Dienstag, 5. Juni 2012


Piraten News Dienstag,  05.06.2012


Piratenpartei  [Ben] gelesen um 16:30 Uhr 

Wer von euch wusste, dass wir bereits dreistellig kommunale Mandate vertreten dürfen? 

Schaut doch mal nach, wie es in eurer Region 
aussieht und helft mit!

www.kommunalpiraten.de

Link: http://www.kommunalpiraten.de/

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Diese Seite strebt an, alle Mandate auf kommunaler Ebene aufzulisten, die von der Piratenpartei 
gewonnen wurden und/oder von Mitgliedern 
der Piratenpartei ausgeübt werden. 

Sie ist in ihrer Vollständigkeit und Detailiertheit 
einmalig unter den großen Parteien in Deutschland.
  
Nach Möglichkeit sind Webseiten der Fraktionen, Abgeordneten oder Piratenpartei-Gliederungen 
verlinkt, bei denen weitere Informationen zu 
finden sind. 

Bei Fragen zur Darstellung lohnt ein Blick in die 
FAQ, für inhaltliche Korrekturen oder andere 
Hinweise ist der Autor jederzeit dankbar.

Quellen, inhaltliche und technische FAQ – Lizenzen, Kontakt und Impressum

   
 ÜberblickBerlin
Bremen
Hamburg
Hessen       
Niedersachsen       
Nordrhein-Westfalen
Thüringen

Deutschland:  152 gewonnene Kommunalmandate
  
51 in 12 Bezirksverordnetenvers.

29 in 19 Stadträten

19 in 16 Kreistagen

16 in 10 Stadtverordnetenvers.

9 in 9 Stadtbezirksräten

6 in 5 Gemeinderäten

5 in 3 Ortsräten

4 in 4 Stadtteilbeiräten      


3 in 2 Samtgemeinderäten

3 in 2 Bezirksversammlungen

2 in 1 Regionalversammlung

3 in 3 Ortsbeiräten

1 in 1 Ortsteilrat      

+ 37 Mandate durch Übertritte in 10 Ländern

  
















Piratenpartei  [Ben] gelesen um 16:10 Uhr 

Themenbezogenes Gesprächsangebot an  
Die Linke

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) fand 
auf dem Parteitag der Linken am vergangenen Wochenende noch keine Mehrheit. 

Dennoch wählte die Partei mit Katja Kipping eine vehemente BGE-Befürworterin zur Vorsitzenden. 

Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Johannes Ponader  
gratulierte Katja Kipping per Twitter zur Wahl und 
lud sie zu einem ersten gemeinsamen Treffen ein.

»Wir bedauern, dass die Linke programmatisch 
im staatlichen Versorgungsdenken des letzten Jahrhunderts gefangen bleibt«, so 
Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer 
der Piratenpartei. 

»Dennoch freuen wir uns darüber, dass ein 
Umdenken innerhalb der Gesellschaft nicht 
aufzuhalten ist. 

In allen Parteien wird das Grundeinkommen 
diskutiert, für das sich die Piraten in ihrem
Bundestagswahlprogramm aussprechen«

Grundeinkommens-Diskussion ein

Link: 


Als Mitglied der Sozialpiraten, einer  
Plattform für Sozialpolitik innerhalb der Piratenpartei, hatte sich Johannes Ponader bereits seit einigen 
Jahren für eine zukunftsfähige Sozialpolitik 
eingesetzt, die den heutigen Bedingungen von Arbeit und Leben tatsächlich Rechnung trägt. 

»Die Einführung eines Grundeinkommens stellt 
einen völlig neuen Gesellschaftsansatz und einen Paradigmenwechsel in der deutschen Arbeitsmarkt- 
und Sozialpolitik dar«, so Ponader.

Dass soziale Gerechtigkeit auch für die Wähler 
der PIRATEN ein wichtiges Thema ist, zeigen Wahlanalysen zu den Landtagswahlen in Berlin, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und im Saarland

Die Piratenpartei setzt sich für die Einführung 
eines bedingungslosen Grundeinkommens ein, 
um eine sichere Existenz und gesellschaftliche 
Teilhabe der Bürger zu schaffen. 

Auf dem letzten Bundesparteitag in Offenbach 
wurde zudem ein ganzer  

Da die Linke auf ihrem Parteitag keinen BGE-Antrag annahm, bleiben die PIRATEN vorerst die einzige sichtbare Partei, die offensiv für ein 
bedingungsloses Grundeinkommen streitet.

Links:




Piratenpartei Thüringen via Piraten Erfurt 
        gelesen um 15:50 Uhr  

So wir machen ernst. 

Der erste Runde Tisch zum Urheberrecht 
findet direkt bei der GEMA statt.


www.piratenpartei.de

Am 6. Juni 2012 wird der erste »Runde Tisch« der Piratenpartei Deutschland zum Thema Urheberrechtsreform stattfinden. 

In der ersten Expertenrunde wird der Themenkomplex »Verwertungsgesellschaft GEMA« behandelt werden. 

Damit startet die PIRATEN einen breiten Dialog mit Kulturschaffenden, Rechteinhabe...

Link:  

Logo Piratenpartei Deutschland 
Am 6. Juni 2012 wird der erste »Runde Tisch« 
der Piratenpartei Deutschland zum Thema Urheberrechtsreform stattfinden. 

In der ersten Expertenrunde wird der 
Themenkomplex »Verwertungsgesellschaft GEMA« behandelt werden. 

Damit startet die PIRATEN einen breiten Dialog mit Kulturschaffenden, Rechteinhabern und Nutzern. 

Grundlage ist die von den PIRATEN auf dem zweiten Bundesparteitag 2011 vorgelegte umfangreiche und wegweisende Urheberrechtsreform.

Die GEMA möchte sich über die Standpunkte der Piratenpartei Deutschland zu einer Urheberrechtsreform informieren, während die PIRATEN einen umfangreichen Fragenkatalog vorbereitet haben [1].

Die Piratenpartei Deutschland wird vertreten von:


  • Bruno Kramm, Urheberrechtsbeauftragter der Piratenpartei Deutschland
  •  
  • Christopher Lauer, Mitglied der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus Berlin
  • Christian Hufgard, Sprecher des Landesverbandes der Piratenpartei Hessen
  •  
     

  • Daniel Neumann, Piratenpartei NRW, federführender Autor der Urheberrechtspositionen der Piratenpartei [2]
  •  
  • Benjamin Biel, Pressesprecher des Landesverbandes der Piratenpartei Berlin
  •  
  • Florian Blockisch, Piratenpartei Berlin


  • Die erste Runde findet in den Räumlichkeiten der 
    GEMA, Reinhardstraße 47 in Berlin, von 11.00 bis 
    14.00 Uhr statt. 

    Mit der GEMA wurde vereinbart, dass diese Veranstaltung nicht gestreamt, dafür jedoch aufgezeichnet und dann zu einem späteren 
    Zeitpunkt zum Download bereitgestellt wird.

    Im Anschluss daran wird um 15.00 Uhr ein Pressegespräch mit Bruno Kramm und Daniel 
    Neumann zu den Ergebnissen dieser ersten Runde 
    in der Bundesgeschäftsstelle der Piratenpartei Deutschland, Pfugstraße 9a, stattfinden.

    Weiterführende Informationen finden Sie unter 


    Quellen:

    [1] Fragenkatalog

    GEMA-Vermutung und Praxis der Rechnungsstellung 
    an Lizenznehmer Abrechnungsschlüssel (PRO-Verfahren, Verteilungsplan)
    Mitgliederbeteiligung (Gewichtung der Stimmen, Ordentliche, Delegierte) CC-Lizenzen, 
    Befreiung von einzelnen Werkteilen 

    Umstrittene Tarifreform

    [2] Urheberrechtspositionen der Piratenpartei




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