Bachmann News Dienstag, 29.05.2012
Johanna Bachmann via Nachrichten
Kritiker knöpfen sich Josef Ackermann vor - Banken - FOCUS.
www.focus.de
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Rüstungsgeschäfte
mit völkerrechtswidrigen
Waffen, Spekulationen auf Nahrungsmittel auf
Kosten der Ärmsten:
Kritiker nutzen das bevorstehende Ende der
Ära
Ackermann bei der Deutschen Bank für
eine Abrechnung.
Der Schweizer habe
den Ruf der Bank massiv beschädigt.
Unter der Führung des Schweizers würden weiter Geschäfte mit
Rüstungsherstellern gemacht, die völkerrechtswidrige Streumunition
herstellten, kritisierten Vertreter von fünf Öko- und
Friedensinitiativen am Dienstag in Berlin.
Bei der Hauptversammlung der
Bank am
Donnerstag müsse sich Josef Ackermann auf
kritische Fragen
einstellen.
„Leistung, die Leiden schafft“
Ackermann habe den Ruf der Bank „mit
der Finanzierung von ökologisch und
sozial unverantwortlichen Geschäften im
letzten Jahrzehnt massiv
beschädigt“, lautet
die „düstere Bilanz der Ära Ackermann“ des
Bündnisses „Andere Banken braucht das Land“.
Statt Aktienkurs und
Dividende bemängeln sie in Abwandlung eines Werbespruchs der Deutschen Bank
„Leistung, die Leiden schafft“.
„Es ist schon zynisch, sich einerseits im Nachhaltigkeitsbericht zu rühmen, 83 Millionen
„Leistung, die Leiden schafft“.„Es ist schon zynisch, sich einerseits im Nachhaltigkeitsbericht zu rühmen, 83 Millionen
Euro für Bildung, Soziales und Nachhaltigkeit zu
zahlen
und andererseits die Top-5 der
internationalen Rüstungsindustrie mit
Milliarden-Krediten zu versorgen“, monierte
Thomas Küchenmeister von
Facing Finance
das Schwergewicht der deutschen Geldinstitute.
Deutsche Bank sieht sich zu Unrecht beschuldigt
die Bank Geschäftsbeziehungen in einer
Größenordnung von mindestens drei Milliarden Euro.
Zu Herstellern von Streumunition seien es 500
Millionen Euro –trotz mehrfacher Ausstiegsbeteuerungen der Bank.
„Man kann die Deutsche Bank als die
Ankündigungsbank bezeichnen“, sagt er.
Die Deutsche Bank erklärte, es gebe bereits seit
2008 eine „No Go Policy“ für Streubomben:
„Deren Herstellung, Verbreitung und Handel
werden von uns nicht finanziert.
Die Deutsche Bank hat darüber hinaus im
Herbst 2011 diese Policy verschärft und
entschieden, dass sie Geschäftsbeziehungen
zu Unternehmen einstellen wird, die neben
vielen anderen Produkten auch Streubomben produzieren.“
Neue Geschäfte mit solchen Unternehmen
kämen nur in Frage, wenn die Kunden sich verpflichteten, so schnell wie möglich aus
diesem Geschäftsbereich auszusteigen.
Vorwurf der Intransparenz
Die Kritiker in Berlin stellten nicht in Abrede,
dass die Deutsche Bank
sich wiederholt
öffentlich auf die Fahnen geschrieben hat, in
keinerlei
Transaktionen mit Antipersonenminen, Streubomben oder ABC-Waffen
involviert sein
zu wollen.
Ihrem eigenen Anspruch werde die Bank aber
nicht gerecht – und sie sei intransparenter als andere Institute,
kritisierte Barbara Happe von der Initiative „urgewald“.
Stattdessen
profitiere sie lieber vom Rüstungs-Boom der letzten zehn Jahre und
finanziere ihn teils im
großen Stil.
Kritische Nachfragen wird sich Ackermann bei
Kritische Nachfragen wird sich Ackermann bei
seiner letzten großen Show vor 5000 Aktionären
auch
beim Thema Nahrungsmittel-Spekulationen anhören müssen. So wirft die
Organisation
Foodwatch der Bank vor, sich weiter an
preistreibenden
Rohstoff-Spekulationen
zu beteiligen.
Außer Ankündigungen, die Vorwürfe
zu prüfen,
sei bisher nicht viel von der Bank gekommen,
sagte
Foodwatch-Experte Matthias Wolfschmidt,
der „ständige PR-Tricks“ der
Bank beklagte.
Statt über die Verdienste Ackermann will er bei
der
Hauptversammlung über eine Bank sprechen,
die aus seiner Sicht weiter zu
den weltweiten „Hungermachern“ gehört, die auf Kosten der
Ärmsten mit
Lebensmitteln spekulieren.
Die Deutsche Bank wies die Vorwürfe zurück.
Die Deutsche Bank wies die Vorwürfe zurück.
Sie habe bereits im März angekündigt, keine
neuen
börsengehandelten Anlageprodukte auf Grundnahrungsmittel mehr
aufzulegen.
Zudem untersuche eine Arbeitsgruppe, welche Auswirkungen der
Handel mit Derivaten auf die
Getreide-Preise habe.
Grundsätzlich
unterstütze die Bank die Bemühungen
der größten 20 Industrie- und
Schwellenländer, den Handel stärker zu regulieren und für mehr
Transparenz am Markt zu sorgen.
Nach zehn Jahren im Amt (Mai 2002-Mai 2012) übernehmen nach dem Aktionärstreffen seine Vorstandskollegen Anshu Jain und Jürgen Fitschen
die Führung des Dax-Konzerns.
- Börse
-
Deutsche Bank29,23 EUR
+0,06 (+0,22%)
-
Deutsche Bank29,23 EUR
+0,06 (+0,22%)
-
DAX6.396,84 Pkt.
+73,65 (+1,16%)
- In Zusammenarbeit mit vs/Reuters/dpa
zum Thema
Rechtsstreit dauert an
Deutsche Bank
Deutsche Bank
Johanna Bachmann hat RadioActives Foto geteilt.
Johanna Bachmann
"Öl und Gas" der Stoff für den Kriege geführt werden ...
https://www.youtube.com/
https://www.youtube.com/
Die Republik Zypern will die Öl- und Gasvorkommen
vor der Küste
erschließen.
Die türkischen Nord-Zyprer fühlen sich
übergangen und die
Türkei droht mit ihrem Militär.
Türkische Kriegsschiffe kreuzen bereits
vor Zypern.
Die Situation ist auch deshalb so spannungsgeladen, weil die
griechischen Zyprer bei der Ausbeutung der Energiereserven mit Israel
kooperieren.
Der türkische Ministerpräsident Erdogan ist für
seine
scharfen Ausfälle gegen Israel bekannt.
Bereits 2007 kam es zum Konflikt
um die Rohstoffvorkommen im Meer um Zypern, deren
Wert auf mehrere
hundert Milliarden Euro
geschätzt wird.
Johanna Bachmann via Nachrichten
Verfassungsschutz soll klären, wer gemeinnützig ist - badische-zeitung.de
Link:
Verfassungsschutz soll klären,
wer gemeinnützig ist
Vereine, die der Geheimdienst für extremistisch hält, sollen nach
Plänen von Finanzminister Schäuble ihre Steuervorteile verlieren.
Organisationen, die in einem Verfassungsschutzbericht aufgelistet sind, verlieren künftig automatisch die Gemeinnützigkeit.
Das sieht der Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013 vor, den am Mittwoch das Bundeskabinett auf Vorschlag von Finanzminister und Ex-Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) beschlossen hat.
Politiker der Opposition aus SPD, Linken und Grünen lehnen das Vorhaben schon länger ab.
Inzwischen geht aber auch die FDP-Innenpolitikerin Gisela Piltz auf Distanz:
Der Verfassungsschutz (VS) solle "keine Entscheidungsbefugnis" bekommen.
Die Änderung der Abgabenordnung wirkt unscheinbar, nur ein Wort soll wegfallen.
Bisher wurde "widerlegbar" angenommen, dass eine im VS-Bericht als extremistisch erwähnte Organisation nicht gemeinnützig sein kann.
Jetzt soll das Wort "widerlegbar" gestrichen werden. Finanzämter und Finanzgerichte hätten dann keinen Ermessensspielraum mehr.
Die Gemeinnützigkeit nützt einer Organisation gleich doppelt:
Zum einen muss sie für eigene Einnahmen und Umsätze weniger Steuern zahlen.
Vor allem aber können Bürger die Spenden an solche Organisationen steuermindernd absetzen.
Für viele Vereine und Gruppen, die auf Spenden angewiesen sind, bedeutet der Entzug der Gemeinnützigkeit deshalb eine Existenzgefährdung.
Dass verfassungsfeindliche Organisationen nicht gemeinnützig sein
können, ist freilich nicht neu.
Schon seit Jahrzehnten verfahren die
Finanzämter so, auch wenn es keine ausdrückliche gesetzliche Regelung
gab.
Erst der damalige Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat 2008
eine solche Klausel vorgeschlagen.
Der neue Paragraph war gedacht als
Symbol gegen Rechts, mit dem sich aber im Ergebnis nichts ändern sollte.
Die heikle Verbindung mit den Verfassungsschutzberichten kam erst bei den Ausschussberatungen ins Gesetz.
Die heikle Verbindung mit den Verfassungsschutzberichten kam erst bei den Ausschussberatungen ins Gesetz.
Einem entsprechenden Antrag von
CDU/CSU und SPD stimmte der Finanzausschuss damals einstimmig zu.
Protest gab es damals keinen – es ging ja vermeintlich gegen
Rechtsradikale.
Seither gilt eine Beweislastumkehr. Wenn eine
Organisation im Verfassungsschutzbericht erwähnt ist, muss sie beweisen,
dass sie trotzdem gemeinnützig ist.
Die Neuregelung trat Anfang 2009 in
Kraft.
Ein solcher Gegenbeweis ist bereits in mehreren Fällen gelungen.
Ein solcher Gegenbeweis ist bereits in mehreren Fällen gelungen.
So
sorgte politischer Protest dafür, dass Anfang 2012 die Vereinigung der
Verfolgten des Naziregimes (VVN) in Rheinland-Pfalz vom Finanzamt die
Gemeinnützigkeit zurückbekam, obwohl sie in verschiedenen VS-Berichten
als "linksextrem" erwähnt wird.
Und in Sachsen entschied das Leipziger
Finanzgericht 2010, dass ein salafistischer Moscheeverein die
Gemeinnützigkeit nicht verliert, weil die Beweise des Geheimdiensts
nicht überzeugen konnten.
Künftig aber soll die Möglichkeit zum
Gegenbeweis im Steuerrecht entfallen.
"Wir wollen nur, dass sachnahe
Richter entscheiden", sagte eine Sprecherin von Bundesfinanzminister
Wolfgang Schäuble (CDU) der Badischen Zeitung.
Für Fragen des
Verfassungsschutzes seien schon immer die Verwaltungsgerichte und nicht
die Finanzgerichte zuständig gewesen.
Das stimmt zwar, dennoch würde durch Schäubles Vorschlag die Zahl der
Rechtswege halbiert.
Bisher konnte eine betroffene Organisation wählen,
ob sie gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit das Finanzgericht anruft
oder ob sie wegen des Eintrags in den VS-Bericht zum Verwaltungsgericht
geht.
Künftig soll nur noch der zweite Weg offenstehen. Immerhin sind
auch die Verwaltungsgerichte in solchen Fragen nicht zahnlos.
So ist es
durchaus schon geglückt, Korrekturen und Schwärzungen an unzutreffenden
oder ungenauen Verfassungsschutzberichten vorzunehmen.
Und eigentlich
ist es auch sinnvoller, das Übel an der Wurzel zu packen und direkt
gegen einen unzulässig stigmatisierenden Bericht vorzugehen.
Es bleiben absurde Ungereimtheiten
So soll es für den Entzug der Gemeinnützigkeit
nicht auf den jeweils
örtlich geltenden Verfassungsschutzbericht ankommen, vielmehr
genügt der
Eintrag in irgendeinen der 17 Berichte
von Bund und Ländern.
Der
schärfste Landesverfassungsschutz kann
damit seine Standards bundesweit
durchsetzen.
Außerdem können schon Lappalien zur Aufnahme
in den
Verfassungsschutzbericht führen, etwa
wenn eine Organisation auf ihrer
Internetseite Links
zu extremistischen Organisationen gesetzt hat.
Dass
so etwas automatisch zum Entzug der Gemeinnützigkeit führen soll, wirkt
doch recht unverhältnismäßig. Wie schnell man im
Verfassungsschutzbericht landet, zeigt das
letztjährige Bündnis
"Freiburg ohne Papst",
an dem auch mehrere Stadträte von SPD und
Grünen
teilnahmen.
Das Stuttgarter Landesamt für Verfassungsschutz bezeichnet
es ohne Begründung als
"linksextremistisch beeinflusst".
Johanna Bachmann via NewsLink:
http://www.guardian.co.uk/world/2012/may/27/bradley-manning-military-withholding-evidence
Bradley Manning has been in custody since
May 2010, and his trial is due to start in September.
Photograph: Cliff Owen/AP
Zitat des Adlers
Ein Soldat der nur seinem Gewissen folgte und
jetzt schon seit zwei Jahren auf seinen Prozess
wartet, der erst dieses Jahr im September beginnt.
So lange ist er schon eingekerkert, weil er es
öffentlich wagte Geheiminformationen der
US Armee in AfghanistanPreis zu geben.
Man sollte ihm eigentlich einen Orden anheften,
und ihn nicht einsperen, weil er so mutig war,
über Dinge zu berichten, die nicht in Ordnung sind.
Artikel leider nur in Englisch publiziert.
Wer möchte und der englischen Sprache
mächtig ist, lese sich ihn durch und entscheide
was wahr sein könnte.
Es lohnt sich.
Johanna Bachmann via Polizei
Polizei schafft Rassismus ab
Link:
Die Berliner Polizei hat auf
Anfrage von
Publikative.org bekräftigt, dass ein Mitarbeiter
eines
Döner-Imbisses “fremdenfeindlich”
beleidigt worden sei, obwohl dieser
möglicherweise gar nicht fremd sei, sondern deutscher Staatsbürger.
Um
einen rassistischen Vorfall könne es sich aber nicht handeln, denn
dieser Begriff sei bei der Polizei nicht vorgesehen.
Von Roland Sieber
Imbiss-Mitarbeiter beleidigt -
Pankow Ein Mitarbeiter eines
Döner-Imbisses
ist in der vergangenen Nacht in Buch beleidigt worden.
Kurz nach 2 Uhr stiegen vier Personen
aus einem Bus an der
Endhaltestelle am S-Bahnhof Buch in der Wiltbergstraße grölend aus.
Während zwei von ihnen ihren Weg fortsetzten,
liefen die anderen beiden
auf den Imbiss zu, warfen
eine Bierflasche gegen einen Blumenkübel vor
dem Geschäft und beleidigten den 44-Jährigen unter anderem
fremdenfeindlich, bevor auch sie
unerkannt ihren Weg fortsetzten.
Erste
Ermittlungen ergaben, dass das Quartett
zuvor schon in dem Bus
randaliert und dabei einen Signalknopf abgerissen hatte.
Es wird wegen
Sachbeschädigung und Beleidigung
mit politischem Hintergrund ermittelt.
Auf die Nachfrage bei der
Polizeipressestelle
welche Hinweise vorliegen, dass der beleidigte
Imbiss-Mitarbeiter „fremd“ sei, hieß es, dass
dieser „einen
Migrationshintergrund“ habe.
Die Frage danach, ob es sich dabei um eine
rassistische Beleidigung handeln könnte,
wurde verneint.
Es gäbe zwar
keine Dienstvorschrift hierzu,
aber es sei bundesweiter Sprachgebrauch
bei
der Polizei von dem Tatbestand
der „Fremdenfeindlichkeit“ zu
sprechen,
weshalb es verneint werden müsse,
dass dies ein rassistischer
Vorfall vor dem
Döner-Imbiss gewesen sei.
Das Wort „Fremdenfeindlichkeit“ würde
bei
betroffenen Menschen mit
„Migrationshintergrund“ angewendet,
wenn
ein entsprechender politischer Hintergrund
bei der Straftat eine Rolle
spiele, unabhängig
davon, ob der oder die Betroffene die
deutsche
Staatsbürgerschaft besitze oder nicht.
Die Nachfrage, ob die Polizei
damit auch
deutsche Staatsangehörige als fremd bezeichne,
wurde mit dem
Hinweis auf den
„Migrationshintergrund“ indirekt bejaht.
Ob der
44-jährige Betroffen aus Berlin die
deutsche Staatsbürgerschaft besitzt,
wollte
oder konnte die Pressestelle nicht beantworten.
Der Versuch zu erfahren, was die
Grundlage
des Tatbestandes der „Fremdenfeindlichkeit“
sei und ob diese
sich auf ein Gesetz oder einer
anderen Vorgabe beziehe, wurde von der
Polizei
mit dem Hinweis auf den allgemeinen
Sprachgebrauch sowie auf das
Innen- und Justizministerium abgewiesen.
Weder § 130 (Volksverhetzung)
noch § 185
(Beleidigung) im Strafgesetzbuch führen
den Begriff
„Fremdenfeindlichkeit“ auf.
Rassistisch, fremdenfeindlich oder rechtsextrem?
Schwarze, weiße oder farbige Menschen?
Damit bestätigt eine Polizeibehörde
offiziell,
dass Menschen unabhängig von
ihrer Staatsbürgerschaft, ihrem
Geburtsort und /
oder ihres Wohnsitzes als fremd bezeichnet
werden, wenn
diese einen
„Migrationshintergrund“ haben.
Rassistisch motivierte
Straftaten gibt
es im Polizeisprachgebrauch nicht, nur
fremde Menschen.
Die völkische Ideologie der Täter wird
somit in Deutschland zur
offiziellen Lesart erhoben.
Siehe auch:
Gesicht zeigen, Gute Mitte, böse Nazis, Kontrolle
wegen Hautfarbe: SS-Vergleich zulässig,
Humor bei der Polizei,
der “Rassen”, Polizeiberichte:
“Deutscher Gruß” und Schwarzafrikaner,
“Deutschland Schwarz Weiß.
Der alltägliche Rassismus”, Leitfaden:
Rassistisch, fremdenfeindlich oder rechtsextrem?
Schwarze, weiße oder farbige Menschen?
Johanna Bachmann
Die Griechen dürfen jetzt wählen.
Ich denke diesmal machen sie das "Kreuzchen" an der richtigen Stelle.
Ich denke diesmal machen sie das "Kreuzchen" an der richtigen Stelle.
Von: Neues Bewusstsein
sich die Gasvorkommen teilen
und lernen zusammen zu arbeiten,
sonst werden sie beide und
Europa dazu daran verrecken !!!
Kein Krieg für Öl !!!
die türke sind richtige bauern- immer dierekt agressiv keine ahnung von
politik die ganze welt lacht über die türken .
in manchen dörfern gibt es nichtmal
fließend wasser ... also was reden die
türken hier so groß rum. haha
Kirchen werden immer in Moscheen umgewandelt und dann sollen wir
teilen unsere Ikonen werden auf dem Schwarzmarkt verkauft und wir sollen
wir mit den unsere Erlöse teilen......
was fürn blutvergiesen man... was will
denn schon ne 10milionen land was
nich mal soviel hat wie istanbul gegen
türkei fürn blut vergiesen... die grieschen habn die türkei nie für voll genommen,
auch damals wo wir euch im krieg geklatscht haben... ihr werdet immer
unsre frauen bleiben.
@MrGucci27 Die Diskussion hat sich für mich erledigt. Ich werde mich bestimmt nicht mit dir streiten wer mehr Ahnung hat,welche Volksgruppe zuerst da war
oder ob die Taksim oder
Enosis-Bewegung Auslöser für die
Unruhen war. Ich finde es nur traurig
dass wenn man einen anderen
Standpunkt vertritt, man automatisch
als türkenfeindlich tituliert wird.
Wir werden einfach sehen was die
Zukunft bringt Arkadas.
zwischen Türken und Griechen!
1974 gab es eine junta der nationalgarde
der grichen Präsident Markios wurde gestürtzt, und es begangen
"Säuberungen" gegen Türkische
zyprioten erst daraufhin intevertierte
die Türkische Arme und besetzte zu
Recht den norden zum schutz der
eigenen bevölkerung in zypern!
Anann UN Genralsekräter zu dieser
zeit wolte 2004 die grenzen abschaffen
die Türk.
Seite sagte ja die griechen Nein!
Wer ist jetzt daran schuld??
Und somit gehört dass Erdgass Allen!
Wegen so leuten wie du die keine
Ahnung von geschichte haben wird es
immer blutvergiessen geben!!
Da gibt es einiges zu verhandeln weil
die 9insel nicht denn griechen alleine gehört!!
Du bsit nur Türkenfeindlich dass ist alles!! Es wurden nie Türk. anatoli.
einsiedler daher geholt lese mal die geschichte mein Freund!!!
Seit dem jahr 1571 ghörte die insel den osmanen also Türken!
Also leben seit dem her Türken dort!
Dass blieb bis 1960 so als kronkolonie so! 1964 gabs die ersten unruhen
@Senfeule Hab ich das richtig verstanden, dass du völkerrechtlich unrechtmäßig, kriegerische Interventionen verteidigst?
Im Prinzip hast du mit deinem Kommentar, nur meines bestätigt.
was heißt hier illegal? man kann doch in solchen fällen nicht mit gesetzen kommen, sonst wäre theoretisch jeder krieg und ein großer teil außenpolitischer handlungen illegal. natürlich hatte die türkei auch gründe für ihr handeln!
außerdem sieh dir mal die einwohner
an.. okay ~200.000 wurden nach süden vertrieben, aber das war andersrum
nicht anders. der rest der türkischen bevölkerung dort WILL garnicht dass es anders ist und das spielt eine enorme rolle! so einfach ist es also nicht.
Es gibt nichts zu verhandeln.
Das Ansiedeln von anatol.
Türken auf Kriegsgebiet war von
jeher illegal.
Alle rechtmäßigen türk.Zyprioten haben
die gleichen Rechte wie griech.Zyp da
sie Anrecht auf die zyp.Staatsbürgerschaft haben und so auch vom mögl Reichtum profitieren können.
Der Nordzyp Marionettenstaat wird künstlich am leben gehalten um die Militärpräsenz Ankaras zu
gewährleisten.