Piraten News Dienstag, 05.06.2012
Piratenpartei gelesen um 16:30 Uhr
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Diese Seite strebt an, alle Mandate auf kommunaler Ebene aufzulisten, die von der Piratenpartei
gewonnen wurden und/oder von Mitgliedern
der Piratenpartei ausgeübt werden.
Sie ist in ihrer Vollständigkeit und Detailiertheit
einmalig unter den großen Parteien in Deutschland.
Nach Möglichkeit sind Webseiten der Fraktionen, Abgeordneten oder Piratenpartei-Gliederungen
verlinkt, bei denen weitere Informationen zu
finden sind.
Bei Fragen zur Darstellung lohnt ein Blick in die
FAQ, für inhaltliche Korrekturen oder andere
Hinweise ist der Autor jederzeit dankbar.
Quellen, inhaltliche und technische FAQ – Lizenzen, Kontakt und Impressum
ÜberblickBerlin
Bremen
Hamburg
Hessen
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Thüringen
Deutschland: 152 gewonnene Kommunalmandate
51 in 12 Bezirksverordnetenvers.
29 in 19 Stadträten
19 in 16 Kreistagen
16 in 10 Stadtverordnetenvers.
9 in 9 Stadtbezirksräten
6 in 5 Gemeinderäten
5 in 3 Ortsräten
4 in 4 Stadtteilbeiräten
3 in 2 Samtgemeinderäten
3 in 2 Bezirksversammlungen
2 in 1 Regionalversammlung
3 in 3 Ortsbeiräten
1 in 1 Ortsteilrat
+ 37 Mandate durch Übertritte in 10 Ländern
Piratenpartei gelesen um 16:10 Uhr
Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) fand
auf dem Parteitag der
Linken am vergangenen Wochenende noch keine Mehrheit.
Dennoch wählte die
Partei mit Katja Kipping eine vehemente BGE-Befürworterin zur
Vorsitzenden.
Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Johannes
Ponader
gratulierte Katja Kipping per Twitter zur Wahl und
lud sie zu einem ersten gemeinsamen Treffen ein.
gratulierte Katja Kipping per Twitter zur Wahl und
lud sie zu einem ersten gemeinsamen Treffen ein.
Grundeinkommens-Diskussion ein
Link:
Als Mitglied der Sozialpiraten, einer
Plattform für Sozialpolitik innerhalb der Piratenpartei, hatte sich Johannes Ponader bereits seit einigen
Jahren für eine zukunftsfähige Sozialpolitik
eingesetzt, die den heutigen Bedingungen von Arbeit und Leben tatsächlich Rechnung trägt.
Plattform für Sozialpolitik innerhalb der Piratenpartei, hatte sich Johannes Ponader bereits seit einigen
Jahren für eine zukunftsfähige Sozialpolitik
eingesetzt, die den heutigen Bedingungen von Arbeit und Leben tatsächlich Rechnung trägt.
»Die Einführung eines
Grundeinkommens stellt
einen völlig neuen Gesellschaftsansatz und einen
Paradigmenwechsel in der deutschen Arbeitsmarkt-
und Sozialpolitik dar«,
so Ponader.
Dass soziale Gerechtigkeit auch für die Wähler
der PIRATEN ein
wichtiges Thema ist, zeigen Wahlanalysen zu den Landtagswahlen in Berlin, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und im Saarland.
Die Piratenpartei setzt sich für die Einführung
eines bedingungslosen Grundeinkommens ein,
um eine sichere Existenz und gesellschaftliche
Teilhabe der Bürger zu schaffen.
eines bedingungslosen Grundeinkommens ein,
um eine sichere Existenz und gesellschaftliche
Teilhabe der Bürger zu schaffen.
Auf dem letzten Bundesparteitag in Offenbach
wurde zudem ein ganzer
wurde zudem ein ganzer
Da die Linke auf ihrem Parteitag keinen BGE-Antrag annahm, bleiben
die PIRATEN vorerst die einzige sichtbare Partei, die offensiv für ein
bedingungsloses Grundeinkommen streitet.
Links:
Piratenpartei Thüringen via Piraten Erfurt
gelesen um 15:50 Uhr
Am 6. Juni 2012 wird der erste »Runde Tisch« der Piratenpartei
Deutschland zum Thema Urheberrechtsreform stattfinden.
In der ersten
Expertenrunde wird der Themenkomplex »Verwertungsgesellschaft GEMA«
behandelt werden.
Damit startet die PIRATEN einen breiten Dialog mit
Kulturschaffenden, Rechteinhabe...
Link:
Am 6. Juni 2012 wird der erste »Runde Tisch«
der Piratenpartei
Deutschland zum Thema Urheberrechtsreform stattfinden.
In der ersten
Expertenrunde wird der
Themenkomplex »Verwertungsgesellschaft GEMA«
behandelt werden.
Damit startet die PIRATEN einen breiten Dialog mit
Kulturschaffenden, Rechteinhabern und Nutzern.
Grundlage ist die von den
PIRATEN auf dem zweiten Bundesparteitag 2011 vorgelegte umfangreiche
und wegweisende Urheberrechtsreform.
Die GEMA möchte sich über die Standpunkte der Piratenpartei Deutschland zu einer Urheberrechtsreform informieren, während die PIRATEN einen umfangreichen Fragenkatalog vorbereitet haben [1].
Die GEMA möchte sich über die Standpunkte der Piratenpartei Deutschland zu einer Urheberrechtsreform informieren, während die PIRATEN einen umfangreichen Fragenkatalog vorbereitet haben [1].
Die Piratenpartei Deutschland wird vertreten von:
Die erste Runde findet in den Räumlichkeiten der
GEMA, Reinhardstraße
47 in Berlin, von 11.00 bis
14.00 Uhr statt.
Mit der GEMA wurde
vereinbart, dass diese Veranstaltung nicht gestreamt, dafür jedoch
aufgezeichnet und dann zu einem späteren
Zeitpunkt zum Download
bereitgestellt wird.
Im Anschluss daran wird um 15.00 Uhr ein Pressegespräch mit Bruno
Kramm und Daniel
Neumann zu den Ergebnissen dieser ersten Runde
in der
Bundesgeschäftsstelle der Piratenpartei Deutschland, Pfugstraße 9a,
stattfinden.
Weiterführende Informationen finden Sie unter
[1] Fragenkatalog
GEMA-Vermutung und Praxis der Rechnungsstellung
an Lizenznehmer Abrechnungsschlüssel (PRO-Verfahren, Verteilungsplan)
Mitgliederbeteiligung (Gewichtung der Stimmen, Ordentliche, Delegierte) CC-Lizenzen,
Mitgliederbeteiligung (Gewichtung der Stimmen, Ordentliche, Delegierte) CC-Lizenzen,
Befreiung von einzelnen Werkteilen
[2] Urheberrechtspositionen der Piratenpartei
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