Rubrik Horst News Donnerstag, 05.07.2012




Adler Horst

Süddeutsche Zeitung @SZ 

Mister Euro gesucht: 

Der Posten des Euro-Gruppen-

Chefs soll aufgewertet werden - 

Paris & Berlin beanspruchen ihn.

Link: http://sz.de/1.1402023





Adler Horst

Drachenrose @Drachenrose 

Hessischer Verfassungsschutz 

verhindert Aufklärung eines Mordes? » 

Link:

http://treipgut.de/2012/07/hessischer-verfassungsschutz-verhindert-aufklarung-eines-mordes/

Wie in einem „Zeit Online“-Artikel [1] bekannt wurde, 

ist ein Verfassungsschutzbeamter möglicherweise 

an einem Mord beteiligt gewesen, der bisher der rechtsterroristischen Gruppe “Nationalistischer Untergrund” (NSU) zugeschrieben wurde. 

Dies geht aus den Ermittlungsakten des 

Nordhessichen Polizeipräsidiums hervor.

Bei dem Versuch, den Mord an einem Kasseler Internetcafé-Angestellten aufzuklären, verhinderte 

der Verfassungsschutz eine weitgehende Aufklärung, das Verfahren musste eingestellt werden.

Damit zeigt sich einmal mehr, dass der Verfassungsschutz immer mehr zu einem Staat 

im Staate wird. Anstatt Verbrechen aufzuklären,

wird verheimlicht, vertuscht und verdunkelt. 

Auch muss die Frage gestellt werden, wer die 

politische Verantwortung dazu übernimmt. 

In erster Linie dürfte dies Aufgabe des hessischen Innenministers Boris Rhein sein. 

Allerdings ist von diesem bisher noch nichts 

zu hören gewesen.

Es dürfte sehr spannend werden, wie Herr Rhein 

die Verhinderung der Aufklärung durch eine ihm unterstellte Behörde erklären wird. 

Schließlich handelt es sich bei einem Mord 

um eine schwere Straftat.

Dass dieser Vorfall jedoch vollständig aufgeklärt  werden muss, steht außer Frage. 

Offen ist allerdings, wie groß die Bereitschaft 

dazu bei der aktuellen hessischen 

Landesregierung ist. 

Überhaupt fragt man sich, ob es nicht sinnvoller 

wäre, wenn derartige Vorfälle Behörden prüfen 

würden, die völlig unabhängig sind — ähnlich wie Bundes- und Landesrechnungshöfe die Ausgaben 

von Bund und Land kritisch überwachen.

Pikantes Detail am Rande: 

Nach dem Rücktritt des bisherigen Leiters des Bundesamtes für Verfassungsschutz Heinz Fromm 

wird derzeit über eine Nachfolge durch Alexander Eisvogel spekuliert. 

Eisvogel ist derzeit Chef des hessischen Verfassungsschutzes und damit für die Vertuschung 

in seiner Behörde direkt verantwortlich.

Letztlich stellt sich die Frage, ob es angesichts 

der vielen Pleiten und Pannen [2], die der Verfassungsschutz als Behörde mittlerweile zu verantworten hat, nicht sinnvoller wäre, 

die Behörde gleich ganz aufzulösen.

Adler Horst

abgeordnetenwatch.de @a_watch

#ACTA: 

So stimmten die 99 Deutschen MdEPs  

abgeordnetenwatch

Link: http://bit.ly/M18KhC

Adler Horst

⎝⏠⏝⏠⎠ @Muschelschloss 

#Polonium auf Zahnbürste: 

#Arafat könnte beim Zähneputzen 

verstrahlt worden sein - 

Politik | STERN.DE

Link: http://bit.ly/LnAxg6




Adler Horst

EchteDemokratieJetzt @EchteDemokratie 

"'Was sich hier widerspiegelt, ist ein Regelverstoß. 

Auch die Reaktion von Monti ist ein Regelverstoß, 

das tut.

Link: http://fb.me/1aLYva3yU

dpa

EU-Kommissar 

Günter Verheugen

...
Günter Verheugen erhebt schwere Vorwürfe: Kommissar: Monti hat Merkel betrogen - weiter lesen auf FOCUS Online: https://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/ex-eu-kommissar-erhebt-schwere-vorwuerfe-monti-hat-merkel-betrogen_aid_776533.html

Adler Horst

Umweltnachrichten @_umweltnews_ 

Konflikte - Atom: 

Neue Kraftprobe: 

USA verstärken Militärpräsenz im 

Persischen Golf- sueddeutsche.de (Presse.)

Link: http://bit.ly/NsRks2

 

Foto: NASA - The Visible Earth / Archiv 

 (©dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH)

Die USA und der Iran ringen um die 

Vormachtstellung in der strategisch 

wichtigen Meerenge von Hormus. 

Durch dieses Nadelöhr im 

Persischen Golf erhält die Welt einen

Großteil des dringend benötigten Erdöls.

Adler Horst

WirtschaftsWoche @wiwo 

Brüssel könnte den Schutz deutscher 

Kontoguthaben für die #Euro-Rettung anzapfen. 

Die Sparkassen wehren sich

Link:  http://bit.ly/O30MmV

Adler Horst

Monika Bassani @Pisepampell 

Neues Treffen von Samaras mit 

Venizelos und Kouvelis

Link: http://bit.ly/PdKv4N

Adler Horst

Monika Bassani @Pisepampell 

#Griechenland - Demokratie ohne Vierte Gewalt

Link: http://bit.ly/PdMk1O






Adler Horst

Gegenstrom @Gegenstrom 

Schluss mit dem Geheimdienstspuk - 

Der Bundesverfassungsschutz muss 

aufgelöst werden - hintergrund

Link: http://wong.to/c02gt




Adler Horst

Undercover @Pippilottas 

Island: 

die Manager der Pleitebanken bekamen keine 

millionenschweren Abfindungen, sondern einen Haftbefehl.  

BRAVO!!

Link: http://www.nachdenkseiten.de/?p=13760

Adler Horst

Michael Mross @MMnews1 

Sprengsatz Euro: 

Gesamte EU vor Zerreissprobe

Link: http://bit.ly/R9z8s5








Adler Horst

Hartz4 Proteste @Montagsdemos 

100.000 Mieter können Miete nicht zahlen: 

Immer mehr Mieter können sich 

ihre Wohnungen nicht mehr leisten.

Link: http://bit.ly/PdIJAO

Adler Horst

Gegenstrom @Gegenstrom 

#Stasi-West, #Verfassungsschutz-Ost - Politische #

Geheimdienste im Nachkriegsdeutschland - tp/ heise

Link: http://wong.to/9jp3

Reinhard Gehlen. Foto: 

US Army, Signal Corps.