Freitag, 1. Juni 2012


News  am Freitag, 01.06.2012


    tagesschau gelesen um 20:40 Uhr

Das Töten in Syrien geht weiter, die Politik hat 
noch keine Lösung



Link: 

Während aus den USA und Frankreich die Stimmen 
nach einem militärischen Eingreifen in Syrien lauter werden, mahnen Deutschland und Russland zu Zurückhaltung. 

Beim Antrittsbesuch von Präsident Putin bei 
Kanzlerin Merkel wurde klar, dass beide auf 
eine diplomatische Lösung setzen.

Putin und Merkel (Foto: dapd)




  Nicole Skrzipek gefallen Hartz IV-Anwalt abgelehnt: 

Hat Jobcenter Angst vor Dresdner Rechtsanwalt? 


Hartz IV-Anwalt abgelehnt: 
Hat Jobcenter Angst vor Dresdner Rechtsanwalt?

Weil der sächsische Anwalt Gerhard Rahn auch 
Klagen gegen das Jobcenter Dresden führt, weigert 
sich das Amt, seine Mitarbeiter vom ihm schulen zu lassen.

Link: 
http://www.bild.de/regional/chemnitz/rechtsanwalt/jobcenter-lehnt-hartz-4-anwalt-ab-24425768.bild.html



Hartz IV-Anwalt abgelehnt: Hat Jobcenter Angst vor Dresdner Rechtsanwalt?Foto: Holm Röhner
Rechtsanwalt Gerhard Rahn verklagte im Namen seiner
Mandanten immer wieder erfolgreich das Jobcenter Dresden

Von B. SCHILZ

Dresden – 

„Ein Mensch lernt wenig von seinem Siege, aber 
viel von seiner Niederlage....“ sagt ein Japanisches Sprichwort. 

Ganz anders sieht das offenbar das Jobcenter Dresden.


Jobcenter Budapester Straße Foto: Steffen Füssel

Das Jobcenter auf der Budapester 
Straße legte Protest gegen den 
Dozenten ein

Der Anwalt bearbeitet pro Jahr 800 Hartz IV-Klagen. 

Er gewann schon vor dem Bundessozialgericht gegen das Jobcenter. 

Am 14 Juni sollte Rahn als Dozent an der Sächsischen Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Jobcenter-Mitarbeiter (darunter auch fünf Dresdner) zur aktuellen Rechtssprechung im SGB II schulen.

DOCH PLÖTZLICH HAT ER DEN JOB LOS!

 Rahn: 
„Auf meinem Tisch lag schon der unterschriebene Honorarauftrag. 

Da rief die Akademie an, stornierte 
den Auftrag. 

Hinter vorgehaltener Hand teilte man mir mit, dass 
das Jobcenter gedroht habe, seine Mitarbeiter nicht schulen zu lassen, wenn ich der Dozent sei.“

Die wollen lieber nicht von jemanden lernen, der sie 
vor Gericht besiegt. Schon gar nicht von dem 
Dresdner Anwalt Gerhard Rahn (38), einem erwiesenen Experten in Sachen Hartz IV.


Das Jobcenter Dresden bestätigte gegenüber BILD: 

„Wir haben zu bedenken gegeben, dass es bei 
der Behandlung von Einzelfällen insofern zu 
Interessenskonflikten kommen könnte, da Herr 
Rahn eine große Anzahl von Klagen gegen das Jobcenter führt.“


     N24 gelesen um 19:50 Uhr



Die bankrotte Drogeriemarkt-Kette Schlecker wird 
nach Angaben des Unternehmens zerschlagen. 

Es gebe keine wirtschaftliche Fortführungsperspektive, teilte Schlecker am Freitag mit.

Kette wird zerschlagen - Aus für Schlecker besiegelt


Link:


(dapd, N24)  



     N24 gelesen um 19:40 Uhr

Im Norden Kosovos sind zwei NATO-Soldaten angeschossen worden. 

Sie wurden angegriffen, als sie eine von Serben
errichtete Barrikade abrissen. 

Die Verletzungen sind offenbar nicht lebensbedrohlich.



Link:




Bei der Räumung einer Straßensperre im Norden 
des Kosovo sind am Freitag zwei deutsche Soldaten 
verletzt worden. 

Die beiden Männer wurden nach Angaben des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam angeschossen, als sie eine von Serben errichtete Barrikade beseitigen wollten. 

Als Teil der internationalen Schutztruppe KFOR ist 
die Bundeswehr in der ehemaligen serbischen 
Provinz mit etwa 1300 Soldaten im Einsatz.

Nach Angaben von Augenzeugen versuchten in 
der Nähe einer Ortschaft nördlich von Mitrovica 
etwa 500 Serben, die gewaltsame Räumung einer 
ihrer Barrikaden durch deutsche KFOR-Soldaten 
zu verhindern. 

Die Soldaten setzten Tränengas ein, um weiteren 
Serben den Zugang zur Barrikade zu versperren. Daraufhin fielen auch Schüsse. 

6200 Soldaten im Einsatz

Nach Angaben des Einsatzführungskommandos 
musste einer der Männer wegen einer Schussverletzung am Oberarm ins Krankenhaus gebracht werden. 

Der andere wurde am Ohr getroffen. 

Er konnte vor Ort versorgt werden. 

Die umkämpfte Straßensperre war von den Serben vor knapp einem Jahr errichtet worden. 

Sie wollen damit verhindern, dass die albanisch 
geführte Regierung in Pristina die Kontrolle über den von Serben bewohnten Norden Kosovos 
übernimmt.

Die KFOR unter dem deutschen Oberbefehlshaber Erhard Drews hatte wiederholt vergeblich versucht, diese und zahlreiche andere serbischeStraßenblockaden zu brechen. 

Die von der NATO geführte KFOR-Truppe hat den Auftrag, die volle Bewegungsfreiheit auch im Nordkosovo sicherzustellen.

Insgesamt hat die Nato im Kosovo derzeit etwa 6200 Soldaten im Einsatz.

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(dapd, N24)                   


     N24 gelesen um 18:40 Uhr

Die GEZ erhält neben einem neuem Gebührenmodell auch einen anderen Namen. 

Aus der "Gebühreneinzugszentrale" wird der 
"ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice". 

Auch das Aufgabenprofil ändert sich.




Link:

Einst sammelte die Post das Geld für ARD und ZDF 
ein, seit 1976 macht das die GEZ - und jetzt ändert 
sich wieder etwas: 

Mit der Umstellung von der Rundfunkgebühr auf 
ein Beitragsmodell muss zum Jahreswechsel auch 
die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) umbenannt werden - nach denn 37 Jahren. 

Wie der zuständige WDR in Köln bestätigte, wird die 
bei ihm angesiedelte GEZ dann "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" heißen. 

Auf die zentrale Einrichtung kommen andere 
Aufgaben zu.

Der Vorsitzende des GEZ-Verwaltungsrates, 
Hans Färber vom WDR, sieht in der Umbenennung 
"eine Chance für das öffentlich-rechtliche Modell -
weg von der Kontrolle hin zu mehr Transparenz und Service für die Bürgerinnen und Bürger." 

Hintergrund ist unter anderem, dass mit der 
Umstellung keine Rolle mehr spielen wird, ob in 
einer Wohnung überhaupt ein Fernseher steht oder nicht. 

Von 2013 an muss jeder Haushalt zahlen - solange 
er nicht zu arm ist.

Beitrag bleibt vorerst stabil

Wenn nach dem Druck der EU-Kommission aus Gebühren formell Beiträge werden, bleibt es 
zunächst bei monatlich 17,98 Euro. 

Die Länder, die in Deutschland für das 
Rundfunkrecht zuständig sind, haben sich das für 
die nächsten Jahre gewünscht - und die politisch unabhängige in Mainz angesiedelte Gebührenkommission KEF dieser Idee 
zugestimmt.

Nach zwei Jahren soll bilanziert werden: 

Bekommen ARD, ZDF und Deutschlandradio 
dann deutlich weniger Geld als bisher, wird der 
Beitrag gegebenenfalls erhöht - bei einem 
deutlichen Plus aber auch gesenkt. 

Im zuletzt bilanzierten Jahr 2010 hatte die GEZ insgesamt knapp 7,6 Milliarden Euro eingezogen 
und an die Sender verteilt.

Logo steht wohl schon fest

Eine Abfrage bei der deutschen Registrierungsstelle Denic ergab, dass sich die GEZ für die anstehende Namensumstellung bereits die Internet-Adressen beitragsservice.de und ard-zdf-beitragsservice.de gesichert hat. Außerdem hat eine Rechtsanwältin, 
die den WDR schon häufiger bei Markenrechten vertreten hat, den neuen Namen bei der EU-Markenagentur HABM hinterlegt - ein neues 
Logo inklusive.

Auf der Informationsseite rundfunkbeitrag.de klären 
die Sender bereits darüber auf, was sich mit dem 
neuen Beitragsmodell ändert - darunter auch Neuregelungen für Unternehmen, Vereine 
und Schulen. 

Das Beitragsmodell soll nicht zuletzt für 
Entspannung sorgen: 

Wenn ohnehin jeder Haushalt zahlen muss, wird 
der "Beauftragtendienst" der neun Landesrundfunkanstalten der ARD nicht mehr 
prüfen müssen, wer einen Fernseher besitzt und 
wer nicht. 

Festzustellen sein wird im privaten Bereich nur 
noch sein, wer mit wem unter einem Dach lebt.

Ex-GEZ könnte schrumpfen

Schon früh hieß es, dass damit auch die GEZ mit 
ihren aktuell etwas mehr als 1.000 festen Mitarbeitern selbst schrumpfen wird. 

Mit der Umstellung fällt etwa 
der Aufwand weg, immer dann nachzuhaken, wenn 
ein Gebührenzahler einen Fernseher abmeldet. 

Auch volljährige Kinder, die bei ihren Eltern leben, müssen nicht einzeln an ihre Pflicht erinnert werden: 

Die Haushaltspauschale deckt sie mit ab.

Wenn aus der GEZ im Januar der "Beitragsservice" 
wird, wird der folglich weniger zu tun haben. 

Geprüft werden muss allerdings nach wie vor beispielsweise, ob Firmen ihrer Zahlungspflicht nachkommen - und das auch künftig in mühsamer Einzelarbeit.

(dapd, N24)                     




     N24 gelesen um 18:40 Uhr

Der Stuxnet-Wurm hat vor knapp zwei Jahren IT-Sicherheitsexperten weltweit aufgeschreckt. 
Jetzt berichtet die "New York Times", der Virus sei Teil eines geheimen Cyberwar-Programms der US-Regierung gewesen.

Link:
http://www.facebook.com/l.php?u=http%3A%2F%2Fl.n24.de%2FMe2RRW&h=RAQGr0vcRAQH_5a_X6glfaWk7bPQSiQfSCFOn_UhtTE_FpQ


US-Präsident Barack Obama hat nach Informationen 
der "New York Times" eine Welle von Cyberattacken gegen den Iran angeordnet, zu denen auch der berüchtigte Wurm Stuxnet gehörte. 

Auch als Stuxnet im Sommer 2010 an die 
Öffentlichkeit gelangte, habe Obama die 
Geheimaktion mit dem Codenamen "Olympic Games" (Olympische Spiele) noch beschleunigt. 

Das schreibt der Washingtoner Chefkorrespondent 
der Zeitung, David E. Sanger, in seinem neuen Buch, 
aus dem am Freitag Auszüge veröffentlicht wurden. 

Er beruft sich dabei auf Informationen aus
Sicherheitskreisen.

Unter den Quellen von Sanger befinden sich nach 
seinen Angaben auch Personen, die bei einem Krisentreffen nach der Entdeckung von Stuxnet 
dabei gewesen waren. 
"Sollten wir die Sache jetzt stoppen?", habe Obama 
dort gefragt. 

Da aber unklar gewesen sei, wie viel die Iraner über 
die Schadsoftware wussten, sei beschlossen worden, weiterzumachen. 

In den Wochen darauf sei die iranische Atomfabrik 
in Natanz mit einer neueren Version von Stuxnet angegriffen worden und dann mit einer weiteren. 

Die letzte Attacke habe rund 1000 der damals 5000 Zentrifugen zur Urananreicherung zeitweilig außer Betrieb gesetzt.

Komplexe Technologie

Stuxnet war ein hochentwickelter Computerwurm, 
der ausschließlich Siemens-Industriesysteme in der 
für Atomzentrifugen typischen Konfiguration angriff. 

Ziel war das Siemens-System Simatic S7, das in Industrieanlagen zur Überwachung und Steuerung technischer Prozesse verwendet wird. 

Die Konfiguration von Stuxnet ließ Experten von 
Anfang an vermuten, dass der Iran das Ziel gewesen sein dürfte. 

Außerdem argumentierten sie, die Software sei so komplex und aufwändig geschrieben, dass sie nur 
das Werk westlicher Geheimdienste sein könne.

Die Auswirkungen der Cyberangriffe seien umstritten, schreibt Sanger, der eineinhalb Jahre für das Buch recherchierte. 

Im Weißen Haus gehe man davon aus, dass das
iranische Atomprogramm um 18 bis 24 
Monate zurückgeworfen worden sei. 

Andere Experten sind skeptischer und glauben, dass 
die iranischen Wissenschaftler die Anreicherung 
wieder schnell hochgefahren haben und das Land 
heute über genug Material für fünf oder mehr Atomwaffen verfügen könnte.

Neue Art der Kriegsführung

Obama sei bewusst gewesen, dass er mit der Aktion eine neue Art von Kriegsführung entfesseln könne, 
heißt es unter Berufung auf Teilnehmer der geheimen Treffen. 

Seine Sorge sei gewesen, dass mit dem 
amerikanischen Eingeständnis von Cyberattacken 
auch andere Länder oder Terroristen dazu greifen könnten. 

Zugleich habe er gehofft, mit den 
Computerangriffen einen israelischen Militärangriff 
auf den Iran verhindern zu können, der einen großflächigen Regionalkonflikt zur Folge haben 
könnte.

Das Cyberwar-Programm sei noch zu Zeiten von Obamas Vorgänger George W. Bush aus der Taufe gehoben worden. 

Erst in der Amtszeit des aktuellen Präsidenten 
seien aber amerikanische und israelische Computerexperten mit dem komplexen Wurm fertiggeworden. 

Obama habe das Programm betreut und jeden 
weiteren Schritt persönlich autorisiert, 
schreibt Sanger.     (dpa, N24)










Eingestellt von um

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