Was sagt uns das über unseren neuen Bundespräsidenten?
http://t.co/mbxoUQc8
gepostet von Dalien Forester
powered by
Gauck: Mit dem ESM fällt den Deutschen die Solidarität mit Europa leichter
Bundespräsident Gauck sieht keinen Grund, warum eine Klage gegen
den ESM
und den Fiskalpakt vor dem Verfassungsgericht Bestand haben
sollte. So
ermögliche etwa der Fiskalpakt der deutschen Bevölkerung den
Rettungsschirm
zu akzeptieren (Mit Video von der PK).
Das sind unvernünftigen Äußerungen des neuen Oberhauptes.
“Ich sehe nicht, dass die Bereitschaft der Regierung
konterkariert werden wird
vom Bundesverfassungsgericht”, sagte Bundespräsident Joachim Gauck bei
seinem Antrittsbesuch in Brüssel. Er hatte sich mit EU-Kommissionspräsident
Jose Manuel Barroso, Belgiens Regierungschef Elio di Rupo und dem
Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen getroffen.
“Wo Verlässlichkeit und Berechenbarkeit ist, fällt es auch den Bevölkerungen
leichter, finanzielle Solidarität zu leisten”, sagte er. Verbindliche Zusagen einer
soliden Fiskalpolitik in Europa seien wichtig, um Deutschlands Unterstützung
der angeschlagenen Krisenländer zu sichern.
So habe Deutschland beispielsweise mit dem Pakt zu schärferer
Haushaltskontrolle in Europa ein verlässliches Vertragswerk mitgestaltet, das
der Bevölkerung eine Akzeptanz des Rettungsschirms ermögliche.
Und gerade jetzt dürfe sich Europa nicht von Ängsten leiten lassen.
“Wir wollen in der Krise nicht weniger, sondern mehr Europa wagen – das ist
auch meine persönliche Überzeugung”, unterstrich Joachim Gauck.
Eine politische Union hingegen sei zwar angesichts des schwindenden
Einflusses der europäischen Nationalstaaten in der Welt wünschenswert,
sei aber derzeit eher eine ferne Vision.
Sollten Bundestag und Bundesrat das Gesetz zum ESM und den Fiskalpakt
ratifizieren, hatte bereits das Bündnis „Mehr Demokratie“ angekündigt, vor das
Bundesverfassungsgericht zu ziehen.
Unterstützer der Aktion sind unter anderem die ehemalige
Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin und der Verfassungsrechtler
Christoph Degenhart.
Dieser Artikel hat 442 Kommentare. Was ist Deiner?
http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/04/41876/#comment-86013
Hier ein paar Lesermeldungen zum Thema als Antwort auf den Artikel.
Dazu unbedingt lesen:
http://www.goldseitenblog.com/peter_boehringer/index.php/2012/04/18/gauck-
versagt-vor-volk-amt-demokratie-un
es ist nicht zu glauben, wie offen wir mittlerweile verraten und verkauft werden.
vom Bundesverfassungsgericht”, sagte Bundespräsident Joachim Gauck bei
seinem Antrittsbesuch in Brüssel. Er hatte sich mit EU-Kommissionspräsident
Jose Manuel Barroso, Belgiens Regierungschef Elio di Rupo und dem
Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen getroffen.
“Wo Verlässlichkeit und Berechenbarkeit ist, fällt es auch den Bevölkerungen
leichter, finanzielle Solidarität zu leisten”, sagte er. Verbindliche Zusagen einer
soliden Fiskalpolitik in Europa seien wichtig, um Deutschlands Unterstützung
der angeschlagenen Krisenländer zu sichern.
So habe Deutschland beispielsweise mit dem Pakt zu schärferer
Haushaltskontrolle in Europa ein verlässliches Vertragswerk mitgestaltet, das
der Bevölkerung eine Akzeptanz des Rettungsschirms ermögliche.
Und gerade jetzt dürfe sich Europa nicht von Ängsten leiten lassen.
“Wir wollen in der Krise nicht weniger, sondern mehr Europa wagen – das ist
auch meine persönliche Überzeugung”, unterstrich Joachim Gauck.
Eine politische Union hingegen sei zwar angesichts des schwindenden
Einflusses der europäischen Nationalstaaten in der Welt wünschenswert,
sei aber derzeit eher eine ferne Vision.
Sollten Bundestag und Bundesrat das Gesetz zum ESM und den Fiskalpakt
ratifizieren, hatte bereits das Bündnis „Mehr Demokratie“ angekündigt, vor das
Bundesverfassungsgericht zu ziehen.
Unterstützer der Aktion sind unter anderem die ehemalige
Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin und der Verfassungsrechtler
Christoph Degenhart.
Kommentare
Dieser Artikel hat 442 Kommentare. Was ist Deiner?
Hinterlasse eine Antwort
Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *
*
http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/04/41876/#comment-86013
Hier ein paar Lesermeldungen zum Thema als Antwort auf den Artikel.
Dazu unbedingt lesen:
http://www.goldseitenblog.com/peter_boehringer/index.php/2012/04/18/gauck-
versagt-vor-volk-amt-demokratie-un
es ist nicht zu glauben, wie offen wir mittlerweile verraten und verkauft werden.
Mit dem Fall der Mauer, so schön das für die Mehrheit war, haben
wir
aber leider auch den sozialistischen Ungeist bekommen, weil Kohl den
Fehler von 1945 wiederholt hat.
Nämlich ungeprüft alle in unsre
Parteien aufzunehmen.
Die alten Kader haben sich somit unsere Parteien
unter den Nagel gerissen und
der diktatorische Ungeist ist ja im
Bundestag mehr und mehr zu spüren
Eine Merkel die eine stramme FDJ-Karriere hatte und andere mehr.
Nur
weil eine Mauer fällt, wird man nicht über Nacht zum lupenreine
Demokraten, aber das haben uns alle weismachen wollen
Thomas Wiezorek, der Parteienkritiker warf in einem seiner Bücher die Frage
auf “Was wäre Merkel denn heute, wenn die Mauer nicht gefallen wäre?”
Ja, ganz richtig, sie wäre strammes Mitglied im Politbüro
Der sozialistische, diktatorische Ungeist ist mit Merkel und anderen und nun
offenbar auch Gauck in unser Land gezogen.
Mit dem Begriff Demokratie können die nichts anfangen
Dem müssen wir endlich gegensteuern und zwar massiv
Gauck: Mit dem ESM fällt den Deutschen die Solidarität mit Europa leichter
Oh ja, klingt nach: “Wenn der Chef dich vergewaltigt, ist es eben doch ganz
etwas anderes, nicht wahr?”.
Da geht es doch schon los mit diesem weiterem, von der Fnanzmafia gelenkten
"Agenten der Elite"!
Es kotzt mich an, dass in diesem Land nur noch Politiker unterwegs sind, die
von Goldman Sachs und anderen weltweit agierenden Verbrecherbanden
rekrutiert wurden!
wie “Nürnberg” PS.
In meinem Bekanntenkreis kommt das alles gar nicht an.
Man entgegnet mir:
“Kann ich eh nichts daran ändern – irgendwann kommt der Reset und alles geht
weiter.. wie nach den 30ern.”
Daraufhin werden die Häupter gesenkt und es wird weiter gegrast.
In meinem Bekanntenkreis kommt das alles gar nicht an.
Man entgegnet mir:
“Kann ich eh nichts daran ändern – irgendwann kommt der Reset und alles geht
weiter.. wie nach den 30ern.”
Daraufhin werden die Häupter gesenkt und es wird weiter gegrast.
Wir können uns wirksam gegen solche Politgangster wehren:
Vor einer verfassungsgebenden Versammlung haben “Berlin” und “Europa”
und die “US” panische Angst.
Die fürchten eine Volksabstimmung über den Art.146 GG wie der Teufel das
Weihwasser. Zu Recht….!!! Versammeln wir uns.
Mehr geht wirklich nicht.
Vor einer verfassungsgebenden Versammlung haben “Berlin” und “Europa”
und die “US” panische Angst.
Die fürchten eine Volksabstimmung über den Art.146 GG wie der Teufel das
Weihwasser. Zu Recht….!!! Versammeln wir uns.
Mehr geht wirklich nicht.
mit dem ESM fällt Europa leichter auseinander !
WER ? will dieses Konstrukt schon haben ?
Nur unsere Volksvertreter stimmen alle miteinander dafür – nur die Ausnahme
die Abweichler – die paar Wenige – sind noch für einen gesunden
Menschenverstand zu haben !
Deshalb wurde ihnen ja auch verboten vor dem Bundestag zu sprechen…es
könnte ja jemand hören !
Dies sind nur einige Auszüge von Kommentaren zu dem Thema.WER ? will dieses Konstrukt schon haben ?
Nur unsere Volksvertreter stimmen alle miteinander dafür – nur die Ausnahme
die Abweichler – die paar Wenige – sind noch für einen gesunden
Menschenverstand zu haben !
Deshalb wurde ihnen ja auch verboten vor dem Bundestag zu sprechen…es
könnte ja jemand hören !
http://pic.twitter.com/swCSoGDO
Übrigens habe ich dem Bundespräsidenten und dem Bundespräsidialamt eine
Mail und einen Brief über die Notlage der ehemaligen Heimkinder Ost/ West
zugeschickt, aber noch keine Antwort erhalten.
Na was soll ich euch sagen, ja er ist sehr beschäftigt und kann wohl nicht.
Von Demokratie zeugt das wenig.
Denkt mal drüber nach.
Euer Adlerhorst.
