eine Bestätigung
bekommen, der einen funktionierenden Prototyp gesehen haben will.
Die
Aussage des Foxconn-Chefs dürfte die bislang härteste Quelle sein.
BVB-Fans vor Endspiel nach Flaschenwürfen festgenommen
Berlin (dpa) -
Wenige Stunden vor dem DFB-Pokal-Finale zwischen Borussia
Dortmund und Bayern München sind in der Berliner Innenstadt mehrere
Dortmunder Fans festgenommen worden.
Eine Polizeisprecherin berichtete,
dass angetrunkene Anhänger des deutschen Fußball-Meisters an der
Gedächtniskirche mit Flaschen und Steinen geworfen hätten.
Einige
Polizisten wurden verletzt, einer der Beamten musste seinen Dienst
beenden.
Euro-Austritt Athens kostet Deutschland 77 Milliarden Euro
Düsseldorf (dpa) -
Ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone würde den
deutschen Steuerzahler nach Berechnungen der «WirtschaftsWoche»
geschätzte 77 Milliarden Euro kosten. Dabei wird angenommen, dass
Griechenland in diesem Falle seine Schulden nicht mehr bedient.
Experten
rechnen damit, dass ein Austritt Athens aus dem gemeinsamen
Währungsraum auch eine Staatspleite zur Folge hätte.
Allerdings müssten
dann nicht alle Kredite verloren sein; es könnte auch ein neuer
Schuldenschnitt ausgehandelt werden.
Berlin (dpa) - Mehr als 1000 Menschen sind in Berlin gegen soziale
Ungleichheit und das derzeitige Wirtschaftssystem auf die Straße
gegangen.
Beim Sternmarsch zum Alexanderplatz zählte die Polizei
zunächst etwa 1500 Teilnehmer, die Veranstalter sprachen von mehr als
doppelt so vielen Menschen bei fünf Protestzügen.
Die angepeilte Zahl
von 10 000 Demonstranten wurde aber wohl verfehlt.
Ursprünglich sollte
im Stil der Occupy-Bewegung auch ein Zeltlager am Alexanderplatz
errichtet werden.
Hier eine kleine Aufzählung der Fehlentscheidungen die in dieser
Legislaturperiode im Bundestag unter Frau Merkel zustande kamen.
1.) Absenkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen.
2.) Ausstieg aus dem Atomausstieg.
3.) Zustimmung zu ACTA.
4.) Aussetzen der Wehrpflicht ohne an einen wirklichen Ersatz für den Zivildienst zu denken.
5.) Ausweitung der Atalantamission zu einem echten Kriegseinsatz.
6.) Neuregelung von Hartz 4 ohne echte Berechnungsgrundlage. Mehr fallen mir auf Anhieb nicht ein.
Wer noch mehr kennt einfach einen Kommentar schreiben.
Eingestellt von
Christian Brugger-Burg
um
16:58
Hier der Blogname, der euch zu einem anderen Blogger und seinem
interessanten Blog führt. Könnt ja mal reinschauen.
"Die Piraten erinnern mich an die Grünen von früher"
Mit ihrem Eintritt bei den Piraten hat die grüne Netzaktivistin
Anke Domscheit-Berg für Schlagzeilen gesorgt.
Im Interview spricht die
Feministin über das Frauen-Problem der Piraten und erzählt, warum sie so
kurz vor einer wichtigen Wahl die Partei wechselt.
Hamburg - Es war ein willkommener Schub für die Piraten, so kurz vor der
wichtigen Wahl in Nordrhein-Westfalen.
Mit der Netzaktivistin Anke
Domscheit-Berg und ihrem Ehemann Daniel Domscheit-Berg, dem früheren WikiLeaks-Sprecher, haben die Freibeuter zwei prominente Neumitglieder gewonnen.
Pikant ist der Wechsel von Anke Domscheit-Berg, die noch Mitglied der
Grünen ist.
Zwar verteidigte sie in Talkshows schon länger die typischen
Positionen die Piraten und stritt auf Podien für transparente Politik
und Freiheit im Netz.
Doch der Zeitpunkt ihres Eintritts überraschte.
Kurz vor der NRW-Wahl versetzte der Schritt ihrer prominenten
Netzpolitikerin den Grünen einen Rückschlag.
doch da sie anders als die Piraten keine Doppelmitgliedschaft erlauben,
wird sich die Feministin Domscheit-Berg für eine Partei entscheiden
müssen.
Im Interview mit SPIEGEL ONLINE verrät die 44-Jährige, warum
sich jetzt zu den Piraten bekannt hat - und was sie in der jungen Partei
ändern will.
SPIEGEL ONLINE:
Frau Domscheit-Berg, warum sind sie als Grüne kurz vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen in die Piratenpartei eingetreten?
Domscheit-Berg:Ich habe zuletzt immer öfter gemerkt, dass ich
mich viel öfter und besser mit Piraten zu mir wichtigen Themen
austausche und vor allem auf einer Linie befinde als mit Grünen. In
Talkshows habe ich die Piraten ja auch oft verteidigt, da dachten viele,
ich sei ohnehin bereits in der Partei.
Wäre ich nicht bei den Grünen,
wäre ich bereits viel früher zu den Piraten gekommen.
Es war ein langer
Prozess.
Am Donnerstag habe ich dann mit den Mitgliedsantrag verschickt.
SPIEGEL ONLINE:
Aber warum gerade jetzt?
Domscheit-Berg:Es kamen einfach viele Dinge zusammen, der
Wahlkampf hat den Prozess beschleunigt. Mir gefiel die Art der
Auseinandersetzung mit den Piraten nicht. Warum kämpft man gegen eine
Partei, die einem inhaltlich doch recht nahe steht - näher jedenfalls
als andere? Warum mit Argumenten, die unsachlich sind?
SPIEGEL ONLINE:
Was haben die Grünen gemacht?
Domscheit-Berg:Es wird immer wieder behauptet, dass die Piraten
eine Ein-Themen-Partei seien, dass sie einen kostenlosen Nahverkehr
forderten,
dass sie keine Inhalte hätten.
Das alles ist aber falsch!
SPIEGEL ONLINE:
Ihr Wechsel drei Tage vor einer wichtigen Wahl dürfte die Grünen schmerzen.
Domscheit-Berg:Ja, das weiß ich natürlich. Aber der Frust war
dann einfach zu groß. Und wenn ich mich zu einem Entschluss
durchgerungen habe, werde ich nicht aus wahltaktischen Gründen noch drei
Tage warten.
SPIEGEL ONLINE:
Die Grünen drängen Sie zur Entscheidung:
Grüne oder Piraten.
Domscheit-Berg:Ich wurde bisher von keinen Grünen in dieser Hinsicht kontaktiert. Ich weiß auch noch nicht, ob ich die Grünen verlasse.
SPIEGEL ONLINE:
Die Bundesgeschäftsführerin sagte, Sie werden sich entscheiden müssen.
Domscheit-Berg: Wenn mich die Grünen drängen und ich mich für eine Partei entscheiden müsste, dann wären das die Piraten.
SPIEGEL ONLINE:
Warum?
Domscheit-Berg: Ich bin ein Mensch mit Visionen - und ich glaube,
die kann ich am besten bei den Piraten einbringen.
In der
Mainstreampolitik werden neue Ideen skeptischer betrachtet.
Es geht mir
zu häufig um Fraktionszwang, um Machtpolitik, darum, aus welcher Ecke
ein Vorschlag kommt - zu selten um den Vorschlag selbst.
Da sind alle
gleich, leider inzwischen auch die Grünen.
Die Piraten erinnern mich
sehr an die Grünen in ihren frühen Jahren, bei denen ist einfach mehr
Dynamik und Veränderungswillen drin, mehr Vielfalt bei den Machern, mehr
Radikalität bei der Entwicklung neuer Ideen.
SPIEGEL ONLINE: Sie haben auf Twitter bereits angekündigt, die Piraten ändern zu wollen. Wo fangen Sie an? Domscheit-Berg: Ich hatte getwittert, dass ich dazu beitragen
möchte, die Kultur bei den Piraten offener und frauenfreundlicher zu
gestalten. Aber die Piraten sind auch dabei, sich grundsätzlich zu
professionalisieren. Wir brauchen dazu Leute mit Expertise in
unterschiedlichen Bereichen. Ich habe viel Erfahrung darin, wie man
Verwaltungen verändert, transparenter und partizipativer macht, wie man
Widerstände gegen Open Government abbaut. Da kann ich mich gut
einbringen.
SPIEGEL ONLINE:
Sie sind Feministin. Die Piraten tun sich damit schwer.
Die Partei sieht sich als "post-gender".
Domscheit-Berg: Da hat sich zuletzt viel geändert. Vor einem Jahr
wäre ich wohl noch nicht gerne eingetreten. Feminismus haben viele
Piraten für böse und männerfeindlich gehalten, der Kommunikationsstil
war grob.
SPIEGEL ONLINE: Das hat sich nicht wirklich geändert.
Domscheit-Berg: Ich habe aber den Eindruck, dass nun viel mehr
Piraten aufstehen, wenn sich jemand sexistisch äußert. Mittlerweile
kenne ich viele männliche Feministen bei den Piraten. Da sind die
Piraten auch nicht schlimmer als ein Wirtschaftsunternehmen. Dort muss
man genauso dicke Bretter bohren, wahrscheinlich sogar dickere, denn die
Piraten haben als Grundwert eine klare Antidiskriminierung, aus der
sich Geschlechtergerechtigkeit direkt ableitet.
SPIEGEL ONLINE:
Die Piraten sind im Höhenflug, wollen Sie mit Ihnen in den Bundestag einziehen?
Domscheit-Berg:
Ich bin erst Donnerstag bei den Piraten
eingetreten und orientiere mich nun erst einmal.
Was daraus wird, sehen wir wenn es soweit ist.
SPIEGEL ONLINE:
Warum ist Ihr Mann Daniel Domscheit-Berg, der frühere WikiLeaks-Sprecher, gleich miteingetreten?
Domscheit-Berg:
Er ist wie ich auch der etablierten Parteipolitik
gegenüber sehr skeptisch.
Die Piraten hält er für anders.
Er will nicht
länger im Stillen sympathisieren, sondern seine Expertise einbringen.
Das Interview führte Fabian Reinbold
Hier ein Paar Reaktionen zur Ankündigung des Wechsels.
Die Piraten
sind im Höhenflug, wollen Sie mit Ihnen in den Bundestag einziehen?
Domscheit-Berg: Ich bin erst Donnerstag bei den Piraten eingetreten und
orientiere mich nun erstmal. Was daraus wird, sehen [...]
Konnte die Dame bei den Grünen
nicht in die vordere Reihe durchdringen? Wenn Sie die Energie hat, bei
den Piraten was zu verändern, hätte sie das auch bei den Grünen machen
können. Jeder kann verändern, da wo er ist. Da brauche [...]
Ich gehe mal davon aus, dass die
Piraten aufgrund der nächsten Wahlerfolge viele lukrative Pöstchen mit
lebenslanger Vollversorgung erringen werden. Das lockt natürlich die
klugen Leutchen an.
Ich hoffe inständig, dass es ihr wirklich um die Inhalte geht und Sie
sich nicht, wie so viele andere, jetzt auf Parteitagen hinstellt und
sich als Heilsbringerin darstellt.
Viele sind vor kurzem beigetreten und meinen [...]
Zur Person
Anke Domscheit-Berg, 44, ist eine der bekanntesten
Netzaktivistinnen Deutschlands.
Sie arbeitete unter anderem als
Managerin bei Microsoft.
Sie tritt als Lobbyistin für "open government",
also transparentes Regieren, auf und berät Unternehmen bei der
Frauenförderung.
Seit 2010 ist sie mit dem früheren Sprecher von
WikiLeaks, Daniel Domscheit-Berg, verheiratet.
Die Reichen werden immer reicher, die Mittelschicht
fürchtet den Abstieg, die Armen bleiben arm.
In "Coming Apart" zeichnet
Charles Murray ein düsteres Bild der USA - und hat damit eine heftige
Diskussion ausgelöst.
Murrays Kritiker sind vor allem wegen der
Lösungsvorschläge des konservativen Politologen empört.
Es gibt ganze Kapitel im aktuellen Buch von Charles Murray,
die bei einem Treffen der "Occupy Wall Street"-Bewegung für große
Zustimmung sorgen würden.
Detailliert beschreibt der 69-Jährige in
"Coming Apart", wie die Schere zwischen Arm und Reich seit 1960 in den
USA immer weiter auseinandergegangen ist und welche Gefahren für die
Gesellschaft daraus entstehen können.
Doch die Gemeinsamkeiten mit den Occupy-Anhängern enden in jenem Moment, in dem der Politologe beim Interview mit Süddeutsche.de
in seinem mit Büchern vollgestopften Büro die Erklärung für dieses
Phänomen nennt:
"Ein Blick auf das letzte halbe Jahrhundert zeigt, warum
das weiße Amerika immer mehr auseinanderfällt.
Es hat sich eine neue
Unterschicht entwickelt, die für traditionelle amerikanische Werte nicht
mehr viel übrig hat." Doch auch die neue Oberschicht, die er als die
"obersten fünf Prozent" definiert, wird von Murray mit deutlichen Worten
beschrieben:
"Die neue Elite isoliert sich zunehmend und will vom Rest
des Landes nichts wissen."
Noch bevor "Coming Apart" vor einigen Wochen in die Buchläden kam, begannen die Diskussionen.
Brooks lobte, dass ausgerechnet ein konservativer Autor dieses brisante
Thema so dargestellt habe, dass sich die Anhänger beider Parteien damit
beschäftigen müssten.
Murray, der am American Enterprise Institute forscht, hatte schon
1994 einen Skandal ausgelöst:
In "The Bell Curve" argumentierte er,
dass Intelligenz vor allem erblich und durch die soziale Umwelt nicht zu
ändern sei. US-Präsident Barack Obama, damals Anwalt in Chicago, nannte
die These von Murray und dessen Ko-Autor Richard Herrnstein im
Radiosender NPR "altmodischen Rassismus, der kunstvoll neu verpackt wurde".
Um sich den Vorwurf des Rassismus zu ersparen, konzentriert sich Murray
nun auf "die Lage des weißen Amerikas von 1960 bis 2010", wie es im
Untertitel heißt.
Um seine These anschaulich zu machen, präsentiert er
zwei fiktive Modellstädte:
In Belmont residiert die neue Oberschicht,
während die Arbeiterklasse in Fishtown wohnt.
Vor 50 Jahren habe sich
dort kein Bewohner Sorgen gemacht, wenn die Kinder draußen spielten, da
Nachbarn sie im Blick hatten.
Es habe nichts mit Nostalgie zu tun, wenn
man feststelle, dass die Gemeinschaft damals sehr gut funktioniert habe.
Heute sehe die Lage jedoch anders aus:
"Es gibt viel mehr Kriminalität
in Fishtown.
Niemand lässt die Haustür unabgeschlossen.
Jeder achte Mann
sucht gar nicht mehr nach Arbeit, obwohl Jobs zu haben sind."
Murray
erkennt darin im Gespräch mit Süddeutsche.de nicht weniger als
eine "menschliche Tragödie", für die er nicht nur den "viel zu üppigen
Sozialstaat" verantwortlich macht.
Er beklagt vielmehr den Verfall jener
Werte, die seit der Unabhängigkeit dazu geführt hätten, dass Amerika
das mächtigste, einflussreichste und wohlhabendste Land sei: Fleiß,
Ehrlichkeit, Religiosität und Familie.
Dass etwa eine bessere Ausstattung der öffentlichen Schulen die Probleme in Fishtown mindern könnten,
Er argumentiert, dass nur noch 40 Prozent aller
Erwachsenen in Fishtown verheiratet seien, was das Familienleben enorm
verändere.
1960 sei der Wert noch bei 80 Prozent gelegen.
Murray ist
überzeugt, dass die Ehe eine gute Entwicklung der Kinder garantiere und
die Basis für gesellschaftliches Engagement sei.
"Wer nicht verheiratet
ist, geht seltener in die Kirche und engagiert sich weniger
ehrenamtlich", sagt Murray voller Überzeugung.
Es gehe auch um das klare
Bekenntnis zu seinem Partner und die Bereitschaft, Problemen nicht aus
dem Weg zu gehen, ergänzt der Autor.
Rucola-Salat statt Tiefkühlpizza
Der neuen Elite sind diese Tugenden enorm wichtig - egal, ob sie mit den
Republikanern oder Demokraten sympathisieren.
In Anspielung an den
ZIP-Code, die amerikanische Postleitzahl, bezeichnet Murray seine
Modell-Stadt Belmont, die an den Wohnort von Mitt Romney im Speckgürtel Bostons angelehntist, als "Super-ZIP".
Tugenden offensiv vertreten
Hier liegt der Anteil der verheirateten Paare weiterhin bei 80
Prozent, alle Bewohner verfügen über exzellente Bildung und viel Geld,
weshalb dort eine ganz eigene Kultur herrsche:
"Anstelle von
Tiefkühlpizza gibt es Rucola-Salat, es wird kaum ferngesehen und und
anstelle der klassischen US-Sportarten hält man sich mit Lacrosse oder
Joggen fit".
Die neue Elite schottet sich ab. Es gehe gar nicht um
besonders große Häuser oder eine tolle Landschaft, sondern vor allem
darum, unter seinesgleichen zu sein.
Dieser Trend wäre an sich nicht so
schlimm, wenn die Bewohner der Super-ZIPs aus der Arbeiterklasse stammen
würden, meint Murray.
Die Realität sehe leider anders aus, wie Murray
wütend anmerkt:
"Viele werden in diese Blase hineingeboren."
Diese neue Elite werde vor allem in den Bildungsinstitutionen geformt, in denen die Sprösslinge der upper class
unter sich blieben.
Es beginnt mit dem Besuch einer exklusiven
Privatschule:
"Alle Kinder kommen aus einem wohlhabenden Elternhaus, sie
werden gefördert, sie sind smart und ehrgeizig."
Später besuchen sie
teure Colleges, absolvieren Praktika in renommierten Institutionen,
bevor sie ihren Master of Business Administration machen oder die Law
School besuchen - und als Ehepartner wählen sie laut Murray meist einen
Absolventen einer Top-Universität.
Für den Sozialwissenschaftler steht fest:
"Die meisten Mitglieder der
neuen Elite haben keinen einzigen Tag ihres Lebens körperlich gearbeitet
und keine Vorstellung, wie der Alltag in Amerika aussieht."
Deswegen ist er mit seiner zweiten Ehefrau in den kleinen Ort
Burkittsville in Maryland gezogen, der 80 Meilen von Washington entfernt
liegt und in dem Handwerker zu seinen Nachbarn und Bekannten gehören.
Eine Karte der Vereinigten Staaten in "Coming Apart" zeigt die
Verteilung der Super-ZIPs:
Die meisten Bewohner leben im Großraum New
York, während sich rund um die Hauptstadt Washington und den District of
Columbia ein Teppich aus 13 dieser Elite-Cluster gebildet hat, was die
Lebenshaltungskosten enorm in die Höhe treibt.
Rund um San Francisco
gibt es ebenfalls mehrere Super-ZIPs, ähnliches gilt für Städte wie
Boston, Seattle, Chicago, Dallas oder Houston.
Für Murray steht fest:
Die traditionellen Werte müssen wieder von allen
Amerikanern gelebt werden, egal ob sie weiß oder schwarz sind, Englisch
oder Spanisch sprechen.
Weil der Politologe als überzeugter Libertärer
den Einfluss des Staats auf die Bürger begrenzen will, fordert er die
Oberschicht auf, ihre Tugenden offensiv zu vertreten.
Murrays Kritiker monieren eigenwillige
Interpretation von Daten
Der Appell blieb nicht ungehört: In seiner Lobeshymne auf Murrays Buch regte NYT-Kolumnist David Brooks
einen Freiwilligendienst an, der junge Amerikaner aus allen Schichten
zusammenbringen und für mehr gegenseitiges Verständnis sorgen könnte.
Empört meldete sich an gleicher Stelle der Nobelpreisträger Paul Krugman
zu Wort.
Diese Kritik teilt auch Timothy Noah, der für das Magazin The New Republic schreibt:
"Murray ignoriert wirtschaftliche Fakten. Ich finde dies sehr
problematisch, denn gerade in den letzten dreißig Jahren hat die soziale
Ungleichheit enorm zugenommen."
Seit 1973 stagnieren die Löhne für die
untere Mittelschicht und die Arbeiterklasse in den USA,
während zeitgleich Millionen Arbeitsplätze in der Industrie verloren
gingen.
Doch Murray beharre darauf, dass diese Gleichzeitigkeit nur ein
Zufall sei, kritisiert Noah im Gespräch mit Süddeutsche.de.
In seinem Blog dokumentiert der Journalist, wie mehrere Ökonomen belegen, dass Charles Murray
einige Statistiken eigenwillig interpretiert.
Der Vorwurf,
unwissenschaftlich mit Daten umzugehen, wurde dem Autor auch bei seinem
Skandalbuch "The Bell Curve" gemacht.
Im aufgeheizten politischen Klima
Amerikas wird dies von Murray und seinen Fans allerdings als
kleingeistig abgetan.
Timothy Noah hat selbst ein Buch über die Ursachen der sozialen
Ungleichheit veröffentlicht und nennt darin einige Vorschläge, wie sich
die Schere zwischen Arm und Reich verringern ließe:
"Erstens sollten wir
den Spitzensteuersatz erhöhen. Das würde zwar nur ein bisschen helfen,
aber es wäre symbolisch wichtig.
Zweitens müsste die Erbschaftssteuer
steigen." Für besonders dringlich hält es Noah jedoch, dass die
Regierung den Anstieg der Studiengebühren stärker kontrolliert. Er
klagt:
"Heutzutage sind Colleges gerade für jene unerreichbar, die den
sozialen Aufstieg am dringendsten brauchen. Sie haben Angst vor dem
Schuldenberg, den sie dafür anhäufen müssten
Auch wenn der liberale Journalist mit den Lösungsansätzen von Charles
Murray nicht übereinstimmt, sieht er wie viele Kritiker von "Coming
Apart" etwas Positives an den guten Verkaufszahlen des Buches.
Timothy
Noah zollt dem Autor sogar Respekt: Nur wenige konservative
Intellektuelle seien bereit, offen über den riesigen Gegensatz der
Klassen in Amerika zu sprechen.
Die Mehrheit mache es sich einfacher -
und leugne schlicht deren Existenz.
Bis sich eine neue Regierung gebildet hat, liegt Griechenlands
Staatsapparat lahm.
Unter dem Chaos leiden besonders Arbeitslose und
Bedürftige:
Seit April wurde keine Sozialhilfe ausgezahlt.
Von Boris Kálnoky
Armut in Athen:Ein junger Mann nimmt vor einer
Suppenküche eine Mahlzeit ein.
Für viele Bedürftige sind die
Suppenküchen die einzige Möglichkeit, etwas zu essen zu bekommen,
denn
seit April gab es keine Sozialhilfe mehr
Am Freitag suchte Lucas Papadimos den griechischen Staatspräsidenten
Karolos Papoulias auf.
Papadimos ist der Mann, der Griechenland als
ungewählter "Technokrat" regierte, vom November letzten Jahres bis
Anfang April.
Dann trat er zurück, wie das Gesetz es fordert, um
Neuwahlen zu ermöglichen.
Grund seiner Visite:
Einige dringliche Fragen, die der Klärung
bedurften. Griechenland hat seit seinem Rücktritt keine Regierung mehr,
aber regiert werden muss es trotzdem, irgendwie.
Wichtigster Punkt
seines Besuchs:
am 15. Mai laufen Staatsanleihen in Höhe von 435
Millionen Dollar ab und müssen zurückgezahlt werden.
Es gibt niemanden, der dafür verantwortlich unterschreiben kann oder
will – außer Papoulias, und der kennt sich in der Sache nicht aus.
Und
so ist es de facto Papadimos, der das Land weiter regiert, indem er
Papoulias berät.
"Ich rate meinem Minister, nichts zu unterschreiben"
In jedem anderen Land würde der Verwaltungsapparat in so einer
Übergangsphase weiter laufen, wären die Zuständigkeiten geregelt.
Nicht
in Griechenland.
Dort herrscht Chaos und Lähmung, als Ergebnis einer
Mischung aus Verantwortungsscheu, Politgebaren und Angst der
verantwortlichen Politiker.
Mit Papadimos war vor den Wahlen die ganze Regierung zurückgetreten.
Aber Präsident Papoulias hatte die Rücktritte nicht akzeptiert. Sie
amtieren noch, die Minister, aber das bedeutet nicht, dass sie bereit
wären, ihre Arbeit zu tun: Nämlich Entscheidungen zu treffen, indem sie
Anweisungen unterschreiben.
Der Rechtsberater eines der wichtigsten Athener Minister sagte "Welt
Online":
"Ich rate meinem Minister, überhaupt nichts mehr zu
unterschreiben, weil das zu Problemen für ihn führen könnte."
Zur
Begründung nennt er ungeklärte Befugnisse als Folge des (nicht
akzeptierten) Rücktritts.
Sozialhilfe wird seit April nicht ausgezahlt
Der Grund wird vielleicht ein anderer sein:
Die Angst vor neuen
Machthabern, und deren etwaige Rache an der alten Garde.
Besonders
empfehlen sich da Entscheidungen im Chaos des Interregnums; vielleicht
wird eine radikal linke Regierung entstehen, und alles durchleuchten
wollen, was in den Wochen vor ihrer Übernahme geschah, und den
Verantwortlichen daraus einen Strick drehen wollen.
Die Opposition hat ja klar angekündigt, dass sie die "korrupten alten Politiker" am liebsten hinter Gitter sehe.
Der
Staatsapparat ist also derzeit teilweise blockiert, hinzu kommen die
üblichen Geldnöte.
Weil die Wahlen die Linksradikalen stärkten, und
diese die EU heftig attackieren, und die Folge eine neue Regierung sein
kann, die sich von der mit der EU vereinbarten Sparpolitik abwendet,
überwies die EU am Donnerstag nur 4,2 statt der vorgesehenen 5,2
Milliarden Euro an neuen Notkrediten.
Ob es nun die Folge dieser Kürzung ist, oder das Chaos im
Regierungsapparat der Grund ist: Griechenlands Bedürftige erhalten
derzeit wegen dem Wahlchaos kein Geld.
Die Sozialhilfe (250-350 Euro pro
Kopf und Monat) für Griechenlands Arme, die aufgrund der
Wirtschaftskrise immer zahlreicher werden, wurde im April nicht
ausgezahlt, und sie wird auch im Mai nicht ausgezahlt werden, berichtete
am Samstagmorgen der Sender Skai TV.
Die Stütze wird erst am 15. Juni
kommen.
Vielleicht.
Denn wenn es Neuwahlen gibt, dann gibt es weiterhin
keine Regierung, bis nach dem 15. Juni.
30 Millionen Euro Wahlkampf-Zuschüsse
Für Sozialhilfe gibt es
letztlich auch deswegen kein Geld, weil die Regierung den Parteien 30
Millionen Euro an Zuschüssen für den Wahlkampf geschenkt hatte.
Das ist –
pro Wähler gerechnet – weit mehr als sonst irgendwo in Europa, und
dieses Geld scheint nun sehr zu fehlen.
Die
Entscheidung über etwaige Neuwahlen wird wohl am Montag fallen.
Für
diesen Tag hat Staatspräsident Papoulias die Führer aller Parteien zu
einem "Gespräch der letzten Chance" geladen.
Oder fast alle, denn am
Samstag war noch nicht klar, ob er auch die rechtsextreme und offen
rassistische "Goldene Morgendämmerung" einladen würde.
Zuvor waren
seit dem Wahltag am 6. Mai alle Versuche der drei stärksten Parteien
gescheitert, eine Regierung zu bilden:
Am Samstag gab auch der
Parteivorsitzende der griechischen Sozialisten, Evangelos Venizelos,
sein Mandat zur Regierungsbildung an Papoulias zurückgegeben.
Als Chef
der drittstärksten Partei war Venizelos der letzte, der mit der Bildung
eines Koalitionsbündnisses beauftragt wurde.
Im Februar haben wir über eine Initiative von Privacy International
berichtet, von Twitter die Daten anzufordern, die der Konzern über
einen Account speichert.
Jetzt haben wir unsere Daten erhalten.
Der
Inhalt ist keine große Überraschung, allein die Speicherdauer von
IP-Adressen könnte etwas kürzer ausfallen.
Alle personenbezogenen Daten, die Twitter über mich hält, unter anderem
Alle Logs von IP-Adressen, die meinem Konto zugeordnet sind
Alle Einträge aus meinem Adressbuch, die Twitter über die “Freunde
finden” Funktion erhalten haben könnte, oder jede andere Information,
die ein mobiler Twitter-Client gesammelt haben könnte
Alle Aufzeichnungen der Offenlegung persönlicher Daten an andere Stellen, einschließlich Strafverfolgungsbehörden
Nach dem Abschicken der Anfrage musste ich nochmal eine Bestätigungsmail
schicken.
Zehn Tage später wurde ich in einer weiteren Mail dazu
aufgefordert, die Anfrage nochmal per Fax zu bestätigen.
Dort sollte
auch die Kopie eines staatlichen Ausweisdokuments drauf sein.
Ich
habe bei Twitter nie einen Realname angegeben, also habe ich gefragt,
warum das notwendig ist und womit man die Daten abgleichen würde.
Daraufhin kam wieder der selbe Text, dass man eine ID brauche.
Ok, ein Lichtbildausweis ist ja aufzutreiben in diesem Internetz.
Und das hat tatsächlich funktioniert. Wieder ein paar Wochen später
erhielt ich ein ZIP mit 18 einzelnen Dateien.
Die meisten sind nicht
wirklich überraschend, da sie mehr oder weniger offensichtlich
öffentlich sein sollen:
allgemeine und Profil-Informationen
Tweets, Favoriten, DMs, gespeicherte Suchen
Accounts die mir folgen und Accounts denen ich folge
erstellte Listen, abonnierte Listen, Listen, auf denen ich bin
Facebook-Verbindungen
hochgeladene Bilder
Da ich einen digitalen Radiergummi
benutze, der die Anzahl dieser Einträge auf die aktuellsten begrenzt,
sind auch tatsächlich jeweils nur wenige dieser Datentypen angegeben.
Bei jahrelang genutzten Accounts können diese Listen sonst leicht sehr lang werden.
Eine ältere Anfrage, ob gelöschte Daten nur als gelöscht markiert
oder tatsächlich dauerhaft irreversibel von allen Speichermedien
entfernt werden, hat die Presseabteilung damals positiv beantwortet.
Etwas unklar ist mir auch die Liste an mobilen Endgeräten, die man
mit seinem Twitter-Account registriert. Auch was “Links und
authentifizierten API-Aufrufe, die Informationen über Ihren
Twitter-Account in Echtzeit bieten”, bleibt mir schleierhaft.
Bei mir
waren jedenfalls beide leer.
Erstaunt war ich, dass Twitter eine Historie aller Benutzernamen und
E-Mail-Adressen aufhebt, die ich jemals angegeben habe. Was bei mir
glücklicherweise jeweils nur eine war.
Außerdem lieferte mir Twitter eine Liste an IP-Adressen, mit denen
ich auf meinen Account zugegriffen habe.
Diese reicht etwas mehr als
zwei Monate zurück und enthält über 200 Adressen.
Das kann meiner
Meinung noch minimiert werden.
Leider sind das nicht alle Informationen, die Twitter über mich hat.
So gäbe es “Schwierigkeiten, diese zu ermitteln”, was auch immer das
bedeutet.
Manche könnten auch nicht-öffentliche Daten anderer Nutzer
verraten.
Twitter hat keine Datensätze gefunden, dass Informationen über mich
an Strafverfolgungsbehörden gegeben wurden, wie schön.
Man will die
Nutzerinnen auch von selbst über solche Fälle informieren, außer wenn
Twitter nicht darf.
Alles in allem scheint Twitters Umgang mit diesem Thema ganz ok zu sein.
Außenminister Guido Westerwelle hat weitere europäische
Finanzhilfen für Griechenland vom Einhalten des Spar- und Reformkurses
in Athen abhängig gemacht.
Die Griechen müssten ihre Reformzusagen
einhalten, sagte er der Zeitung «Die Welt». Wenn eine neue Regierung die
Vereinbarungen einseitig aufkündige, dann werde es auch keine weiteren
europäischen Hilfsgelder geben können.
Aus Sicht Westerwelle muss
Deutschland jedoch «ein höheres Maß an Sensibilität» zeigen.
Dies sei im
Fall Griechenland hier und da nicht geschehen.